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Die ausl?ndische Presse über NVK und PKKCV

Seit der Er?ffnung der Jahressitzung des Nationalen Volkskongresses und des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) haben ausl?ndische Medien der Entwicklung der Sitzungen und den Meinungs?u?erungen bei den Podiumsdiskussionen gro?e Aufmerksamkeit geschenkt. Im Folgenden lesen Sie eine Auswahl an Berichten und Kommentaren aus ausl?ndischen Medien:

Washington Post: China will Privateigentum schützen

Chinas Parlament hat am Donnerstag begonnen, eine seit langem debattierte Ma?nahme zu prüfen. Die Ma?nahme soll beim Schutz von Privateigentum in einer zunehmend wohlhabenden Gesellschaft helfen.

Obwohl die kommunistische Partei immer noch davon ausgeht, dass der Staat allen Grund und Boden besitzt, bedeutet die wachsende Wirtschaft doch, dass Privateigentum "mit jedem Tag der vergeht zunimmt", hei?t es in dem Gesetzentwurf. Der Schutz des Eigentums sei ein "dringendes Anliegen des Volkes."

Wie viele Gesetze in China, k?nnte sich auch die Durchsetzung des Eigentumsgesetzes – von dem man erwartet, dass zum Ende der Sitzung am 16. M?rz angenommen wird – als schwierig erweisen.

AP: China will den Armen helfen

Die chinesischen Führer versuchen die Energieeffizienz zu verbessern, um sowohl den Schaden an der Umwelt als auch Chinas Abh?ngigkeit von importiertem ?l, die sie als strategische Schw?che ansehen, zu reduzieren.

China ist einer der gr??ten ?l- und Kohlekonsumenten der Welt und verbraucht bei der Produktion eines identischen Produktes das Mehrfache an Energie wie die Vereinigten Staaten, Japan und andere L?nder.

CNN: China will sozialen Unmut angehen

Am Montag hat der chinesische Premierminister Wen Jiabao für das kommende Jahr mehr Hilfe für die Bildung und die Gesundheitsvorsorge versprochen und gesagt, die Regierung werde die Quellen des sozialen Unmuts wie zum Beispiel Umweltprobleme, Landnahmen und die Privatisierung der Staatsunternehmen angehen.

Wen und andere chinesische Führer haben wiederholt versprochen, die wachsende Kluft zwischen Chinas Reichen und Armen zu schlie?en. Sie befürchten, die Kluft gef?hrde die politische Stabilit?t und die Macht der herrschenden Partei.

Seit Jahren sah sich China scharfer Kritik aus dem Ausland über die Bedingungen in seinen Fabriken ausgesetzt und Behauptungen, die billigen Exporte des Landes gingen zu Lasten der Umwelt und der Sicherheit und Bezahlung der Arbeiter.

In den letzten Monaten hat sich die Debatte gewendet und eine wachsende Anzahl an Beamten und zur Regierung geh?renden Industrieverb?nden, die besorgt sind, dass es zu einem Exporteinbruch kommen k?nnte, erheben ?hnliche Klagen aus dem Inneren Chinas.

(China.org.cn, Xinhua, 15. M?rz 2007)

 



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