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Finanzminister Jin Renqing hat sich am Freitagvormittag am Rande der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses in der Gro?en Halle des Volkes Fragen in- und ausl?ndischer Journalisten gestellt.
Zur Frage, ob das Finanzministerium steuerliche Ma?nahmen ergreifen werde, um den Energienutzungsgrad zu erh?hen und die Schadstoffemissionen zu verringern, und vor allem, ob das Ministerium eine Brennstoffsteuer einführen werde, sagte Jin, dass die Regierung wirklich viel Wert auf Energieeinsparung und Umweltschutz lege. Dazu habe die Regierung das Ziel ausgegeben, eine ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufzubauen. Dazu k?nnten steuerliche Ma?nahmen beitragen.
Der auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses zur überprüfung vorliegende Entwurf für eine Neuregelung der K?rperschaftssteuer beinhalte auch die M?glichkeit für Unternehmen, Kosten für Energiespar- und Umweltschutzma?nahmen abschreiben zu k?nnen.
Weiter erkl?rte Jin, um den Nutzungsgrad von Ressourcen zu verbessern, habe das Finanzministerium kontinuierlich die Steuerquote für Energietr?ger angehoben, beispielsweise wurde die Zahl der besteuerten Güter und die Lizenzgebühren für Bergwerke erh?ht. Anhand ausl?ndischer Erfahrungen untersuche das Ministerium derzeit, wie die Steuerma?nahmen den Umweltschutz unterstützen k?nnen. Dabei wird das Augenmerk vor allem auf die F?rderung der Forschung und die Verbreitung alternativer Energietr?ger, wie Wind- und Solarenergie und Biomasse, gelegt.
Jin sagte weiter, dass die Einführung einer Brennstoffsteuer Energieeinsparung und Umweltschutz f?rdern k?nne. Die Steuerbelastung für die Bev?lkerung werde allerdings steigen. Die Einnahmen durch die neue Brennstoffsteuer sollen als Ersatz für Stra?engebühren und Maut eingesetzt werden. Die Brennstoffsteuer werde indirekt eine Einsparung von Erd?l bewirken.
Jin formulierte die Hoffnung, dass das Ministerium die Brennstoffsteuer so schnell wie m?glich erlassen k?nne. Es müsse allerdings darauf geachtet werden, ob die Bedingungen dafür bereits reif sind.
(China.org.cn, 9. M?rz 2007)
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