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Am Sonntag wurde im Vorfeld der 5. Jahressitzung der 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) eine Pressekonferenz in der Gro?en Halle des Volkes abgehalten. Pressesprecher Jiang Enzhu beantwortete Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.
über die Aufgaben der NVK-Abgeordneten bei der Regelung staatlicher Angelegenheiten sagte Jiang, die Abgeordneten verschiedener Ebenen sind Teil des Staatsapparates. Sie üben im Namen des Volkes das Recht aus, staatliche Angelegenheiten zu regeln und spielen eine wichtige Rolle in der Politik.
Die NVK-Abgeordneten haben in den letzten vier Jahren insgesamt 2976 Antr?ge vorgelegt. 30 Gesetze, die in insgesamt 300 Antr?gen behandelt wurden, wurden angenommen, 100 Antr?ge befassten sich mit insgesamt 20 Gesetzentwürfen, die derzeit überprüft werden.
Au?erdem brachten die Abgeordneten 23.232 Vorschl?ge ein. Dadurch wurden viele das Volk betreffende Probleme gel?st. 2005 wurden 65 Prozent der Vorschl?ge realisiert, im Jahr 2006 erh?hte sich das Verh?ltnis auf 76 Prozent.
In den letzten vier Jahren nahmen mehr als 2000 Abgeordnete an Konferenzen des St?ndigen Ausschusses des NVK teil, beinahe 10.000 führten Untersuchungen und Inspektionen durch, sagte Jiang weiter.
(China.org.cn, 5. M?rz 2007)?
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