Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei legten der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, und der Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft Chinas, Cao Jianming, die T?tigkeitsberichte ihrer jeweiligen Beh?rde für 2011 vor.

Bei der Rückschau auf die im Jahr 2011 geleistete Arbeit sagte Cao Jianming, dass die Staatsanwaltschaften des Landes ihre Funktionen so ausgeübt h?tten, dass die Wirtschaftsentwicklung gew?hrleistet und gef?rdert worden sei.

Dabei sei man verst?rkt gegen schwere wirtschaftliche Straftaten vorgegangen, so Cao. Im letzten Jahr haben die Staatsanwaltschaften gem?? den Gesetzen bei schweren Verbrechen in F?llen von Schmuggel, finanziellem Betrug, illegaler Kapitalbeschaffung und Aktienmanipulation insgesamt 54.891 Personen angeklagt und 40.604 Straft?ter verhaftet. Dies entspreche einem Anstieg von jeweils 8,1 beziehungsweise 8,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Viele weitere wichtige Problembereiche seien zus?tzlich reguliert worden, so Cao weiter. Dabei habe die Staatsanwaltschaft vor allem gro?e Bauprojekte versch?rft kontrolliert und wichtige Projektabschnitte wie Planung, Ausschreibung, Kapitalbenutzung und Qualit?tskontrolle unter die Lupe genommen. Bei diesen Ma?nahmen seien in 8056 F?llen Straftaten registriert und daraufhin Ermittlungen eingeleitet worden.

Inzwischen sei auch der Schutz des geistigen Eigentums, der Energie und Ressourcen sowie der Umwelt intensiviert worden. 6870 Straft?ter seien wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte angeklagt worden. Des Weiteren h?tten 17.725 Personen, die gegen Umweltschutzauflagen versto?en und schlimme Energie- und Ressourcensch?den verursacht haben, inzwischen die rechtlichen Konsequenzen ihres Handelns tragen müssen.