Der Einsatz von Regierungsfahrzeugen wird für alle, au?er den obersten chinesischen Beamten, Ende n?chsten Jahres eingestellt.Die Ankündigung wurde in einer Richtlinie der Zentralregierung gemacht, die die Bemühungen von Pr?sident Xi Jinping betont, gegen Verschwendung und Korruption vorzugehen.

Die Richtlinie gilt nicht für Notfalldienste und auch nicht für Bedienstete im Grad eines stellvertretenden Ministers und darüber.

Die Regierung geht gegen ?ffentliche Korruption und Verschwendung vor, seitdem Xi letztes Jahr gew?hlt wurde. Er hatte wiederholt betont, Bestechung bedrohe das überleben der regierenden Kommunistischen Partei.

Vergangenes Jahr hatte das Milit?r damit begonnen, die Nummernschilder seiner Fahrzeuge auszutauschen, um der Menge der Fahrzeuge Herr zu werden, unter denen viele Luxusmarken waren und von denen regelm??ig berichtet wurde, sie würden gegen Verkehrsregeln versto?en und sich an kostenlosem Treibstoff bedienen.

Jetzt unternimmt die Partei etwas gegen die Flotten von Fahrzeugen, in denen ihre Angestellten bef?rdert werden.

Statt Dienstwagen erhielten ?ffentliche Angestellte künftig einen monatlichen Zuschuss zu ihren Fahrtkosten von der Zentralregierung, der abh?ngig vom Dienstverh?ltnis zwischen 500 Yuan (63 Euro) und 1300 Yuan (165 Euro) liegen wird, wie aus der Richtlinie hervorgeht.

In den vergangenen Jahrzehnten erhielten Funktion?re ab einem gewissen Dienstgrad einen Fahrer und ein Fahrzeug für ihre dienstliche T?tigkeit. Viele davon wurden jedoch auch für private Zwecke eingesetzt, was zur massiven Verschwendung ?ffentlicher Gelder und weitverbreiteter ?ffentlicher Beschwerden führte.

In einer ungew?hnlichen Ma?nahme hat die Regierung die Richtlinie mit einer zeitlichen Vorgabe verknüpft und gesagt, sie beabsichtige, ihre Fahrzeugreform für ?ffentliche Einrichtungen bis Ende dieses Jahres und für Einrichtungen der lokalen Regierungseinrichtungen vor dem Ende von 2015 umzusetzen.

Eine vergleichbare Aufr?umaktion in allen ?ffentlichen Einrichtungen und staatseigenen Betrieben wird innerhalb der n?chsten zwei bis drei Jahre durchgeführt.

Das Dokument forderte von lokalen Einrichtungen auch, die freigesetzten Fahrer und alle anderen Beteiligten, die im Zuge der ?nderungen entlassen werden, an anderer Stelle zu besch?ftigen und überflüssige Fahrzeuge zu versteigern, um die Verluste für das Staatsverm?gen m?glichst gering zu halten.

Jia Kang, Vorstand des Forschungsinstituts für Steuerwissenschaften, das dem Finanzministerium untersteht, sagte, die Ma?nahme werde etwa 800.000 Fahrzeuge betreffen.

Rechnet man den Unterhalt und andere Betriebskosten mit ein, würden sich auf lange Sicht die Unterhalts- und andere Betriebskosten für Regierungsfahrzeuge halbieren, sagte er.

Die Ausgaben für Regierungsfahrzeuge machen etwa 60 Prozent der sogenannten "drei ?ffentlichen Ausgaben" aus, zu denen Auslandsreisen, Fahrzeuge und Empf?nge geh?ren.