Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei hat der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, den T?tigkeitsbericht des Gerichts für 2011 vorgelegt.

Die chinesischen Gerichte aller Ebenen haben im vergangenen Jahr eine wichtige Rolle bei der Gew?hrleistung der Entwicklung von Kulturindustrie, Wissenschaft und Technik gespielt. 2011 seien insgesamt 66.000 Streitf?lle zum geistigen Eigentum in erster Instanz abgeschlossen worden, ein Wachstum von 37,7 Prozent gegenüber 2010.

Zur F?rderung der Kulturindustrie habe das Oberste Volksgericht 30 Ma?nahmen ausgearbeitet und die Anweisung für Gerichte aller Ebenen verst?rkt, um die Interessen der Künstler sowie deren Werke besser zu schützen. Das Oberste Volksgericht habe sich zudem aktiv am Kampf gegen die Verletzung des Urheberrechts und gegen gef?lschte Waren beteiligt. Im vergangenen Jahr habe es die Prozesse von 44 gro?en und bekannten F?llen des Urheberrechts schwerpunktm??ig überwacht.

Weiter sagte Wang Shengjun, dass sich die F?lle von Verwaltungsprozessen ebenfalls deutlich vermehrt h?tten. Die chinesischen Gerichte h?tten 2011 landesweit 136.000 F?lle dieser Kategorie abgeschlossen, eine Zunahme von 5,1 Prozent gegenüber 2010.