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14. 03. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wen Jiabao: Reform des politischen Systems muss vorangetrieben werden

Schlagw?rter: Demokratie Reform Kulturrevolution

In China, wo 1,3 Milliarden Menschen leben, müsse der Aufbau einer sozialistischen Demokratie der Realit?t entsprechend Schritt für Schritt gef?rdert werden. Dies sagte Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Beijing.

"In den vergangen Jahren habe ich mehrmals über die Reform des politischen Systems gesprochen, umfassend und konkret. Wenn man mich fragt, warum, so lautet meine Antwort: aus Verantwortungsbewusstsein", sagte Wen. Nach der "Kulturrevolution" habe die Kommunistische Partei (KP) Chinas die Reform- und ?ffnungspolitik durchgeführt. Trotzdem seien nicht alle Auswirkungen der in der Vergangenheit gemachten Fehler beseitigt worden. Im Zuge der Wirtschaftsentwicklung seinen auch andere Probleme, wie Verteilungsungerechtigkeit, Mangel an Vertrauen und Korruption, entstanden. Um diese Problem zu l?sen, müsse man nicht nur das Wirtschaftssystem, sondern auch das politische System, insbesondere das Führungssystem der KP Chinas und des Staates, reformieren. Die Reformen bef?nden sich in einer Schlüsselphase. Ohne den Erfolg der Reform des politischen Systems k?nne man die Wirtschaftsreform nicht zu Ende führen. Die bereits geernteten Früchte k?nnten dann wieder verloren gehen, neu entstandene Probleme nicht gründlich gel?st werden und historische Trag?dien wie die Kulturrevolution k?nnten sich wiederholen. Jedes verantwortliche Parteimitglied und jeder verantwortliche Funktion?r solle daher die Dringlichkeit der Reform begreifen, so Wen weiter.

"Natürlich kenne ich die Schwierigkeiten der Reform. Die Hauptschwierigkeit liegt darin, dass jede Reform von dem Bewusstsein, der Unterstützung, der Motivation und der Innovationskraft des Volkes abh?ngt", sagte er. China habe 1,3 Milliarden Menschen, und müsse deshalb der Realit?t entsprechend Schritt für Schritt vorgehen, um die sozialistische Demokratie aufzubauen. Dies sei nicht einfach. Jedoch müsse man die Reform vorantreiben, man dürfe sie nicht stoppen oder gar zurückdrehen.

"Man legt gr??eren Wert darauf, welche Ziele ich durch meine Anstrengungen verwirklichen kann, nicht nur durch meine Aussagen, Ideen und überzeugungen. Deshalb sage ich: Ich werde für die Reform und ?ffnung Chinas bis zum Ende meines Lebens k?mpfen", führte der Ministerpr?sident weiter aus.

Quelle: www.faawt.cn

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