Der chinesische Ministerpr?sident Wen Jiabao hat heute im Anschluss an die NVK-Jahrestagung eine Fragestunde mit Journalisten durchgeführt. Auf die Frage eines Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters bezüglich der Schulden der Lokalregierungen gab der Ministerpr?sident folgende Antwort:

Erstens, der Schuldendienst und die Defizitquote der chinesischen Regierung l?gen auf einem relativ niedrigen Niveau und seien niedriger als die vieler entwickelter L?nder und aufstrebender Volkswirtschaften.

Zweitens, die Regierungsschulden seien kontrollierbar und sicher. 2010 habe die chinesische Regierung die Schulden der Lokalregierungen geprüft und sei auf eine Gesamtsumme von 10,7 Billionen Yuan (etwa 1,3 Billionen Euro) gekommen. 2011 h?tten die neu aufgenommenen Schulden nur 300 Millionen Yuan (circa 36 Millionen Euro) betragen.

Drittens, die lokalen Schulden würden korrekt verwaltet, je nach Kategorie differenziert behandelt und schlie?lich zurückgezahlt werden. Darüber hinaus seien alle Schulden lokaler Regierungen in den finanziellen Etat und die Bilanz aufzunehmen und der Kontrolle des jeweiligen Volkskongresses zu unterstellen.

Viertens, den von den Lokalregierungen vergebenen Kredite seinen h?ufig ins Anlageverm?gen guter Firmen geflossen, und kreierten dort einen positiven Cashflow und Gewinne. Solche Unternehmen k?nnten ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen. Bei ?ffentliche Projekten müssten die Schulden dann durch die lokale Regierung, wenn n?tig auch durch die Zentralregierung, abgedeckt werden. China habe im letzten Jahr die Schulden aller Schulen, die eine kostenlose Bildung anbieten, getilgt, sagte der Ministerpr?sident. Wen fügte auch hinzu, dass für die L?sung der Schuldenfrage marktwirtschaftliche Methoden verwendet würden.

China werde die Schulden der Lokalregierungen ernst nehmen und nicht erlauben, dass sie die Entwicklung Chinas beeintr?chtigten.