Kapitel I Die Mitglieder der Partei

Artikel 1 Jeder chinesische Arbeiter, Bauer, Armeeangeh?rige, Intellektuelle oder Fortschrittliche aus anderen Gesellschaftsschichten, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann die Aufnahme in die Kommunistische Partei Chinas beantragen, wenn er das Programm und das Statut der Partei anerkennt und bereit ist, einer ihrer Organisationen anzugeh?ren und aktiv in ihr zu arbeiten, die Beschlüsse der Partei auszuführen und termingem?? die Mitgliedsbeitr?ge zu bezahlen.

Artikel 2 Die Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas sind die Vork?mpfer aus der Arbeiterklasse Chinas, die sich durch ein kommunistisches Bewusstsein auszeichnen.

Die Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas müssen mit ganzem Herzen dem Volk dienen, ohne zu z?gern zu jeglichem pers?nlichen Opfer bereit sein und das ganze Leben hindurch für die Verwirklichung des Kommunismus k?mpfen.

Die Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas bleiben für immer gew?hnliche arbeitende Menschen. Ausgenommen von den in Vorschriften und der Politik festgelegten berechtigten Interessen und beruflichen Funktionen des einzelnen, darf ein Parteimitglied auf keinen Fall eigensüchtigen Interessen folgen oder nach Privilegien trachten.

Artikel 3 Das Parteimitglied muss folgenden Pflichten nachkommen:

(1) gewissenhaft den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" studieren, die Linie, die Richtlinien, die Politik und die Beschlüsse der Partei studieren, die Grundkenntnisse über die Partei studieren, sich wissenschaftliche, kulturelle und berufliche Kenntnisse aneignen und sich bemühen, die F?higkeit, dem Volk zu dienen, zu erh?hen;

(2) die Grundlinie und die verschiedenen Richtlinien und politischen Ma?nahmen der Partei durchführen, bei der Beteiligung an der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung mit gutem Beispiel vorangehen, die Massen mobilisieren, für die wirtschaftliche Entwicklung und den gesellschaftlichen Fortschritt hart zu k?mpfen, und in der Produktion, der Arbeit, dem Studium und dem sozialen Leben die Pionier- und Vorbildrolle spielen;

(3) dem Prinzip folgen, die Interessen der Partei und des Volkes über alles zu stellen, die pers?nlichen Interessen denen der Partei und des Volkes unterzuordnen, als erster Entbehrungen auf sich zu nehmen, als letzter Annehmlichkeiten zu genie?en, uneigennützig für das Gemeinwohl zu wirken und mehr Beitr?ge zu leisten;

(4) die Parteidisziplin bewusst einhalten, die Gesetze und Verordnungen des Staates vorbildlich befolgen, Geheimnisse der Partei und des Staates streng wahren, die Beschlüsse der Partei ausführen, jede von der Organisation zugeteilte Arbeit akzeptieren und jede von der Partei zugewiesene Aufgabe aktiv erfüllen;

(5) die Geschlossenheit und Einheit der Partei wahren, der Partei treu und ehrlich ergeben sein, in Wort und Tat übereinstimmen, entschieden gegen alle Fraktionsorganisationen und Aktivit?ten von Cliquen auftreten und sich gegen Doppelzünglertum — sich nach au?en hin zu fügen, aber insgeheim zu widersetzen — und jegliche Verschw?rung zur Wehr setzen;

(6) ernsthaft Kritik und Selbstkritik üben, den Mut haben, M?ngel und Fehler in der Arbeit aufzudecken und zu korrigieren, und entschlossen gegen Passivit?t und Korruption k?mpfen;

(7) sich mit den Massen eng verbinden, unter den Massen die Auffassungen der Partei propagieren, sich bei auftauchenden Problemen mit den Massen beraten, die Meinungen und Forderungen der Massen unverzüglich an die Parteiorganisationen weiterleiten und die legitimen Rechte und Interessen der Massen schützen;

(8) neue sozialistische Verhaltensweisen entfalten, die kommunistische Moral f?rdern, beim Schutz der Interessen des Staates und des Volkes in allen schwierigen und gef?hrlichen Momenten tapfer hervortreten, mutig k?mpfen und kein Opfer scheuen.

Artikel 4 Das Parteimitglied genie?t folgende Rechte:

(1) an bestimmten Sitzungen und Konferenzen der Partei teilzunehmen, bestimmte Dokumente der Partei zu lesen und Ausbildung bzw. Training von der Partei zu empfangen;

(2) sich auf Parteiversammlungen oder in Zeitungen und Zeitschriften der Partei an der Diskussion über Fragen bezüglich der politischen Richtlinien der Partei zu beteiligen;

(3) in Bezug auf die Arbeit der Partei Vorschl?ge zu unterbreiten und Antr?ge einzubringen;

(4) auf Parteiversammlungen jegliche Parteiorganisation und jegliches Parteimitglied mit guter Begründung zu kritisieren, bei der Partei den Tatbestand von Gesetzes- und Disziplinverletzung jeglicher Parteiorganisation und jeglichen Parteimitglieds verantwortungsbewusst zu entlarven und anzuzeigen und zu verlangen, das Parteimitglied, das gegen Gesetz und Disziplin versto?en hat, zu bestrafen und einen inkompetenten Kader seines Amtes zu entheben oder ihn zu ersetzen;

(5) abzustimmen, zu w?hlen und gew?hlt zu werden;

(6) an Diskussionen, auf denen die Parteiorganisation Disziplinarma?nahmen gegen es oder eine Beurteilung seiner Arbeit und Person beschlie?t, mit dem Recht auf pers?nliche Rechtfertigung teilzunehmen, w?hrend andere Parteimitglieder für es zeugen und es verteidigen k?nnen;

(7) im Fall der Nichtübereinstimmung mit einem Beschluss oder einer Politik der Partei, unter der Voraussetzung der entschiedenen Durchführung des Beschlusses oder der Politik, seine eigenen Meinungen beizubehalten und sich mit seinen Meinungen an die übergeordneten Parteiorganisationen bis hin zum Zentralkomitee zu wenden;

(8) an die übergeordneten Parteiorganisationen bis hin zum Zentralkomitee Ersuchen, Einsprüche oder Beschwerden zu richten und von der entsprechenden Organisation eine verantwortungsvolle Antwort zu verlangen.

Keine Parteiorganisation, welcher Ebene auch immer, einschlie?lich des Zentralkomitees, ist befugt, ein Parteimitglied der obigen Rechte zu berauben.

Artikel 5 Die Aufnahme eines neuen Parteimitglieds muss durch eine Parteizelle vorgenommen werden, und das Prinzip der individuellen Aufnahme ist einzuhalten.

Wer um die Aufnahme in die Partei nachsucht, muss ein Antragsformular ausfüllen, von zwei ordentlichen Parteimitgliedern empfohlen werden und kann erst dann ordentliches Mitglied werden, wenn sein Antrag durch die Mitgliederversammlung der Zelle angenommen und von der übergeordneten Parteiorganisation best?tigt worden ist und er sich durch die Kandidatenzeit hat prüfen lassen.

Parteimitglieder, die die Aufnahme eines neuen Parteimitglieds empfehlen, müssen sich gewissenhaft über die Ideologie, die Eigenschaften und die pers?nlichen Erfahrungen des Bewerbers sowie seine Führung in der Arbeit informieren und haben ihm das Parteiprogramm und das Parteistatut zu erl?utern, die Kriterien für die Parteimitgliedschaft, die Pflichten und Rechte des Parteimitglieds zu erkl?ren und der Parteiorganisation verantwortungsvoll Bericht zu erstatten.

Der Ausschuss der Parteizelle muss die Meinungen der entsprechenden Massen innerhalb und au?erhalb der Partei über den Bewerber, der die Aufnahme in die Partei beantragt, einholen, den Antrag nach Feststellung der Qualifikation des Bewerbers durch strenge überprüfung sodann der Mitgliederversammlung der Zelle zur Diskussion vorlegen.

Vor der Best?tigung der Aufnahme des Bewerbers in die Partei muss die übergeordnete Parteiorganisation Parteimitglieder beauftragen, Gespr?che mit ihm zu führen, um ihn besser kennenzulernen und ihm zu helfen, sein Verst?ndnis über die Partei zu vertiefen.

Das Zentralkomitee der Partei oder die Parteikomitees der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren St?dte haben die Befugnis, unter besonderen Umst?nden neue Parteimitglieder direkt aufzunehmen.

Artikel 6 Der Kandidat muss mit dem Gesicht zum Banner der Partei einen Eid ablegen. Dieser Eid lautet: "Es ist mein Wille, der Kommunistischen Partei Chinas beizutreten, das Parteiprogramm zu unterstützen, das Parteistatut zu befolgen, die Pflichten des Parteimitglieds zu erfüllen, die Beschlüsse der Partei auszuführen, die Disziplin der Partei streng einzuhalten, die Geheimnisse der Partei zu hüten, der Partei treu zu sein, aktiv zu arbeiten, mein ganzes Leben für den Kommunismus zu k?mpfen, zu jeder Zeit bereit zu sein, alles für die Partei und das Volk zu opfern, und ich werde niemals die Partei verraten."

Artikel 7 Die Kandidatenzeit betr?gt ein Jahr. Die Parteiorganisation soll den Kandidaten gewissenhaft erziehen und prüfen.

Der Kandidat hat die gleichen Pflichten wie ein ordentliches Parteimitglied. Bis auf die Rechte, abzustimmen, zu w?hlen und gew?hlt zu werden, genie?t der Kandidat die gleichen Rechte wie das ordentliche Parteimitglied.

Unmittelbar nach Ablauf der Kandidatenzeit muss die betreffende Parteizelle darüber beraten, ob der Kandidat die Qualit?t für ein ordentliches Parteimitglied hat. Kommt er den Pflichten des Parteimitglieds gewissenhaft nach und entspricht den Kriterien für ein Parteimitglied, so soll er termingerecht als ordentliches Parteimitglied aufgenommen werden; sind weitere Prüfung und Erziehung notwendig, kann die Kandidatenzeit verl?ngert werden, darf jedoch ein weiteres volles Jahr nicht überschreiten; kommt er den Pflichten des Parteimitglieds nicht nach und erweist sich tats?chlich als nicht geeignet für die Aufnahme in die Partei, so ist er aus der Kandidatenliste zu streichen. Jeder Beschluss über den übergang eines Kandidaten zum ordentlichen Parteimitglied, über die Verl?ngerung der Kandidatenzeit oder über die Streichung aus der Kandidatenliste muss von der Mitgliederversammlung der Parteizelle diskutiert und angenommen und durch die übergeordnete Parteiorganisation best?tigt werden.

Die Kandidatenzeit eines Kandidaten beginnt an dem Tag, an dem die Mitgliederversammlung der Zelle ihn als Kandidaten aufnimmt. Die Parteizugeh?rigkeit eines Parteimitglieds beginnt an dem Tag, an dem es nach Ablauf seiner Kandidatenzeit ordentliches Parteimitglied wird.

Artikel 8 Jedes Parteimitglied muss, unabh?ngig von seiner Position, in eine Zelle, Gruppe oder eine andere bestimmte Organisation der Partei eingegliedert sein, an den regelm??igen T?tigkeiten der Parteiorganisation teilnehmen und sich unter die Kontrolle der Massen innerhalb und au?erhalb der Partei stellen. Die führenden Parteifunktion?re müssen noch an den demokratischen Sitzungen des Parteikomitees oder der Führungsgruppe der Partei teilnehmen. Es ist nicht erlaubt, besonderes Parteimitglied zu sein, das nicht an den regelm??igen T?tigkeiten der Parteiorganisation teilnimmt und die Kontrolle durch die Massen innerhalb und au?erhalb der Partei ablehnt.

Artikel 9 Dem Parteimitglied steht es frei, aus der Partei auszutreten. Beantragt ein Parteimitglied den Austritt aus der Partei, hat die Mitgliederversammlung der betreffenden Zelle darüber zu diskutieren und dann ?ffentlich bekanntzugeben, dass sein Name aus der Mitgliederliste gestrichen wird, und seinen Austritt der übergeordneten Parteiorganisation zur Registrierung zu melden.

Die betreffende Parteizelle soll ein Parteimitglied, dem es am revolution?ren Willen mangelt, das den Pflichten des Parteimitglieds nicht nachkommt und sich nicht als qualifiziert erweist, erziehen und auffordern, seine Fehler in einer festgesetzten Frist zu korrigieren; wenn es trotz wiederholter Erziehung keine ?nderung zum Besseren zeigt, soll es zum Austritt aus der Partei bewegt werden. Ein Parteimitglied zum Austritt aus der Partei zu bewegen soll durch die Mitgliederversammlung der betreffenden Zelle diskutiert und beschlossen und der übergeordneten Parteiorganisation zur Best?tigung gemeldet werden. Besteht das Parteimitglied, das zum Austritt aus der Partei bewegt werden soll, darauf, nicht auszutreten, soll der Fall der Mitgliederversammlung der Zelle zur Diskussion vorgelegt und beschlossen werden, dass sein Name aus der Mitgliederliste gestrichen wird; der Beschluss soll der übergeordneten Parteiorganisation zur Best?tigung gemeldet werden.

Hat ein Parteimitglied ohne triftige Gründe sechs Monate lang hintereinander nicht an den regelm??igen T?tigkeiten der Parteiorganisation teilgenommen oder seine Mitgliedsbeitr?ge nicht gezahlt oder die von der Partei ihm zugeteilte Arbeit nicht geleistet, so wird dies als Aufgeben der Parteimitgliedschaft betrachtet. Die Mitgliederversammlung der betreffenden Zelle soll die Streichung eines solchen Parteimitglieds aus der Mitgliederliste beschlie?en und der übergeordneten Parteiorganisation zur Best?tigung melden.