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Bundespr?sident K?hler tritt zurück
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China würdigt Beitrag Horst K?hlers zu chinesisch-deutschen Beziehungen
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Bundespr?sident K?hler: Alterung der Gesellschaft macht keine Angst
Exklusiv
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Lebenslauf von Horst K?hler
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Xi Jinping trifft Horst K?hler
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Hu Jintao empf?ngt Horst K?hler
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Bundespr?sident K?hler zur Teilnahme an Paralympics in Beijing eingetroffen
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Bundespr?sident K?hler in Beijing eingetroffen
Am 1. Juli 2004 legt Horst K?hler den Amtseid als neunter Bundespr?sident der Bundesrepublik Deutschland ab. Am 23. Mai 2009 wird er von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit von 613 Stimmen für weitere fünf Jahre im Amt best?tigt.
über Rücktritt
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Erkl?rung von Horst K?hler
Meine ?u?erungen zu Auslandseins?tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gesto?en. Ich bedauere, dass meine ?u?erungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverst?ndnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Eins?tze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt w?ren. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie l?sst den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkl?re hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespr?sidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verst?ndnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgem?? werden nun die Befugnisse des Bundespr?sidenten durch den Pr?sidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister B?hrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Pr?sidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Pr?sidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespr?sident zu dienen.
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