von Michael Borchmann

Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat am 04. November 2022 in der Gro?en Halle des Volkes den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. (Foto: Xinhua)

?Verl?sslichkeit und Vertrauen - diese beiden Werte spielen in der deutschen und chinesischen Kultur eine wichtige Rolle. Sie sind gleichzeitig Grundlage für diplomatische Beziehungen und politische Partnerschaften. Es ist gut, dass wir uns pers?nlich getroffen und gesprochen haben.“ Mit diesen Worten zog Bundeskanzler Olaf Scholz eine kurze Bilanz über seinen Besuch in China und sein Treffen mit Staatspr?sident Xi Jinping auf dem Nachrichtendienst Twitter. Gerade auch vor dem Hintergrund unsch?ner Angriffe aus Teilen der deutschen Politik und der Medienlandschaft gegen die Reise des Bundeskanzlers.

Ich denke einmal, das positive Fazit h?ngt auch mit der Begrü?ung des deutschen Bundeskanzlers durch Staatspr?sident Xi Jinping zusammen. Xi hatte dabei mit herzlichen Worten an die erste pers?nliche Begegnung beider 2017 in Hamburg erinnert und weiter ausgeführt, Scholz sei der erste europ?ische Führungspolitiker, der China nach dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas besuche. Er bewertete dies als Ausdruck des guten Wunsches von Scholz nach der weiteren Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen. Xi sei überzeugt, dass dieser Besuch dazu beitragen werde, sich einander besser verstehen zu lassen und einander besser vertrauen zu k?nnen. 

Pr?sident Xi erinnerte an das 50. Jubil?um der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden L?ndern. Die Geschichte der 50 Jahre zeige, dass man nicht von der grundlegenden Richtung der bilateralen Beziehungen abweiche und festen Schrittes vorangehe, wenn man sich stets gegenseitig respektiere, trotz Unterschieden immer nach Gemeinsamkeiten suche, voneinander lerne und zum beiderseitigen Nutzen zusammenarbeite. Und im Hinblick auf die momentanen gro?en Umbrüche und Unw?gbarkeiten der internationalen Lage seien China und Deutschland als L?nder mit gro?em Einfluss mehr denn je gefordert, enger zu kooperieren und mehr Beitr?ge zur Wahrung des Friedens und zum Wachstum der Welt zu leisten. 

Natürlich sprach Xi auch die für Deutschland so wichtige Wirtschafts- und Handelskooperation an. Nicht ohne Grund wurde der deutsche Bundeskanzler von Repr?sentanten von Unternehmen begleitet, die zum Fundament deutscher Volkswirtschaft geh?ren, ich nenne da nur als wenige Beispiele BMW, Volkswagen, Siemens, BASF und auch BioNTech. Die deutsche Seite wird hier mit besonderer Genugtuung die Ausführungen Xis zur Kenntnis genommen haben: Durch die st?ndige Vertiefung der pragmatischen Zusammenarbeit in den vergangenen 50 Jahren sei der bilaterale Handel um das fast 1.000-Fache gestiegen, was der sozio?konomischen Entwicklung beider L?nder gedient habe. Beide Seiten sollten den ?Kuchen“ der gemeinsamen Interessen weiter vergr??ern, indem sie das Potenzial der Zusammenarbeit in traditionellen Bereichen ausbauten und gleichzeitig die Kooperation in neuen Bereichen wie neue Energien, Künstliche Intelligenz und Digitalisierung aktivierten. 

Hierzu bemerkte der deutsche Bundeskanzler: Deutschland unterstütze nachdrücklich die Handelsliberalisierung sowie die wirtschaftliche Globalisierung, lehne eine ?Abkopplung“ ab und wolle die Wirtschafts- und Handelskooperation mit China weiter vertiefen. Dies sind sehr wichtige S?tze, gerade gegenüber denjenigen Kr?ften, die systematisch auf eine Abschottung und auf den Aufbau von Fronten hinarbeiten.

Die Palette der in den Gespr?chen festgestellten Gemeinsamkeiten reicht aber noch weiter. So etwa bei der Bew?ltigung des Klimawandels, dem Schutz der biologischen Vielfalt sowie der Bek?mpfung der COVID-19-Pandemie und der Nahrungsmittelkrise. In Sachen Pandemiebek?mpfung hat man etwa eine engere Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Robert Koch-Institut und der chinesischen Seite vereinbart, die chinesische Seite hat eine erste limitierte Zulassung von Impfstoffen des deutschen Herstellers Biontech/Pfizer erteilt. Oder: man hat einen bilateralen Klima- und Transformationsdialog vereinbart. Auch die Vorarbeiten für ein weltweites Biodiversit?tsabkommen wollen Deutschland und China gemeinsam vorantreiben. Als Gesamttenor des Treffens kann man festhalten, dass sich China und Deutschland in gemeinsamer globaler Verantwortung sehen.

über das positive Reisefazit von Olaf Scholz habe ich mich als ein deutscher Bürger sehr gefreut. Dies ganz besonders vor dem Hintergrund der unsch?nen Angriffe gegen Olaf Scholz aus Deutschland wegen dieser Reise. Sogar die amtierende Au?enministerin meinte, dem Bundeskanzler aus dem fernen Taschkent besserwisserische Ratschl?ge geben zu müssen. Aus dem Herzen gesprochen hat mir daher der unabh?ngige Journalist Gabor Steingart, früherer Redakteur des Spiegels und Chefredakteur des Handelsblattes. Der hatte im Vorfeld des Besuches ausgeführt: ?Die Amerikaner dr?ngen die Deutschen zum Bruch mit ihrer bisherigen Chinapolitik. Uncle Sam ruft uns über den Atlantik zu: We want you! Bei FDP und Grünen, aber auch bei Jens Spahn und Friedrich Merz sto?en die USA damit auf eine heftige Nickbewegung.“ Und er warnte vor dem negativen Einfluss der USA auf Deutschland. Amerikas Decoupling-Konzept sei für uns ein Inflationstreiber aller erster Güte. Seine Empfehlung für Olaf Scholz war, auf seine Reise das Buch Nationale Interessen seines Parteifreundes Klaus von Dohnanyi mitzunehmen. Der hatte n?mlich scharfsinnig belegt, die Interessen der USA seien immer hart geopolitisch und ?konomisch begründet: Die Verschleierung ihrer Machtinteressen mit humanit?ren Argumenten habe in den USA Tradition und dürfe uns nicht t?uschen. Ich denke einmal, auch Gabor Steingart wird mit dem Ergebnis des Treffens zwischen Staatspr?sident Xi Jinping und Bundeskanzler Olaf Scholz zufrieden sein. 

Der Autor ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.