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Das Milit?rsystem
Mit dem Militärsystem der Volksrepublik China ist die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt über die Streitkräfte des Staates und deren Aufbau sowie die Wehrdienstordnung gemeint. 1. Die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt A. Die Führung der KP Chinas über die Streitkräfte Die Volksbefreiungsarmee und die anderen Volksstreitkräfte unterstehen der Führung der KP Chinas. In der Armee gibt es in jeder Gruppe Mitglieder
der KP Chinas, in jedem Zug eine Parteigruppe und in jeder Kompanie
eine Parteizelle. In den Armee-Einheiten vom Regiment aufwärts
sind Parteikomitees eingerichtet. Die Parteiorganisationen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee arbeiten gemäß den Anweisungen des Zentralkomitees der KP Chinas. Keine Organisation oder Einzelperson darf sich
ohne Ermächtigung durch das ZK der KP Chinas und die Zentrale
Militärkommission in die Angelegenheiten der Armee einmischen
und sie behandeln, geschweige denn die Truppen eigenmächtig
in Bewegung setzen und kommandieren. B. Die Zentrale Militärkommission Sie ist das höchste Führungsorgan des Staates für das Militärwesen und leitet die Streitkräfte des Landes. Die Ernennung ihrer Mitglieder wird vom ZK der KP Chinas entschieden. Die Zentrale Militärkommission des Staates und die Militärkommission beim ZK der KP Chinas sind ein und dasselbe Organ. Die Zentrale Militärkommission ist eines der höchsten Organe des Staates neben dem Staatsrat, dem Obersten Volksgericht und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates wird vom Nationalen Volkskongreß gewählt. Auf seinen Vorschlag hin entscheidet der Nationale Volkskongreß über die Ernennung der anderen Mitglieder der Zentralen Militärkommission. In der Zeit zwischen den Tagungen des Nationalen Volkskongresses entscheidet sein Ständiger Ausschuß auf Vorschlag des Vorsitzenden der Kommission über die Ernennung der anderen Mitglieder . Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates ist dem Nationalen Volkskongreß und seinem Ständigen Ausschuß verantwortlich. Die Zentrale Militärkommission setzt sich aus dem Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und anderen Mitgliedern zusammen. Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglieder dürfen ihr Amt mehrere aufeinanderfolgende Amtszeiten ausüben. Für den Vorsitzenden gibt es keine Beschränkung für die Dauer der Amtsausübung. Der Vorsitzende trägt die volle Verantwortung für die Zentrale Militärkommission. 2. Die Zusammensetzung der Streitkräfte Die chinesischen Streitkräfte bestehen aus der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA), den Einheiten der bewaffneten Polizei und der Volksmiliz. Die chinesischen Streitkräfte gehören
zum Volk. Ihre Aufgaben bestehen darin, die Landesverteidigung zu
festigen, Aggressionen abzuwehren, das Land zu verteidigen und die
friedliche Arbeit des Volkes zu schützen sowie am Aufbau des
Landes teilzunehmen und dem Volk zu dienen. Die Einheiten der bewaffneten Polizei haben
Sicherheitsaufgaben zu erfüllen und dabei zu helfen, die gesellschaftliche
Ordnung zu wahren. 3. Das militärische Führungs-
und Kommandosystem (1) Die Organe der VBA-Zentrale --Der Generalstab Er ist das Führungsorgan für die
militärische Arbeit der chinesischen Streitkräfte, das
den militärischen Aufbau und die militärischen Operationen
der gesamten Streitkräfte leitet und organisiert. Seine Aufgabe ist es, strategische und taktische Pläne sowie den Mobilmachungsplan auszuarbeiten und für deren Ausführung zu sorgen, die Operationen der Teilstreitkräfte und Gefechtszonen zu kommandieren und durchzuführen, Pläne für den Aufbau der Volksstreitkräfte zu erstellen und ihre Ausführung zu organisieren sowie sich mit dem organisatorischen Aufbau, der militärischen Ausbildung, dem Rüstungsplan und den Verwaltungsangelegenheiten der Truppen vertraut zu machen. --Die Oberste Politische Abteilung Sie ist das höchste Führungsorgan
für die organisatorische und idelogisch-politische Arbeit der
Parteiorganisationen in der Armee. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, in Übereinstimmung mit den Beschlüssen und Anweisungen des ZK der KP Chinas und der Zentralen Militärkommission die Richtlinien und Aufgaben der politischen Arbeit der gesamten Armee festzulegen und die untergeordneten Organe bei deren Ausführung anzuleiten sowie die Erfüllung der vom ZK der KP Chinas, dem Staatsrat und der Zentralen Militärkommission der Armee übertragenen Aufgaben zu gewährleisten. Als Organ der politischen Arbeit der Zentralen Militärkommission ist die Oberste Politische Abteilung für die Partei- und politische Arbeit in der Armee zuständig. Die organisatorische Struktur der Partei und deren Institutionen innerhalb der Armee werden von der Zentralen Militärkommission festgelegt. --Die Oberste Versorgungsabteilung Sie ist verantwortlich für die Versorgung der Armee mit Gütern, Sanitätsanlagen und Medikamenten, technischen Ausrüstungen, Transportmitteln usw. Sie besteht aus dem Befehlsstab, der politischen Abteilung sowie den Abteilungen für Finanzen, Armeebedarf, Gesundheitswesen, Waffen, Fahrzeuge, Treibstoff, Kasernenbau, militärischen Verkehr und Produktion von militärischen Bedarfsgütern. Ihr unterstehen unmittelbar über 20 Einheiten unterschiedlicher Art wie Truppeneinheiten, Akademien und Hochschulen, Güterversorgungsstellen und Forschungsinstitute. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Versorgung der gesamten Armee zu planen und den Plan auszuführen, Bestimmungen und Vorschriften über die logistische Arbeit auszuarbeiten und durchzuführen sowie die Ausbildung und Forschung im Bereich der Logistik zu organisieren. --Die Oberste Rüstungsabteilung Sie leitet die Ausrüstung der gesamten Armee und setzt sich zusammen aus der politischen Abteilung, dem Rat für Wissenschaft und Technik und den Abteilungen für umfassende Planung, Rüstung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen und Bestellung von Forschungseinrichtungen zur Ausrüstung des Heers sowie für die Sicherstellung der allgemeinen Rüstungen, die Grundlage der Elektroinformatik und die Kooperation bei der Rüstungstechnik. (2) Die Führungsorgane der Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Wehrbereiche --Die Führungsorgane der Teilstreitkräfte Die Führungsorgane der Marine und Luftwaffe sind Abteilungen der Zentralen Militärkommission zur fachlichen Leitung und die Führungsgremien der Marine und Luftwaffe selbst. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, den Truppenaufbau und die Vorbereitung auf einen Krieg gemäß den diesbezüglichen Richtlinien und Strategien der Zentralen Militärkommission zu leiten. Das Führungsorgan der Marine Das Führungsorgan der Luftwaffe Es besteht aus dem Hauptquartier des Befehlshabers und den Abteilungen für politische Arbeit, logistische Arbeit und Luftingenieurwesen. Die Luftwaffeneinheiten der verschiedenen Wehrbereiche unterstehen der Führung des jeweiligen Wehrbereichs und der Luftwaffe. --Die Führungsorgane der Waffengattungen Das Führungsorgan der Artillerie ist die Artillerieabteilung des Generalstabs. Sie besteht aus dem Hauptquartier des Befehlshabers, der Politischen Abteilung und der Versorgungsabteilung. Das Führungsorgan der Panzerwaffe ist die Panzerwaffenabteilung des Generalstabs, die sich aus dem Hauptquartier des Befehlshabers, der Politischen Abteilung und der Abteilung für Nachschub und Technik zusammensetzt. Das Führungsorgan des Pionierkorps ist die entsprechende Abteilung des Generalstabs. Das Führungsorgan der Abwehrtruppen gegen chemische Kampfmittel ist die entsprechende Abteilung des Generalsstabs, die aus dem Hauptquartier des Kommandeurs, der Politischen Abteilung und der Versorgungsabteilung besteht. Das Führungsorgan der Fernmeldetruppe ist die entsprechende Abteilung des Generalstabs. Das Führungsorgan der Truppe für Strategische Raketen ist das Hauptquartier der 2. Artillerieverbandes. Es besteht u. a. aus den Abteilungen für Kommandokontrolle und für automatisches Kommandosystem. --Die Führungsorgane der Wehrbereiche Wehrbereiche sind in strategischen Regionen eingerichtete Armeeorganisationen. Sie unterstehen den Führungsgremien Hauptquartier, Politische Abteilung, Versorgungsabteilung und Abteilung für Koordinierten Dienst. Ihnen sind eine Anzahl von Truppenverbänden untergeordnet. Die Wehrbereiche sind verantwortlich für
die Kommandierung der gemeinsamen Operationen aller Teilstreitkräfte
und Waffengattungen in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet, die Leitung
der militärischen Ausbildung und der politischen und administrativen
Arbeit, die Nachschub- und Technikunterstützung der ihnen unterstehenden
Truppenverbände sowie die Leitung der Volksmiliz, die Aushebung
von Rekruten, die Mobilisierung und den Schlachtfeldaufbau. Große Wehrbezirke Sie unterstehen der unmittelbaren Führung
der Zentralen Militärkommission und verwalten mehrere Truppenverbände,
Provinzwehrbereiche und militärische Akademien und Hochschulen. Provinzwehrbereiche Sie unterstehen der Führung der großen
Wehrbezirke und der Parteikomitees der jeweiligen Provinzen (autonomen
Gebiete bzw. regierungsunmittelbaren Städte) und sind für
die militärische Arbeit in ihren Verwaltungsgebieten zuständig,
d. h. sie leiten hauptsächlich die Reservetruppen, die Volksmiliz,
die Aushebung von Rekruten und die Mobilisierung, mancherorts auch
den Grenz- und Küstenschutz. In ganz China gibt es 27 Provinzwehrbereiche,
eine Garnison (Beijing) und drei Kommandanturbereiche (Tianjin,
Shanghai, Chongqing). Sie sind militärische Organisationen in
den Verwaltungsgebieten auf regionaler Ebene, unterstehen der Leitung
der Provinzwehrbereiche und der Parteikomitees der jeweiligen Regionen
(bzw. der unter der unmittelbaren Führung der Provinzen stehenden
Städte, autonomen Bezirke und Bünde) und haben die Aufgabe,
die militärische Arbeit in ihren Verwaltungsgebieten zu leiten,
d. h. hauptsächlich die Arbeit der Volksmiliz, der Aushebung
von Rekruten und der Mobilisierung. Sie sind in den Kreisen (Bannern), den Bezirken großer Städte und einigen Städten auf Kreisebene eingerichtet, sind nach dem lokalen Verwaltungssystem aufgebaut und unterstehen der Führung der örtlichen Behörden und der Armeeinheiten. Die Abteilungen der Volksbewaffnung in einigen wenigen Grenzgebieten sind nach dem System der Armee aufgebaut und bestehen aus Armeeangehörigen im aktiven Dienst. B. Das Führungs- und Kommandosystem der Einheiten der bewaffneten Polizei (1) Die Führung Die Einheiten der bewaffneten Polizei des Chinesischen Volkes sind dem Amt für Öffentliche Sicherheit des Staates untergeordnet und unterstehen der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission. Die für die innere Sicherheit zuständigen
Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der Leitung der Regierung
der jeweiligen Gebiete und der übergeordneten Organe der bewaffneten
Polizei. Die für den Forst zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen der Führung des Ministeriums für Forstwirtschaft und des Sicherheitsamtes sowie der zentralen und jeweiligen lokalen Behörde, wobei das Ministerium für Forstwirtschaft und die örtliche Behörde die Hauptrolle spielen. Die militärische, politische und logistische Arbeit der Grenzschutz-, Feuerwehr- und Wacheinheiten sowie der für Wasserkraftwerke, Goldschürfen und Forst zuständigen Einheiten der bewaffneten Polizei werden vom Hauptamt der bewaffneten Polizei geleitet. Diese Einheiten sind ähnlich wie die für die innere Sicherheit zuständigen Einheiten aufgebaut. Die Einheiten der bewaffneten Polizei haben ihre eigenen Uniformen, Kennzeichen und Rangstufen. Was ihr inneres System, ihre Disziplin, militärische Ausbildung und politisch-ideologische Arbeit anbelangt, so werden die betreffenden Bestimmungen, Anordnungen und Vorschriften der Volksbefreiungsarmee durchgeführt. (2) Die Organe des Hauptamtes der Einheiten
der bewaffneten Polizei (3) Die lokalen Organe der Einheiten der bewaffneten
Polizei 4. Das Wehrdienstsystem Es beinhaltet die Bestimmungen über den Beitritt von Bürgern zu den bewaffneten Organisationen sowie ihre Übernahme militärischer Aufgaben und ihre Teilnahme an der Militärausbildung außerhalb der bewaffneten Organisationen. China führt das System der Verbindung von allgemeiner Wehrpflicht und Freiwilligkeit sowie von Volksmiliz und Reservedienst durch. A. Das System der Wehrpflicht und Freiwilligkeit Bürger weiblichen Geschlechts können gemäß der oben genannten Bestimmung zum aktiven Dienst rekrutiert werden, wenn die Armee sie braucht. Der Staat verfolgt den Angehörigen der Wehrpflichtigen gegenüber eine Bevorzugungspolitik. Die Dienstzeit der Wehrpflichtigen beträgt zwei Jahre. Nach Ablauf der Dienstzeit können die Wehrpflichtigen zu freiwilligen Soldaten werden. B.Volksmiliz und Reservedienst Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkräfte, sie ist Helfer und Reservekraft der Befreiungsarmee. Beim Reservedienst handelt es sich um einen Wehrdienst, den die Bürger außerhalb der Armee leisten. Nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst können die Wehrpflichtigen und Freiwilligen entsprechend den Entscheidungen der Truppen einen Reservedienst als Soldaten leisten, vorausgesetzt, sie erfüllen die diesbezüglichen Bedingungen. Diejenigen, die durch eine Prüfung nachweisen, daß sie für den Offiziersposten geeignet sind, leisten den Reservedienst als Offiziere. Die aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen Soldaten, die militärisch ausgebildeten Personen sowie die an der Militärausbildung teilnehmenden Personen unter 28 Jahren sind in die Kerntruppe der Volksmiliz aufzunehmen. Die übrigen Bürger männlichen Geschlechts zwischen 18 und 35 Jahren, die den Bedingungen des Wehrdienstes genügen, sind in die Reihe der einfachen Milizangehörigen aufzunehmen. C. Das System der Militärausbildung Die Angehörigen der Kerneinheit der Volksmiliz zwischen 18 und 20 Jahren, die den aktiven Dienst nicht geleistet haben, sollen 30 bis 40 Tage lang an einer Militärausbildung teilnehmen. Die Ausbildungszeit der fachtechnischen Angehörigen der Volksmiliz soll nach den Bedürfnissen angemessen verlängert werden. Die Militärausbildung der Soldaten im Reservedienst ist in den Organisationen der Volksmiliz oder separat durchzuführen. Die Offiziere des Reservedienstes sollen während der Zeit des Reservedienstes drei bis sechs Monate lang an der militärischen Ausbildung teilnehmen. Die Studenten der Universitäten und Hochschulen und die Schüler der Oberstufe der Mittelschulen müssen sich einer grundlegenden Militärausbildung unterziehen. 5. Das Ministerium für Landesverteidigung Das Verteidigungsministerium ist eine Abteilung
für die militärische Arbeit des Staatsrats. Seine Funktionen
bestehen in der einheitlichen Leitung des Aufbaus der Streitkräfte
des Staates wie Rekrutierung und Organisierung der Streitkräfte,
Ausrüstung, Militärausbildung, militärische Forschung
sowie Rangordnung und Besoldung. |