Das XX. Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) hat auf seiner dritten Plenarsitzung von Montag bis Donnerstag einen Beschluss zur umfassenden Vertiefung der Reformen verabschiedet, um die Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben.

Den Vorsitz der Sitzung führte das Politbüro des ZK der KP Chinas. Wie aus einem am Donnerstag ver?ffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hielt der Generalsekret?r des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, eine wichtige Rede.

Auf der Sitzung h?rte und diskutierte das ZK einen Bericht über die Arbeit des Politbüros, der von Xi im Namen des Politbüros vorgelegt wurde sowie beriet und verabschiedete den Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur umfassenden Vertiefung der Reformen, um die Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben. Xi gab Erl?uterungen zum Entwurf der Resolution ab.

Dem Kommuniqué zufolge besteht das übergeordnete Ziel der umfassenden Vertiefung der Reformen darin, das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung weiter zu verbessern und zu entwickeln sowie das Regierungssystem und die Regierungskapazit?ten Chinas zu modernisieren.

?Bis 2035 werden wir den Aufbau einer sozialistischen Marktwirtschaft mit hohem Standard in jeder Hinsicht abgeschlossen, das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung weiter verbessert, unser System und unsere Regierungsf?higkeit im Allgemeinen modernisiert und die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht haben“, hie? es in dem Kommuniqué. All dies werde eine solide Grundlage für den Aufbau Chinas zu einem in jeder Hinsicht modernen sozialistischen Land bis zur Mitte dieses Jahrhunderts schaffen.

Die in der Resolution festgelegten Reformaufgaben sollen demnach bis zum 80. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 2029 abgeschlossen sein. Das ZK habe systematische Pl?ne für eine umfassende Vertiefung der Reformen ausgearbeitet, hie? es weiter.

Beim Aufbau einer sozialistischen Marktwirtschaft mit hohem Standard müsse die Rolle des Marktes besser genutzt werden, wobei ein gerechteres und dynamischeres Marktumfeld gef?rdert sowie die Ressourcenverteilung so effizient und produktiv wie m?glich gestaltet werden müsse. Beschr?nkungen des Marktes würden aufgehoben, w?hrend eine wirksame Regulierung sichergestellt werde, um die Ordnung auf dem Markt besser aufrechtzuerhalten und Marktversagen zu beheben.

Um eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu f?rdern, wird in dem Kommuniqué eine Vertiefung der angebotsorientierten Strukturreform, die Verbesserung von Anreiz- und Zwangsmechanismen zur F?rderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung sowie die Schaffung neuer Triebkr?fte und St?rken für die Realisierung von Wachstum gefordert.

Es hei?t: ?Wir werden die Institutionen und Mechanismen zur F?rderung neuer hochwertiger Produktivkr?fte im Einklang mit den lokalen Bedingungen verbessern, um die vollst?ndige Integration zwischen der realen Wirtschaft und der digitalen Wirtschaft zu f?rdern, den Dienstleistungssektor weiterzuentwickeln, die Infrastruktur zu modernisieren sowie die Widerstandsf?higkeit und Sicherheit der Industrie- und Lieferketten zu verbessern.“

Die KP Chinas werde zudem umfassende Innovationen unterstützen sowie die umfassende Reform im Bildungswesen, die strukturelle wissenschaftliche und technologische Reform und die institutionellen Reformen zur Talentf?rderung vertiefen. Zur Verbesserung der makro?konomischen Steuerung wurde in dem Kommuniqué die Verfolgung koordinierter Reformen in den Bereichen Finanzen und Steuern, Bankenwesen und anderen wichtigen Sektoren sowie die Verbesserung der Koh?renz der makro?konomischen Ausrichtung gefordert, wobei das nationale strategische Planungssystem und die Mechanismen zur Koordinierung der Politik verbessert werden sollten.

In Hinblick auf die integrierte st?dtische und l?ndliche Entwicklung sollen dem Kommuniqué zufolge der gleichberechtigte Austausch und der wechselseitige Fluss von Produktionsfaktoren zwischen Stadt und Land gef?rdert werden, um die Unterschiede zwischen beiden zu verringern sowie ihren gemeinsamen Wohlstand und ihre gemeinsame Entwicklung zu f?rdern. Die Reform des Landbesitzsystems solle vertieft werden.

Darüber hinaus wurde in dem Kommuniqué die ?ffnung als ?entscheidendes Merkmal der Modernisierung chinesischer Art“ bezeichnet. Es gelte, die institutionelle ?ffnung stetig auszuweiten, die Strukturreform des Au?enhandels zu vertiefen, die Verwaltungssysteme für in- und ausl?ndische Investitionen weiter zu reformieren, die Planung für die regionale ?ffnung zu verbessern sowie die Mechanismen für eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstra?en-Initiative zu optimieren.