Der chinesische Staatsrat nahm den Entwurf einer Verordnung über das Sicherheitsmanagement von Schulbussen an, die nach einer fatalen Unfallserie nun die Sicherheit der Schüler im Land gew?hrleisten soll.

In einer Stellungnahme vom Donnerstag, die der Sitzung am Mittwoch unter Vorsitz von Ministerpr?sident Wen Jiabao folgte, hie? es, die zust?ndigen Beh?rden begannen mit der Ausarbeitung der Verordnung im November letzten Jahres, wobei sie inl?ndische und ausl?ndische Erfahrungen und Meinungen aus der Bev?lkerung zur Grundlage ihrer überlegungen machten.

Der Verordnungsentwurf bittet die Lokalregierungen, sicherzustellen, dass die Schüler Schulen oder Internate in der N?he besuchen k?nnen, um so "Gefahren der Schüler im Verkehr zu reduzieren". Für den l?ndlichen Raum, wo nicht garantiert werden kann, dass Schulen oder ?ffentliche Verkehrsmittel in der N?he vorhanden sind, sollen Ma?nahmen ergriffen werden, um Schülern den Zugang zu Schulbussen zu gew?hrleisten.

Lokalregierungen von der Kreisebene aufw?rts sind eigenverantwortlich für das Sicherheitsmanagement der Schulbusse in ihrem Zust?ndigkeitsbereich, und zentrale Regirungsabteilungen sind verpflichtet, die Schulbussicherheit "zu leiten und zu überwachen", so der Entwurf.

Au?erdem sollen "Security-Mitarbeiter die Schülern in den Schulbussen begleiten", hei?t es vielsagend.

Die Verordnung legt strengere Ma?st?be für die Qualifikationen der Busfahrer und die technischen Bedingungen von Schulbussen fest. Vorgeschrieben ist auch eine Beschr?nkung der Schulbusse hinsichtlich Geschwindigkeit und Beladung. Darüber hinaus sollen Schulbusse im Stra?enverkehr Vorrang erhalten.

Diejenigen, die Schulbusse illegal benutzen, illegale Schulbusdienste anbieten oder gegen Sicherheitsbestimmungen versto?en, sollen gem?? dem Gesetz bestraft werden, besagt die Verordnung, die einer weiteren überarbeitung unterzogen wird, bevor sie ver?ffentlicht wird.

Unf?lle mit technisch mangelhaften, überladenen und mit überh?hter Geschwinddigkeit fahrenden Bussen, und nicht nur mit Schulbussen, sind ein altes Problem in China, aber im vergangenen Jahr ereigneten sich eine Reihe von ?u?erst gravierenden, die im Internet für Emp?rung sorgten und endlich die Regierung dazu bewegten, neue Sicherheitsvorschriften und Normen für Schulbusse einzuführen, um den Unmut der Bev?lkerung zu beschwichtigen.