Die immer gewaltt?tigeren Ausschreitungen in Hongkong dominieren nun schon seit einigen Wochen die weltweiten Schlagzeilen. Aber was genau hat dazu geführt? Im Folgenden werden die Hintergründe der Unruhen erl?utert.

Seit der ersten Gro?demonstration im Juni in Hongkong sind zwei Monate lang Unruhen ausgebrochen. Gut organisierte Randalierer stürmten die Büros der Zentralregierung in Hongkong, verwüsteten das Parlamentsgeb?ude, l?hmten ?ffentliche Einrichtungen, griffen die Polizei und sogar gew?hnliche Menschen an.

Alle diese illegalen Aktivit?ten sind auf ein Ereignis im Februar zurückzuführen, als die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) dem Legislativrat ?nderungen in Bezug auf die Verordnung über flüchtige Straft?ter und die Rechtshilfe in Strafsachen zur Diskussion vorlegte. Mit den ?nderungen sollte eine Lücke im bestehenden Rechtsrahmen der HKSAR geschlossen werden. Im Folgenden lernen Sie mehr über die Gründe für diesen Gesetzesvorschlag: Im Februar 2018 reisten zwei junge Liebhaber aus Hongkong nach Taiwan, wo sie sich stritten. Der Mann mit dem Nachnamen Chan ermordete seine Freundin, warf ihren K?rper weg und floh zurück nach Hongkong. Da die Gerichte in Hongkong nicht für Mordf?lle in Taiwan zust?ndig sind, konnte die ?rtliche Polizei Chan nicht wegen Mordes strafrechtlich verfolgen. Es gibt auch kein Auslieferungsabkommen zwischen Hongkong und Taiwan, so dass Chan nicht einmal zur Verhandlung nach Taiwan zurückgeschickt werden konnte. Daher wurden die ?nderungen vorgeschlagen, um diese Anomalien zu beheben.

Die Hongkonger Regierung hatte gehofft, Probleme der strafrechtlichen Unterstützung mit L?ndern und Regionen, die kein Auslieferungsabkommen unterzeichnet hatten, durch einen individuellen Fallbearbeitungsansatz zu l?sen. Dies würde verhindern, dass Hongkong in gewisser Weise zum ?Paradies für Flüchtlinge" wird. Unter dem so genannten ?Individual Case Handling Approach" versteht man die Einzelfallarbeit, bei der konkrete Rahmenbedingungen einer konkreten Analyse bedürfen. Darüber hinaus wurden strenge verfahrensrechtliche Bestimmungen erlassen, wobei insbesondere die Nichtauslieferung von politischen Gefangenen und die Einhaltung der Menschenrechtsgarantien gem?? der Flüchtlingsverordnung bei allen Auslieferungsverfahren berücksichtigt wurden.

Eine solche Ma?nahme k?nnte nicht nur eine Lücke im geltenden Recht schlie?en, sondern auch viel Zeit und Arbeitskosten sparen, die mit wichtigen Gesetzes?nderungen verbunden sind. Dies ist eindeutig eine bessere Wahl für das bestehende Justizsystem von Hongkong.

Der berechtigte Charakter dieses Legislativvorschlags wurde jedoch von den Oppositionskr?ften absichtlich verf?lscht. In der Zwischenzeit verbreiteten einige Nachrichtenmedien im In- und Ausland Gerüchte und provozierten weitere Konflikte, wodurch das Feuer angeheizt wurde. Mit der Unterstützung feindlicher ausl?ndischer Kr?fte eskalierte die Gewalt in Hongkong. Radikale Demonstranten griffen die Polizei mit Steinen, giftigen Flüssigkeiten und Benzinbomben an und gingen selbst auf normale Bürger und Journalisten los.

Heute leiden sowohl Hongkongs wirtschaftliche Entwicklung als auch die ?ffentliche Ordnung, da der lokale Aktienmarkt einbricht und der Verkehr gel?hmt ist. Hongkong genie?t seit seiner Rückkehr ins Mutterland weiterhin ein hohes Ma? an Freiheit. Die Freiheit der Einwohner, sich friedlich zu versammeln und ihren politischen Willen zu bekunden, wird durch das Grundgesetz in Hongkong geschützt. Einige haben sich jedoch dafür entschieden, die Auslieferungs?nderung als Ausrede zu nehmen, um mit feindlichen ausl?ndischen Kr?ften zusammenzuarbeiten und Aufst?nde zu provozieren, die Hongkongs Stabilit?t und Chinas Souver?nit?t bedrohen. Solche Gewalt ist in jedem Land unertr?glich und wird mit rechtlichen Sanktionen beantwortet. Dies ist das Prinzip, das von jeder regelbasierten Gesellschaft befolgt werden sollte. In den 22 Jahren seit seiner Rückkehr hat Hongkong Wohlstand und Stabilit?t sowohl in wirtschaftlicher als auch in sozialer Hinsicht erlebt. Eine solche Leistung verdient es, gesch?tzt zu werden. Handlungen, die den Interessen von Hongkong und der chinesischen Nation schaden, müssen streng bestraft werden.