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Home>Der XVII. Parteitag der KP Chinas Schriftgr??e: klein mittel gro?

Statut der Kommunistischen Partei Chinas

www.faawt.cn          Datum: 19. 11. 2002

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Kapitel III Die zentralen Organisationen der Partei

Artikel 18 Der Landesparteitag findet alle fünf Jahre einmal statt und wird vom Zentralkomitee einberufen. Wenn das Zentralkomitee es für notwendig h?lt oder über ein Drittel aller Organisationen auf Provinzebene es fordern, kann der Landesparteitag vorfristig einberufen werden; wenn keine au?erordentlichen Umst?nde vorliegen, soll er nicht verschoben werden.

über die Anzahl der Delegierten zum Landesparteitag und über das Verfahren zur Wahl der Delegierten entscheidet das Zentralkomitee.

Artikel 19 Der Landesparteitag hat folgende Funktionen und Befugnisse:

(1) Anh?rung und Prüfung der Berichte des Zentralkomitees;

(2) Anh?rung und Prüfung der Berichte der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee;

(3) Diskussion und Entscheidung über wichtige Fragen der Partei;

(4) Revision des Parteistatuts;

(5) Wahl des Zentralkomitees;

(6) Wahl der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee.

Artikel 20 Der Landesparteikongress hat folgende Funktionen und Befugnisse: Diskussion und Entscheidung über wichtige Fragen; Abl?sung und zus?tzliche Wahl eines Teils der Mitglieder des Zentralkomitees und der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee. Die Zahl der abgel?sten und zus?tzlich gew?hlten Mitglieder bzw. Kandidaten des Zentralkomitees darf jeweils nicht über ein Fünftel der Gesamtzahl der Mitglieder bzw. Kanditaten, die vom Landesparteitag gew?hlt worden sind, ausmachen.

Artikel 21 Das Zentralkomitee der Partei wird für die Dauer von fünf Jahren gew?hlt. Seine Amtsdauer wird entsprechend ge?ndert, wenn der Landesparteitag vorverlegt bzw. verschoben wird. Die Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees müssen eine Parteimitgliedschaft von mindestens fünf Jahren haben. Ihre Anzahl wird vom Landesparteitag bestimmt. Scheidet ein Mitglied aus dem Zentralkomitee aus, so tritt nach der Reihenfolge der Stimmenzahl der n?chste Kandidat des Zentralkomitees an seine Stelle.

Die Plenartagung des Zentralkomitees wird vom Politbüro des Zentralkomitees einberufen und findet j?hrlich mindestens einmal statt.

Zwischen den Landesparteitagen führt das Zentralkomitee die Beschlüsse des Landesparteitags durch, leitet die gesamte Arbeit der Partei und vertritt die Kommunistische Partei Chinas in den Auslandsbeziehungen.

Artikel 22 Das Politbüro des Zentralkomitees der Partei, der St?ndige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees, der Generalsekret?r des Zentralkomitees werden von der Plenartagung des Zentralkomitees gew?hlt. Der Generalsekret?r des Zentralkomitees muss aus den Reihen der Mitglieder des St?ndigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees stammen.

Das Politbüro des Zentralkomitees und sein St?ndiger Ausschuss üben zwischen den Plenartagungen des Zentralkomitees die Funktionen und Befugnisse des Zentralkomitees aus.

Das Sekretariat des Zentralkomitees ist das Arbeitsorgan des Politbüros und dessen St?ndigen Ausschusses; seine Mitglieder werden vom St?ndigen Ausschuss des Politbüros nominiert und erfordern die Zustimmung der Plenartagung des Zentralkomitees.

Der Generalsekret?r des Zentralkomitees ist verantwortlich dafür, die Sitzungen des Politbüros und seines St?ndigen Ausschusses einzuberufen, und leitet die Arbeit des Sekretariats des Zentralkomitees.

Die Mitglieder der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei werden vom Zentralkomitee bestimmt.

Die Führungsorgane und führenden Kader des Zentralkomitees, die von jedem Zentralkomitee gew?hlt werden, leiten die Routinearbeit der Partei w?hrend des n?chsten Landesparteitags weiter bis zur Wahl der neuen Führungsorgane und führenden Kader des n?chsten Zentralkomitees durch dieses.

Artikel 23 Die Parteiorganisationen in der Chinesischen Volksbefreiungsarmee arbeiten nach den Weisungen des Zentralkomitees. Die Politische Hauptabteilung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee ist das Organ der Milit?rkommission beim Zentralkomitee für die politische Arbeit. Sie ist zust?ndig für die Parteiarbeit und politische Arbeit in der Armee. Die Milit?rkommission beim Zentralkomitee bestimmt über das organisatorische System und die organisatorischen Organe der Partei in der Armee.

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Quelle: www.faawt.cn

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