Die Volksrepublik China hat erstmals ein "Blaubuch" zur nationalen Sicherheit vorgelegt. Als Ergebnis umfangreicher Untersuchungen und Analysen beschreibt die am Dienstag in Beijing vorgestellte Sammlung die sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen China jetzt und in absehbarer Zukunft steht.

So wird in dem Blaubuch festgestellt, dass das vergangene Jahr auch für China einen neuen H?hepunkt terroristischer Aktivit?ten brachte. Bei insgesamt zehn Terroranschl?gen seien vor allem Regierungsinstitutionen und die Polizei angegriffen worden. Dabei k?nnten derartige Terroranschl?ge auch aufgrund ihrer internationalen Komponente nur noch bedingt durch Aktionen einzelner staatlicher Machtorgane einged?mmt werden. Daher wachse die Bedeutung des Komitees für nationale Sicherheit, das die h?chsten Entscheidungen trifft und koordinierend über den verschiedenen Beh?rden steht, wird in dem Blaubuch betont.

Zudem steht China mit dem Ausbau seiner Interessen im Ausland auch international vor immer gr??eren Sicherheitsrisiken. Im Zeitalter der Globalisierung gef?hrden Terrorakte auch chinesische Staatsbürger im Ausland. Parallel zu den internationalen terroristischen Aktivit?ten haben auch die inl?ndischen Terrorangriffe in China einen neuen H?hepunkt erreicht. Zugleich sieht Feng Zhongping von der chinesischen Akademie für moderne internationale Beziehungen weitere sicherheitsrelevante Herausforderungen:

"Meiner Meinung nach gibt es in China eine ganze Reihe potentieller Sicherheitsbedrohungen. Sie beziehen sich auf Fragen der Besch?ftigung und der sozialen Stabilit?t ebenso wie auf die politische Sicherheit und die der Umwelt. Es geht also nicht nur um die Gefahren durch Smog, sondern um alle Aspekte in unserem Alltagsleben und auch um die Ressourcen- und Energiesicherheit. Ich bin der Ansicht, dass neben terroristischen Gewaltakten für die Sicherheit im Inland die soziale Stabilit?t die Herausforderung darstellt. Darauf sollten wir unsere Aufmerksamkeit richten."

Ausführlich geht das Blaubuch auf die insgesamt zehn Terroranschl?ge des vergangenen Jahres in China ein. Dabei habe sich der schon in den Vorjahren zu beobachtende Trend internationaler Verwicklungen weiter verst?rkt.

Eine wichtige Ma?nahme zur Vorbeugung und Bek?mpfung des Terrorismus bestehe deshalb darin, ein wissenschaftliches Vorkehrungssystem und einen effektiven Frühwarnmechanismus zu etablieren. Dazu geh?rten unter anderem eine effektive internationale Anti-Terror-Kooperation sowie die Einbeziehung der Bev?lkerung, um bereits aus den Wohnvierteln Hinweise auf m?gliche Gef?hrdungen der Sicherheit zu gewinnen.

"Langfristig gesehen müssen die Wurzeln des Terrorismus ausgerottet werden. Meiner Meinung nach muss dazu in der internationalen Kooperation bevorzugt ein Austausch entsprechender Informationen umgesetzt werden. Nach den Terroranschl?gen vom 11. September 2001 ist diese Aufgabe immer deutlicher geworden."

Ausdrücklich verweist das Blaubuch darauf, dass China neben dem Terrorismus auch durch Probleme der Cyber- und Umweltssicherheit potentiell bedroht wird. Der ?Prism"-Skandal der USA im Jahre 2013 sowie die Bedrohung der ?ffentlichen Ordnung durch die Verbreitung von unkontrollierten Gerüchten im chinesischen Internet zeigten die Gefahren für die Cyber-Sicherheit in China.