Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei hat der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, den T?tigkeitsbericht des Gerichts für 2011 vorgelegt.

Laut Wang haben sich die chinesischen Gerichte aller Ebenen 2011 in vielen F?llen mit Auslandsinvestitionen und Handelsstreitigkeiten befasst. Sie h?tten insgesamt 22.000 F?lle, die den ausl?ndischen Handel, die Schifffahrt und den Seehandel betreffen, verhandelt und abgeschlossen. Damit seien die Interessen von in- und ausl?ndischen Parteien geschützt und der gleichberechtigte Handel garantiert worden.

Die chinesischen Gerichte legten dabei gro?en Wert auf die Ordnung im Markt und den Aufbau des Kreditsystems und k?mpften daher besonders hart gegen F?lle wirtschaftlichen Betrugs. Allein im vergangenen Jahr seien insgesamt 526.000 F?lle von Handels- und Vertragsstreitigkeiten abgeschlossen worden.

Bei diesen Prozessen habe man zudem die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen beachtet. Es sei daher versucht worden, diese F?lle durch Vermittlungen und Vergleiche m?glichst schnell beizulegen, damit die Geldflüsse solcher Unternehmen nicht wegen des Gerichtsprozesses langfristig gest?rt werden mussten, so der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts.