Die jüngsten Anti-Monopol-Untersuchungen in China haben bei vielen ausl?ndischen Firmen die Sorge vor einem Rückfall in l?ngst vergangen geglaubte Zeiten geweckt. Am Vorabend des Weltwirtschaftsforums in Tianjin gab Premier Li nun offiziell Entwarnung.

Im Juli sorgte Chinas Wettbewerbsbeh?rde mit einer ganzen Reihe von Ermittlungen gegen ausl?ndische Gro?konzerne für Aufsehen. Von den Anti-Monopol-Untersuchungen betroffen waren auch die drei deutschen Autobauer BMW, Audi und Mercedes-Benz. Zw?lf japanische Autozulieferer mussten wegen Preismanipulationen eine Strafe von 1,24 Milliarden Yuan (156 Millionen Euro) bezahlen.

Rasch einmal wurde der Vorwurf laut, die chinesischen Beh?rden würden gezielt gegen ausl?ndische Unternehmen vorgehen. Premier Li Keqiang hat diesen Vorwurf am Vorabend des "Annual Meeting of the New Champions 2014" in Tianjin nun offiziell zurückgewiesen. In einer Frage- und Antwortrunde mit ausl?ndischen Unternehmensleitern wies Li darauf hin, dass es sich bei nur zehn Prozent aller Firmen, die von der Kartellbeh?rde untersucht worden sind, um Firmen aus dem Ausland handelte.

Chinas Tür würde für das Ausland auch weiterhin weit offen bleiben, versicherte Premier Li gegenüber den anwesenden Firmenvertretern: "Ich mache mir in der Tat Sorgen, weil Sie besorgt sind. Chinas Tür hat sich ge?ffnet, und sie wird nie wieder geschlossen werden."

Die Zunahme der Anti-Monopol-Untersuchungen sei eine Folge der verbesserten Verwaltung: "Wir haben die Transparenz der staatlichen Aufsicht verbessert, um die Fairness am Markt wiederherzustellen. Aber einige unserer Bemühungen wurden falsch interpretiert."

Die eingeleiteten Ermittlungen waren nach Ansicht von Li rechtens, transparent und fair. Ausl?ndische Investoren würden langfristig von ihnen profitieren. Gleichzeitig forderte er die Unternehmensvertreter auf, sich bei zukünftigen Problemen direkt an die Regierung zu wenden: "Wir sind bemüht, ein unternehmensfreundliches Umfeld zu schaffen."

Kritik war vor allem von seiten der Europ?ischen Handelskammer laut geworden. In einer schriftlichen Stellungsnahme im August warf sie den Beh?rden indirekt Voreingenommenheit vor: "In einigen der untersuchten Branchen wurden inl?ndische Firmen für ?hnliche Verst??e nicht ins Visier genommen. Und in einigen F?llen, in die Joint Ventures involviert waren, wurde im Zusammenhang mit den Untersuchungen nur der ausl?ndische Partner genannt."

Die Amerikanische Handelskammer lie? im September gar verlauten, dass die meisten ihrer Mitglieder sich in China weniger erwünscht vorkommen als noch zuvor. Und fast die H?lfte ihrer Mitglieder glaube, dass die jüngsten Anti-Monopol-Untersuchungen gezielt gegen ausl?ndische Firmen gerichtet gewesen seien.