Der Prozess von Louis Vuitton gegen ein Beijinger Hotel zeigt, dass geistiges Eigentum und Markenrechte in China geschützt werden.

Der vorsitzende Richter (Mitte hinten li.), die beiden Richter, der Volkssch?ffe (hinten li.) und davor die beiden Gerichtsdiener.(Foto: Xu Bei)

Der Volksgerichtshof des Bezirks Dongcheng. (Foto: Xu Bei)

Der internationale Luxusartikelhersteller Louis Vuitton Malletier S.A. (LVM) hat gegen das Beijing Jingtailong International Hotel geklagt und insgesamt 1,76 Millionen Yuan Schadenersatz gefordert, weil im Hotel mindestens zwei Jahre lang gef?lschte Produkte von LVM verkauft worden waren.

Der Kl?ger, die zum Luxusgüter-Konzern LVMH Mo?t Hennessy Louis Vuitton S.A. geh?rende Louis Vuitton Malletier S.A., ist Rechteinhaber der eingetragenen Marken "LOUIS VUITTON" und "LV". Am 10. April wurde der Fall vor dem Gericht des Bezirks Dongcheng in Beijing verhandelt.

Seit dem Juli 2012 war dem Kl?ger bekannt, dass der Beklagte, das Beijing Jingtailong International Hotel in seinem Shopping-Bereich in der Lobby zahlreiche gef?lschte Produkte, u.a. Handtaschen, Gürtel und Armbanduhren mit dem Logo "LV", verkaufte, was die Markenrechte des Kl?gers schwer verletzte. Vor Gericht forderte der Kl?ger daher, die Verletzung der Markenrechte zu beenden, eine ?ffentliche Entschuldigung sowie eine Schadenersatzzahlung von 1,76 Mio Yuan. (Dieser Betrag setzt sich aus je 200.000 Yuan für acht gef?lschte Produkte und 160.000 Yuan für die Anwaltskosten zusammen.)

Zwei Jahre für die Beweiserhebung

Zur Beweiserhebung hatte der Kl?ger zwei Mal, am 10. Juli 2012 und am 23. Mai 2014, die gef?lschten Produkte in Begleitung des Beijinger Fangzheng Notariats im Hotel gekauft. Die Beweise wurden somit über beinahe zwei Jahre erhoben.

Gef?lschte Produkte im Hotel zu verkaufen, verletze die Markenrechte von LVM. über einen Zeitraum von zwei Jahren habe der Beklagte kontinuierlich gef?lschte Produkte verkauft und so diese Rechte verletzt, begründeten die beiden Kl?geranw?lte die Klage.

"Beweiserhebung und Anklage sind heimtückisch", erkl?rte der Beklagte. Der Laden in der Lobby des Hotels geh?re einer unabh?ngigen juristischen Person, die mit seinem Hotel lediglich einen Mietvertrag abgeschlossen habe. An der Fassade des Shops h?nge ein vier Meter hohes Schild, hinter der Kasse die Gewerbelizenz des Marktes. "Bei der Beweiserhebung ist LVM diesen Hinweisen aus dem Weg gegangen", so der Beklagte.