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Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao hat sich nach dem Abschluss der?5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses am Freitag in der Gro?en Halle des Volkes Fragen in- und ausl?ndischer Journalisten gestellt.
Auf eine Frage hinsichtlich Korruption r?umte Wen Jiabao ein, dass es mit der Entwicklung der Marktwirtschaft immer mehr korrupte Erscheinungen?gebe. Die Korruption werde immer schlimmer und betreffe sogar viele Spitzenpolitiker. Um dieses Problem zu l?sen, müsse das System verbessert werden.
Die wichtigste Ursache für Korruption liege in der Konzentration der Macht, die nicht effektiv eingeschr?nkt und kontrolliert werde, analysierte der Ministerpr?sident.
Die Regierungsbeh?rden verfügen über zahlreiche administrative Ressourcen und das überprüfungs- beziehungsweise Genehmigungsrecht. Dies kann leicht zu Korruption, Machtmissbrauch und Unterschlagung führen, deswegen müsse das System verbessert werden. Das Gesetz zum beh?rdlichen Verwaltungsverfahren müsse beispielsweise streng umgesetzt und der Aufwand für überprüfungs- und Genehmigungsverfahren verringert werden.
Die Reform des politischen Systems soll fortgesetzt, die Machtkonzentration reduziert und die Kontrolle des Volks über die Regierung verst?rkt werden. überprüfungen und Genehmigungen durch Regierungsbeh?rden, insbesondere die, die Interessen des Volkes betreffen, sollen ab sofort offen, gerecht und transparent sein.
Aufkl?rung und Strafma?nahmen sollen im Kampf gegen die Korruption kombiniert werden. Korrupte Beamte, egal in welchem Bereich, egal wer er ist und wie hoch sein Amt ist, sollen entsprechend dem Gesetz bestraft werden.
(China.org.cn, 16. M?rz 2007)
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