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Die dritte Plenarsitzung der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) hat am Sonntagnachmittag in der Gro?en Halle des Volkes stattgefunden. Der Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des NVK verlas dabei den Tatigkeitsbericht des St?ndigen Ausschusses.
Seit Inkrafttreten des Gesetzes über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten wurde die Vollstreckung des Gesetzes zum ersten Mal untersucht. Es war ein Schwerpunkt der Arbeit des St?ndigen Ausschusses des NVK im letzten Jahr. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten ist eine der Grundlagen des politischen Systems in China.
Seit mehr als 20 Jahren hat das Gesetz viel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten beigetragen. Die demokratischen Rechte der Minderheiten wurden garantiert. Die gleichberechtigten, solidarischen und harmonischen sozialistischen Beziehungen unter den verschiedenen Nationalit?ten wurden gefestigt und entwickelt, aber aus verschiedenen Gründe vollzog sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten langsamer. Die Armutsbek?mpfung ist dort noch eine gro?e Aufgabe, hei?t es im T?tigkeitsbericht.
Wu sagte, das Zentralkomitee des Kommunistischen Partei Chinas lege auf diese Frage gro?en Wert. Generalsekret?r Hu Jintao habe den St?ndigen Ausschuss des NVK aufgefordert, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Regionen der nationalen Minderheiten zu analysieren. Die Untersuchung umfasste elf Provinzen und autonome Gebiete. Die Lage der 22 Nationalit?ten, die eine niedrige Bev?lkerungszahl haben, wurden speziell untersucht und analysiert.
Alle Beh?rden der verschiedenen Regionen wurden aufgefordert, das Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten verst?rkt umzusetzen, die Regionen der nationalen Minderheiten, insbesondere der Nationalit?ten, die über eine niedrige Bev?lkerungszahl haben, weiter zu unterstützen, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesen Regionen zu f?rdern, sowie am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und das System zu verbessern.
(China.org.cn, 11. M?rz 2007)
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