Der 12. chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog hat am 13. und 14. Juli in Beijing stattgefunden. Im Themenbereich "Internationale Gesetze und Garantie der Menschenrechte" haben Experten über Schutz von Souver?nit?ten und V?lkerrechte aller L?nder und Verbindungen internationaler Konventionen über Menschenrechte mit den jeweiligen nationalen Gegebenheiten diskutiert, ihre Meinungen ausgetauscht und einen umfassenden Konsens erreicht.

Huang Mengfu, ehemaliger Vizepr?sident des Politischen Konsultativkomitees des Chinesischen Volkes und Vorsitzender der chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte, und Cui Yuying, Vizedirektorin des Pressebüros des Staatsrates, haben zur Er?ffnungsfeier des Dialogs eine Rede gehalten.

Huang wies darauf hin, dass der chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog eine ?ffentliche, offene und interaktive Plattform für den Aufbau der Menschenrechte und des Rechtsstaates sei und aktiv die Menschenrechtsentwicklungen beider L?nder f?rdere. Er betonte, dass man für die Gew?hrleistung von Menschenrechten eine richtige Haltung einehmen und Prinzipien befolgen müsse. Hauptsache dabei seien die Verbindungen der allgemeinen Menschenrechte mit den Besonderheiten der jeweiligen L?nder, der internationalen mit den nationalen Gesetzen und des Respekts der nationalen Souver?nit?t mit der Wahrung von Menschenrechten. China h?lt sich hinsichtlich der Menschenrechte streng an die internationalen Gesetze, und hat internationale Menschenrechtskonventionen in ihre nationalen Gesetze übernommen, damit Menschenrechte im Inland noch umfassender, hinreichender und effektiver umgesetzt werden k?nnen, so Huang weiter.

Cui stellte die neue Entwicklung der Menschenrechte in China vor. Sie sagte, dass der "chinesische Traum" die Menschenrechte in China den selben Ursprung h?tten und die Wünsche des chinesischen Volkes sowie den Respekt vor allen Rechten wiederspiegelt. Sie betonte, dass man in Bezug Menschenrechte aber auch die Besonderheiten des jeweiligen Landes und seine historischen, kulturellen und religi?sen Hintergründe beachten müsse.

Auf dem Symposium wurde eine Rede zu den Themen "Erfahrung aus dem Zweiten Weltkrieg, Anti-Krieg, Wahrung der Menschenrechte" gehalten. Teilnehmer haben die Erfahrungen aus dem Krieg analysiert und ihre Meinungen gegen den Krieg und für den Frieden zum Ausdruck gebracht.

Der chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog wird von chinesischer Seite durch die chinesische Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte (CFDHR) und die Chinesische Gesellschaft für Internationale Verst?ndigung und von deutscher Seite durch die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gemeisam aufgenommen, ist eines der Programme im Rahmen der "Vereinbarung zum gesetzlichen Austausch und Kooperation", die von Bundeskanzler in Deutschland und Ministerpr?sident in China gemeinsam unterschrieben wurde. Seit 1999 haben bereits 12 Symposien abwechselnd in China und Deutschland stattgefunden und weltweit gute Wirkungen erzielt.