Auf dem Cannes-Gipfel kündigte die chinesische Regierung an, Z?lle auf 97 Prozent aller Produkte der ?rmsten Entwicklungsl?nder, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, aufzuheben. Vor dem Hintergrund, dass sich die globale Wirtschaft noch nicht von der internationalen Finanzkrise erholt hat, kommt dieser Entscheidung Chinas eine tiefgehende Bedeutung zu.

Es entspricht den internationalen Gepflogenheiten, Z?lle für die ?rmsten Entwicklungsl?nder aufzuheben.

Nach dem Zweiten Weltkrieg herrschte der Handelsprotektionismus. Es gab hohe Z?lle. Die Entwicklungsl?nder waren davon schwer betroffen. Mitte der 1960er Jahre forderten die Entwicklungsl?nder, dass die entwickelten L?nder ihnen ein einseitiges allgemeines Zollaufhebungssystem anbieten sollten. Es handelt sich dabei um das Allgemeine Pr?ferenzsystem (Generalized System of Preferences, GSP), das sp?ter von UNCTAD (Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung) erlassen wurde. Dieses System ist ein internationales Handelssystem, nach dem die entwickelten L?nder allgemeine nichtdiskriminierende und nichtgegenseitige Vergünstigungsz?lle auf (Halb-)Fertigprodukte (inklusive mancher Rohstoffe) erheben. Als eine begünstigte Sonderbehandlung der Zollreduzierung sowie –aufhebung auf der Basis des Meistbegünstigungstarifs stellt das Allgemeine Pr?ferenzsystem ein effektives Mittel für F?rderung der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen entwickelten L?ndern und Entwicklungsl?ndern dar. Dieses System wurde nicht nur in den zweiten Teil der 21. Resolution unter dem Titel "Begünstigte oder zollfreie Importe der (Halb-)Fertigprodukte der Entwicklungsl?nder in die entwickelten L?nder" aufgenommen, sondern es wurde auch in dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen GATT (?quivalent der heutigen Welthandelsorganisation) gelistet. Das GSP war zun?chst eine der Ausnahmeregeln der WTO. Sp?ter boten die USA, die EU, Japan, Russland, Belarus, die Ukraine und Kasachstan sowie 206 andere L?nder und Regionen den ?rmsten Entwicklungsl?ndern eine GSP-Behandlung an. Das chinesische Festland, Hongkong und die chinesische Provinz Taiwan wurden einst von der EU und Japan auch gem?? der GSP behandelt, wodurch China Profite machen und seine Entwicklung vorantreiben konnte. Deshalb entspricht es v?llig den internationalen Gepflogenheiten sowie den Ausnahmeregeln der WTO, dass China die Z?lle auf die überw?ltigende Mehrheit der Produkte der ?rmsten Entwicklungsl?nder aufhebt.

Die Z?lle für die ?rmsten Entwicklungsl?nder aufzuheben zeigt das Verantwortungsbewusstsein Chinas als Weltmacht und vermittelt Zuversicht hinsichtlich der Bew?ltigung der Finanzkrise.

In letzter Zeit wurde die Kreditwürdigkeit der USA herabgestuft, und die Schuldenkrise in der Eurozone spitzt sich zu. Die Weltwirtschaft erlebt weiterhin Schwingungen und befindet sich in einer Stagnationsphase, die Nachfrage auf den internationalen M?rkten droht weiter zu verkümmern. Vor diesem Hintergrund scheint es, als ob einige wichtige Handelsnationen die Handelsfreiheit weiterhin unterstützen, w?hrend sie in Wirklichkeit dem Handelsprotektionismus anheim gefallen sind. Daher tauchen vermehrt Streitigkeiten im Welthandel auf. Nationale Handelsrettungsma?nahmen werden immer dann getroffen, wenn die Zeichen auf Sturm stehen. Den Statistiken der WTO zufolge erreichten die Zahlen der Anti-Dumping-Untersuchungen und Anti-Dumping-Ma?nahmen seit der Gründung der WTO 1995 bis Ende 2010 jeweils zwei H?hepunkte: Einer war im Jahr 1998, als die asiatische Finanzkrise ausbrach und es in Lateinamerika finanzielle Turbulenzen gab. Ein anderer kam im Jahr 2008 vor, als die amerikanische Sub-Kredit-Krise zur internationalen Finanzkrise führte.

Vor dem Hintergrund der gegenw?rtigen Krisen würden jedoch die Entwicklungsl?nder am st?rksten leiden und l?ngere Zeit für die Erholung ihrer Wirtschaft ben?tigen, wenn der Handelsprotektionismus weit verbreitet w?re. In diesem kritischen Moment f?rdert und unterstützt China, zusammen mit anderen L?ndern, die Handelsfreiheit, wendet sich gegen Handelsprotektionismus jeder Art und hebt Z?lle für die meisten Produkte der ?rmsten Entwicklungsl?nder auf, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, sodass diese L?nder dazu bef?higt werden, die negativen Einflüsse der Finanzkrise zu bew?ltigen. Dies stellt auch ein Vorbild für andere Entwicklungsl?nder dar. Gleichzeitig zeigt diese Politik das Verantwortungsbewusstsein Chinas als Weltmacht und die Entschlossenheit Chinas, zusammen mit anderen L?ndern die Finanzkrise zu überwinden.