von Qiu Zhenhai

Merkels harte Linie gegenüber China hatte zwar kurzfristig negativen Einfluss auf die deutsch-chinesischen Beziehungen, kann aber die Gesamtsituation der solidarischen bilateralen Beziehungen nicht st?ren.

Vor kurzem hat die von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel geleitete CDU eine Asien-Politik angenommen, worin es hei?t, dass ein aufsteigendes China in den Bereichen Energie, Angelegenheiten in Afrika und Au?enhandel zum Konkurrenten des Westens werde. Deutschland solle die Zusammenarbeit mit den USA, Indien und Japan verst?rken, um damit umgehen zu k?nnen.

Es ist offensichtlich, dass Merkels China-Politik h?rter ist als die ihres Vorg?ngers Gerhard Schr?der. Dafür gibt es au?er pers?nlichen auch noch historische und praktische Faktoren.

Besorgnis über Chinas Aufschwung

Seit langem sind die Beziehungen zwischen China und Deutschland sowie Europa stabil, aber der allm?hliche Aufschwung Chinas seit 2000 erstaunt Europa. Au?erdem führt es zu einer Ann?hrung Europas an die USA und verst?rkten Wachsamkeit Europas gegenüber China.

Ein anderer wichtiger Faktor ist der Idealismus Europas. Historisch gesehen entstanden hier fast alle Ideen des Westens wie Demokratie, Freiheit und Rechtswesen, deshalb erhebt Europa h?here und spezifischere Anforderungen an Menschenrechte in China.

Generationswechsel der Politiker

In den letzten Jahren gab es in der politischen Führung Deutschlands, Frankreichs und Gro?britanniens einen Wechsel, dies hat auch die China-Politik beeinflusst.

Die neue Generation der Spitzenpolitiker startete ihre politische Karriere in den 90er Jahren, beziehungsweise nach dem Kalten Krieg. Merkel stammt aus der ehemaligen DDR, und hat eine natürliche Antipathie gegenüber dem Sozialismus. Anfang der 90er Jahre sprach man in Europa vom "Zusammenbruch Chinas", damals hielt man China für das schlechteste sozialistische Land. Allerdings ist Deutschland am H?hepunkt der politischen Karriere Merkels mit dem Aufschwung Chinas konfrontiert. Deshalb ist ihre harte Haltung gegenüber China nicht schwer zu verstehen.

Negativer Einfluss auf das deutsche Volk

Man kann bereits einen negativen Einfluss der harten China-Politik auf das deutsche Volk beobachten. Vor kurzem ver?ffentlichte das Magazin Der Spiegel einen Artikel, in dem es hie?, dass der Hacker-Angriff Chinas auf die deutschen Beh?rden vom chinesischen Milit?r ausgeführt würde. Au?erdem soll eine gro?e Anzahl von in Deutschland weilenden chinesischen Wissenschaftlern und Studierenden Spione seien.

Gesamtsituation bleibt unver?ndert

Einerseits muss China der neuen Politik Beachtung schenken, andererseits sollte es nicht zu besorgt darüber sein, wie schrecklich die Ver?nderung in der deutschen China-Politik ist. Europa schenkt der Lage der Menschenrechte in China seit langem besondere Aufmerksamkeit, im Vergleich zu Frankreich und Gro?britannien erfolgte die ?nderung der Merkel'schen Politik nur ein bisschen früher.

Solange Deutschland in den Kernpunkten wie der Taiwan-Frage keinen Konflikt mit China hat, werden die deutsch-chinesischen Beziehungen stabil bleiben, egal ob die Spitzenpolitiker wechseln oder sich die Lage zwischen China und dem Westen ?ndert. Ein weiterer wichtiger Grund ist, dass Europa, anders als die USA, keinen Konflikt in den strategischen Interessen mit China hat, au?erdem gibt es zwischen den beiden Seiten auch keine historischen Probleme wie zwischen China und Japan. China muss die Krise als Chance nutzen und die Zusammenarbeit mit Deutschland sowie anderen europ?ischen L?ndern intensivieren.

(Der Autor ist Lektor an der Universit?t Tübingen und Kommentator bei Phoenix-TV)