Hallo und Willkommen zu China Mosaik. Ich bin Wang Xiaohui von China.org.cn.

Vor der Er?ffnung des 13. Nationalen Volkskongresses unterbreitete das Zentralkomitee der KP Chinas seinen Vorschlag zur ?nderung der Landesverfassung.

Neben einigen weiteren ?nderungen verzichtet der Entwurf künftig auf den Ausdruck, dass der Pr?sident und der Vizepr?sident der VR China "nicht l?nger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten regieren sollten" aus Abschnitt 3, Artikel 79, der Verfassung.

Chinas Pr?sidialsystem wurde seit der Gründung der VR China mehrfach ge?ndert. Nach der Erkundung in den 1950er Jahren, den politischen Unruhen in den 60ern und 70ern und der Reform und ?ffnung seit den 80ern begab sich das politische System Chinas nach und nach auf den richtigen Weg. Die 69-j?hrige Geschichte der VR China, die 40-j?hrige Phase der Reform- und ?ffnungspolitik und vor allem die Praxis seit dem 18. Parteitag der KP Chinas belegen, dass die Partei den Kern der Führung Chinas darstellt, was die Entscheidung der Geschichte und des Volkes ist. Das Pr?sidialsystem dient als wichtige Komponente in der Führungsstruktur der Partei und des Landes.

Heute ist China in ein neues Zeitalter eingetreten. W?hrend einerseits bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden, treten die Reformen auch in eine kritischere Phase ein. In diesem entscheidenden Augenblick wird der Verzicht auf die Begrenzung der Amtszeit die zentralisierte Führung durch die KP Chinas verbessern.

Angesichts der komplizierten innen- und au?enpolitischen Situation wird dies zahlreichen gro?en Projekten dauerhaften Schub verleihen, wie der Reform und ?ffnung, dem Kampf gegen Korruption, dem Umweltschutz, dem Vorantreiben der Seidenstra?eninitiative sowie dem Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.

Die vorgeschlagene Verfassungs?nderung bedeutet nicht, dass China eine lebenslange Amtszeit für Pr?sidenten einführen wird. Seit dem Beginn der Reform- und ?ffnung stellt China geordnete und gesetzeskonforme Machtwechsel von Partei und Staat sicher.

Der Vorschlag zur Revision der Verfassung ist eine institutionelle ?nderung im Einklang mit dem Gesetz, der auf umfassender Konsultation und Erfahrung gründet. Er wird das Regieren durch Gesetze und das Regierungssystem Chinas umfassend verbessern.

Vielen Dank fürs Zuschauen.