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- Erstattet am 5. M?rz 2007 auf der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses
Wen Jiabao
Ministerpr?sident des Staatsrates
Verehrte Abgeordnete!
Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den T?tigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2006
Das Jahr 2006 war ein Jahr, in dem unser Land die Durchführung des 11. Fünfjahrplans in Angriff genommen und einen guten Anfang zustande gebracht hat; und die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt hatte wichtige Erfolge zu verzeichnen.
—Die Wirtschaft entwickelte sich sicheren Schrittes und schnell. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 20,94 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 10,7% gegenüber dem vorangegangenen Jahr entspricht; das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise stieg um 1,5%. Die wirtschaftliche Wachstumsrate erreichte vier Jahre hintereinander 10% oder ein wenig mehr als 10%, ohne dass eine spürbare Inflation auftrat.
— Die Wirtschaftseffizienz wurde sicheren Schrittes erh?ht. Die
Finanzeinnahmen des ganzen Landes beliefen sich auf 3,93 Billionen Yuan und stiegen im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um 769,4 Milliarden Yuan; die Wachstumsrate der Gewinne, die die gro?en Industrieunternehmen realisiert haben, betrug 31%, was eine Zunahme um 444,2 Milliarden Yuan bedeutet.
—Die Reform und ?ffnung wurden weiter vertieft. Die Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder machte neue Fortschritte; das gesamte Im- und Exportvolumen betrug 1,76 Billionen US-Dollar, ein Anstieg um 23,8% gegenüber dem vorangegangenen Jahr; die real genutzten Direktinvestitionen von ausw?rtigen Gesch?ftsleuten betrugen 69,5 Milliarden US-Dollar.
—Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt. In der wissenschaftlich-technischen Innovation wurden wichtige Errungenschaften erzielt, und das Bildungswesen entwickelte sich weiter; der Aufbau des Systems der ?ffentlichen Gesundheitspflege erfuhr eine Verst?rkung, und das Kulturwesen und die K?rperkultur florierten weiter.
— Das Leben des Volkes erfreute sich einer relativ gro?en Verbesserung. Die Zahl der Besch?ftigten in den St?dten stieg um mehr als 11,84 Millionen; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner betrug 11 759 Yuan und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner betrug 3587 Yuan, preisbereinigt stiegen sie jeweils um 10,4% bzw. 7,4% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.
Diese Errungenschaften kennzeichnen die weitere Erh?hung der umfassenden Landesst?rke Chinas. Wir haben in Richtung auf das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand einen weiteren soliden Schritt getan.
Die haupts?chlichen Arbeiten im vergangenen Jahr waren folgende:
(1) Die makro?konomische Steuerung verst?rken und verbessern. Angesichts der hervorstechenden Fragen wie des zu schnellen Wachstums der Investitionen, der überm??igen Geldversorgung und Kreditvergabe und des zu gro?en Au?enhandelsüberschusses im Wirtschaftsablauf hat die Zentralregierung rechtzeitig eine Reihe von Ma?nahmen zur makro?konomischen Steuerung getroffen. Die Regulierung und Kontrolle des Bodens wurden verst?rkt, die neue Erweiterung von Boden für Bauzwecke wurde streng eingeschr?nkt; die Verletzungen von Gesetzen und Vorschriften bezüglich der Bodennutzung wurden strikt ermittelt und geahndet; die Verwaltung der Geldversorgung und Kreditvergabe wurde intensiviert, der Richtzinssatz für Renminbi (RMB)-Kredite wurde zweimal und der Reservesatz für Einlagen der Geldinstitute dreimal heraufgesetzt; die Regulierung des Wirtschaftsablaufs durch Finanz und Steuern wurde verst?rkt; die überprüfung, überwachung und Kontrolle des Marktzugangs der neu in Angriff zu nehmenden Projekte wurden forciert; die Steuerung, Aufsicht und Verwaltung des Immobilienmarktes wurden intensiviert, und die Struktur der angebotenen Wohnungskontingente wurde tatkr?ftig reguliert. Die Ma?nahmen zur makro?konomischen Steuerung haben allm?hlich Effekte erzielt, wobei die Wachstumsrate der Anlageinvestitionen zurückging und das Wachstumstempo der Kreditvergabe der Banken verlangsamt wurde, wodurch das Umschlagen des wirtschaftlichen Wachstums von zu hoher Schnelligkeit in überhitzung verhütet und gro?es Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden wurde.
(2) Die Arbeit in Bezug auf die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern intensivieren. Der Aufbau neuer sozialistischer D?rfer wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern betrugen im ganzen Jahr 339,7 Milliarden Yuan, ein Anstieg um 42,2 Milliarden Yuan gegenüber dem vorangegangenen Jahr. Die Agrarsteuer und die Steuern für spezielle Agrarprodukte wurden landesweit abgeschafft, wodurch der mehr als 2600 Jahre langen Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt wurde. Für die Bauern, die Getreide anbauten, wurden die Direktsubvention und die Subventionen für veredeltes Saatgut sowie für die Beschaffung von Landmaschinen und Agrarger?ten weiter gesteigert; au?erdem wurde die umfassende Subventionspolitik für die landwirtschaftlichen Produktionsmittel eingeführt, die Politik für den Mindestankaufspreis der wichtigsten Getreidesorten in den Hauptgetreideanbaugebieten weiter durchgeführt sowie der Zahlungstransfer für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise gesteigert. Unter dem Umstand der relativ schweren Naturkatastrophen nahm die Produktionsmenge der wichtigsten Agrarprodukte stabil zu. Die gesamte Getreideproduktionsmenge im ganzen Jahr betrug 497,64 Millionen Tonnen, wodurch die Getreideproduktion drei Jahre hintereinander gesteigert wurde. Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen wie Landstra?en, Wasserwirtschaft, Stromversorgung und Telekommunikationswesen in den l?ndlichen Gebieten wurde verst?rkt, die Frage, weitere 28,97 Millionen Landbewohner mit sicherem Trinkwasser zu versorgen, wurde gel?st, die Zahl von Biogasbenutzern auf dem Land stieg um weitere 4,5 Millionen Haushalte, die Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern wurden weiter verbessert. Die Arbeit zur Unterstützung der Armen durch Entwicklung auf dem Land hat einen neuen Fortschritt gemacht. Auf dem Land wurden weitere 2,17 Millionen Menschen von der Armut befreit. Wir haben die politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur L?sung der Probleme der b?uerlichen Wanderarbeiter ausgearbeitet und durchgeführt, indem wir hinsichtlich der Erh?hung ihrer etwas zu niedrigen L?hne und der Verhütung deren Auszahlungsverzugs, der gesetzesgem??en Standardisierung der Arbeitsverwaltung, der Verst?rkung der Ausbildung für die Besch?ftigung und der Sozialabsicherung ihre legitimen Rechte und Interessen schützten.
(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen. Wir haben die politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur beschleunigten Wiederbelebung der Fertigungsindustrie für Anlagen ausgearbeitet und die selbstst?ndige Herstellung von wichtigen technischen Anlagen in den Schlüsselbereichen vorangetrieben. Die Arbeit für die selbstst?ndige Herstellung von Anlagen wie Generatoraggregaten mit einer Kapazit?t von 1 Mega kW für Kernkraftwerke, ultra-superkritischen Generatoraggregaten für W?rmekraftwerke und Schiffen neuen Typs wurde entfaltet sowie eine Anzahl von gro?en Spezialprojekten für erstklassige digital gesteuerte Werkzeugmaschinen und für wichtige grundlegende Fertigungsanlagen und andere in Angriff genommen. Wir haben die politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur Regulierung der Strukturen von 11 Branchen wie Eisen und Stahl, Kohle und Zement ausgearbeitet und sie in die Praxis umgesetzt; der Investitionszuwachs einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazit?ten sank spürbar; die Gesamtinvestition in den neu in Angriff genommenen Projekten nahm in gro?em Ma? ab. In den Branchen Kohle und Elektrolytaluminium wurden jeweils rückst?ndige Produktionskapazit?ten von insgesamt 110 Millionen Tonnen bzw. 1,2 Millionen Tonnen ausgeschieden. Eine Zahl von wichtigen Projekten, die die Gesamtsituation der Volkswirtschaft betreffen, wurde bereits fertiggestellt und in Betrieb genommen oder zu bauen begonnen. Die gesamte Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa wurde dem Verkehr übergeben, die Generatorenanlagen des Wasserkraftwerks am linken Yangtse-Ufer im Drei-Schluchten-Stauseegebiet wurden fertiggestellt und erzeugen elektrischen Strom; und beim Xiangjiaba-Wasserkraftwerk am Jinsha-Fluss begannen die Bauarbeiten. All diese Projekte spielen für die Verst?rkung des wirtschaftlichen Entwicklungspotentials eine wichtige Rolle.
Wir haben der Energieeinsparung und dem Umweltschutz noch gr??ere Aufmerksamkeit geschenkt und die politischen Richtlinien für die Energieeinsparung und Verbrauchsreduzierung sowie Herabsetzung der Emissionsmenge von Schadstoffen komplettiert, im Allgemeinen das Verantwortungssystem für die Ziele der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung errichtet. Wir haben die Arbeit für die Energieeinsparung in den Schwerpunktbranchen, -unternehmen und -projekten aktiv vorangetrieben. Die Pilotversuche mit der Kreislaufwirtschaft wurden durchgeführt. Die Arbeit für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten und Gebieten wie im Drei-Schluchten-Stauseegebiet, im Einzugsgebiet des Songhua-Flusses, in den Quellgebieten und entlang der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina und am Bohai-Meer wurde intensiviert; die Schwerpunktbauprojekte für den Umweltschutz wie die für Kohleentschwefelung und Entschwefelung in Kraftwerken sowie Abwasser- und Abfallbehandlung in St?dten wurden durchgeführt. Die speziellen Aktionen zum Umweltschutz wurden vier Jahre hintereinander landesweit entfaltet, um diejenigen Unternehmen, die sch?dliche Substanzen gesetzwidrig ausgesto?en haben, zu sanieren und die Gesundheit der Massen zu gew?hrleisten. Der ?kologische Schutz und Aufbau wurden solide vorangetrieben. Bei der Sanierung und Standardisierung der Ordnung für die Erschlie?ung von Bodensch?tzen wurden etappenweise Erfolge erzielt. Die Arbeit für die geologische Erkundung wurde verst?rkt.
Die gesamte Entwicklungsstrategie für verschiedene Regionen wurde weiter durchgeführt. Die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete wurde solide vorangebracht, die Arbeit für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten ging reibungslos vonstatten, die Politik für die F?rderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete wurde durchzuführen begonnen, und die ?stlichen Gebiete entwickelten sich als Vorreiter, wobei sie neue Leistungen aufzuweisen haben.
(4) Die Reform und ?ffnung aktiv vorantreiben. Die umfassende Reform auf dem Land wurde allseitig arrangiert. Die Reform des Systems für das kollektive Recht auf Forstung ging mit festen Schritten voran. Die Regulierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft, die Reform der staatseigenen Unternehmen gem?? dem Aktiensystem sowie die überwachung und Verwaltung des staatseigenen Verm?gens haben neue Fortschritte gemacht. Das Postwesen realisierte die Trennung der Postverwaltung von dem Postbetrieb; die Strukturreform der Branche Elektrizit?tswirtschaft wurde weiter vorangebracht. Die Reform der staatseigenen Gesch?ftsbanken gem?? dem Aktiensystem hat neue wichtige Schritte getan, wobei die Bank of China und die Chinesische Industrie- und Handelsbank erfolgreich an den B?rsen im Landesinneren und au?erhalb des chinesischen Festlandes notiert wurden und die Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften etappenweise Ergebisse erzielte. Die Reform zur L?sung der Separation der Aktienrechte der an der B?rse notierten Firmen wurde im Wesentlichen vollendet und der Aufbau der fundamentalen Systeme für den Effektenmarkt wurde verst?rkt; die Reform des Versicherungswesens entwickelte sich in die Tiefe; die Reform des Devisenverwaltungssystems vertiefte sich schrittweise. Die Reformen der Systeme für Finanzen und Steueraufkommen wurden weiter vervollkommnet. Die Reform des Gehaltssystems für ?ffentliche Bedienstete und die Standardisierung der Verteilungsordnung für Einkommen gingen glatt vonstatten. Die Marktordnung wurde geregelt und standardisiert und die diesbezügliche Arbeit wurde tief gehend entfaltet.
Wir haben die Au?enhandelsstruktur reguliert, die Politik bezüglich der Steuerrückvergütung für Exporte, der Z?lle und der Veredelungswirtschaft vervollst?ndigt, den Export von viel Energie verbrauchenden und schwere Verschmutzung verursachenden Produkten unter Kontrolle gebracht und Importerweiterungen aktiv realisiert. Die Struktur der Nutzung ausw?rtigen Kapitals wurde optimiert. Die ?ffnung der Dienstleistungswirtschaft wie Banken, Einzelhandel und Telekommunikationswesen nach au?en wurde erweitert. Der Wirtschafts- und Handelsverkehr mit anderen L?ndern wurde vertieft und ausgeweitet. Wir haben zudem chinesische Unternehmen unterstützt, Investitionen im Ausland zu t?tigen und mit ihm zusammenzuarbeiten. China hat allseitig seine Versprechen für den Beitritt zur WTO erfüllt und das auslandsbezogene Wirtschaftssystem, und die gesetzlichen Bestimmungen sowie die politischen Richtlinien dafür vervollkommnet.
(5) Mit aller Kraft das Sozialwesen entwickeln. Für das Sozialwesen wurde der Einsatz aufgestockt. Im ganzen Jahr betrugen die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen, das Gesundheitswesen sowie das Kulturwesen jeweils 77,4 Milliarden Yuan, 53,6 Milliarden Yuan, 13,8 Milliarden Yuan bzw. 12,3 Milliarden Yuan, ein Anstieg jeweils um 29,2%, 39,4%, 65,4% bzw. 23,9% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.
Die wissenschaftlich-technische Innovation wurde vorangetrieben. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik, der zwei Jahre lang erforscht und ausgearbeitet worden war, wurde erlassen und durchgeführt; die diesbezüglichen Sonderpl?ne und flankierenden politischen Richtlinien und Ma?nahmen wurden formuliert. 16 gro?e Spezialprojekte wie die Erschlie?ung gro?er Erd?l- und Erdgasfelder sowie des Erdgases in Kohlenschichten, das mobile Breitband-Kommunikationsnetz der neuen Generation, die Projektierung und Herstellung von Gro?raum-Flugzeugen, die Projekte zur bemannten Raumfahrt und zur Erkundung des Mondes wurden hintereinander in Angriff genommen. China hat bei einigen Schlüsseltechnologien wie dem Hochleistungscomputer, dem hochwertigen Super-Hybridreis, der Mobiltelekommunikation der dritten Generation und dem digitalen Fernsehen Durchbrüche erzielt. Die F?higkeit zur selbstst?ndigen Innovation wurde erh?ht.
Das Bildungswesen wurde vorrangig entwickelt. Dafür wurden 184 Milliarden Yuan aus dem Haushalt des ganzen Landes für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land bereitgestellt; 52 Millionen Schüler, die sich in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land in den westlichen Gebieten und in einigen zentralen Gebieten befanden, wurden von Schulgebühren und Unkosten befreit, 37,3 Millionen Schülern aus armen Familien kostenlos Lehrbücher zur Verfügung gestellt und 7,8 Millionen Internatsschülern Unterhaltskosten gew?hrt. 317 von den 410 Kreisen, in denen der Plan für die wesentliche Durchsetzung der allgemeinen neunj?hrigen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters durchgeführt wird, haben die Ziele realisiert, wodurch der Prozentsatz der von diesem Plan erfassten Bev?lkerung in den westlichen Gebieten von 77% im Jahr 2003 auf 96% stieg. Aus dem zentralen Haushalt wurden in den letzten drei Jahren insgesamt 9 Milliarden Yuan für das Bauprojekt der Internate auf dem Land eingesetzt, woraus 7651 Internate Nutzen gezogen haben. Für das Projekt zum modernen Fernunterricht der l?ndlichen Grund- und Mittelschulen wurden bereits 8 Milliarden Yuan bereitgestellt, wodurch über 80% der Gesamtzahl von den l?ndlichen Grund- und Mittelschulen in den zentralen und westlichen Gebieten abgedeckt wurden und über 100 Millionen Grund- und Mittelschüler an den guten Bildungsressourcen teilhatten. Die Zahl der neuen Schüler, die von den Berufsschulen im ganzen Land aufgenommen wurden, stieg auf 7,41 Millionen, und die Gesamtzahl der Schüler in diesen Schulen betrug 18,09 Millionen. Hinsichtlich der Hochschulbildung belief sich die Gesamtzahl von Studenten, die in den Hochschulen und Universit?ten studierten, auf 25 Millionen; die Gesamtzulassungsrate erh?hte sich auf 22%.
Die Arbeit in Bezug auf die medizinische Versorgung und Gesundheitspflege wurde verst?rkt. Das Vorbeugungs- und Kontrollsystem für Krankheiten, das die St?dte und die l?ndlichen Gebiete abdeckt, und dessen Funktionen relativ perfekt sind, und das System der medizinischen Rettung und Behandlung für unerwartete F?lle der Gef?hrdung der ?ffentlichen Gesundheit wurden bereits im Wesentlichen fertiggestellt. Der Aufbau des Systems für den Gesundheitsdienst in den l?ndlichen Gebieten wurde in Angriff genommen; die Zentralregierung hat 2,7 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen für den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die medizinische und hygienische Fürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene eingesetzt. Die Pilotversuche zur Durchführung des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden auf 1451 Kreise (St?dte bzw. Bezirke) ausgedehnt, die 50,7% der Kreise im ganzen Land ausmachen, woran 410 Millionen Bauern teilnahmen; aus dem zentralen Haushalt wurden Geldmittel in H?he von insgesamt 4,27 Milliarden Yuan dafür bereitgestellt und Geldmittel aus dem lokalen Haushalt entsprechend erh?ht. Die Norm des Zuschusses für die Bauern, die an diesem System teilgenommen haben, wurde in h?herem Ma? erh?ht. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung in den St?dten mit Wohnvierteln als Basis wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Arbeit für die medizinische Rettung und Behandlung in den St?dten und auf dem Land wurde etwas verst?rkt. Aus dem zentralen Haushalt wurden 5,1 Milliarden Yuan für die Unterstützung der Verst?rkung der lokalen Dienstleistungen im ?ffentlichen Gesundheitswesen bereitgestellt; bei der Vorbeugung vor und Kontrolle von schweren Krankheiten wie Aids wurden bemerkenswerte Fortschritte gemacht.
Das Kulturwesen und die K?rperkultur wurden aktiv entwickelt. Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst, Philosophie sowie Sozialwissenschaften blühten weiter auf. Der Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die Kultur, insbesondere kultureller Einrichtungen in den l?ndlichen Basiseinheiten, wurde verst?rkt, das Projekt für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf dehnte sich von Verwaltungsd?rfern auf natürlich entstandene D?rfer aus, der Aufbau des Projekts für umfassende Kulturstationen in den Wohnvierteln und Gemeinden und des Projekts für die gemeinsame Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen im ganzen Land wurde weiter vorangebracht. Die Reform des Kultursystems vertiefte sich weiter, die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien erfuhren eine beschleunigte Entwicklung, der Kulturaustausch mit dem Ausland wurde noch reger. Die Aktionen zur K?rperertüchtigung des ganzen Volkes wurden umfangreich entfaltet und das Niveau des Leistungssports wurde st?ndig erh?ht. Der Aufbau der sozialistischen geistigen Zivilisation gewann weiter an St?rke.
(6) Die Arbeit bezüglich der Besch?ftigung und der Sozialabsicherung mit Anstrengungen leisten. Die Unterstützungspolitik für die Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung wurde einen Schritt weiter vervollst?ndigt und umgesetzt. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung die Geldmittel in H?he von 23,4 Milliarden Yuan bereitgestellt. Durch verschiedene Kan?le wurden Arbeitspl?tze geschaffen, die Arbeit für die technische Berufsausbildung wurde intensiviert, den Familien, in denen es keinen Besch?ftigten gab, und denjenigen Personen, die bei der Arbeitssuche Schwierigkeiten hatten, wurden Unterstützung und Hilfe gew?hrt, und 5,05 Millionen Freigesetzte und Arbeitslose haben die Wiederbesch?ftigung verwirklicht. Im Jahr 2004 beschlossen wir, innerhalb von drei Jahren das Problem des Verzugs der Begleichung von Forderungen bei Bauprojekten in den vorangegangenen Jahren und der Zahlung von L?hnen der b?uerlichen Wanderarbeiter im Baubereich im Wesentlichen zu l?sen; diese Arbeit wurde im Gro?en und Ganzen vollendet; die Forderungen bei Bauprojekten in allen Gebieten in H?he von 183,4 Milliarden Yuan wurden beglichen, was 98,6% der in der Vergangenheit nicht bezahlten Forderungen ausmachte; es wurden die L?hne der b?uerlichen Wanderarbeiter in H?he von 33 Milliarden Yuan abschlie?end ausgezahlt.
Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde intensiviert. Auf der Grundlage der Pilotversuche in den drei nord?stlichen Provinzen dehnte sich der Umfang der Versuche mit der Erg?nzung des Individualkontos für die Altersversicherung der Arbeiter und Angestellten der Unternehmen wieder auf weitere acht Provinzen aus. Durch vielj?hrige Anstrengungen wurde die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung im Wesentlichen vollzogen. Die Norm der Grundrenten der Pension?re und Rentner in Unternehmen wurde erh?ht. Der Abdeckungsbereich der Sozialversicherung vergr??erte sich weiter, die Einnahmen des Sozialversicherungsfonds nahmen stetig zu, und die überwachung sowie Verwaltung der Verwendung des Sozialversicherungsfonds wurden verst?rkt. Der Grundrahmen des Sozialhilfesystems in den St?dten und auf dem Land ist in Umrissen errichtet worden; die Wohlt?tigkeiten entwickelten sich st?ndig. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den St?dten die Geldmittel in H?he von 13,6 Milliarden Yuan bereitgestellt, ein Anstieg um 2,4 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorangegangenen Jahr; in allen Landesteilen wurde das Niveau der Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den St?dten in unterschiedlichem Grad gesteigert. In 25 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren St?dten) und 2133 Kreisen (St?dten bzw. autonomen Bezirken) ist das System zur Absicherung des Existenzminimums auf dem Land in groben Zügen etabliert worden, wodurch über 15,09 Millionen Bauern die Absicherung des Existenzminimums auf dem Land genie?en. Die Umwandlung des durch gegenseitige Hilfe des Bauernkollektivs finanzierten Unterhalts der l?ndlichen Haushalte, die sich der "Fünf Garantien" erfreuen, in den Unterhalt, für den haupts?chlich der staatliche Haushalt aufkommt, ist im Wesentlichen vollzogen worden. Die Arbeit für die Rettung von und Hilfe für Waisen und für den Schutz minderj?hriger Landstreicher wurde verst?rkt. Die Normen der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für verschiedenartige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden in hohem Ma? erh?ht; aus dem zentralen Haushalt wurden im ganzen Jahr 11,2 Milliarden Yuan als Unterstützungsgeld zur bevorzugten Behandlung bereitgestellt, ein Anstieg um 47% gegenüber dem vorangegangenen Jahr. Die Folgepolitik zur Entsch?digung der Inanspruchnahme von Boden für gro?e und mittelgro?e Stauseen und zur Unterstützung der umgesiedelten Bewohner wurde vervollkommnet, die Zielgruppen erreichten 22,88 Millionen Menschen. Das seit langer Zeit hinterlassene Problem wird schrittweise gel?st.
Im vorigen Jahr wurden einige Gebiete Chinas von schweren Naturkatastrophen wie überstarken Taifunen und ?u?erst schweren Dürren, die in der Geschichte selten waren, heimgesucht. Wir haben rechtzeitig die Arbeit bezüglich der Verst?rkung des Kampfs gegen die Katastrophen und der Unterstützung von Katastrophengesch?digten sowie des Wiederaufbaus nach den Katastrophen arrangiert. Im ganzen Jahr wurden aus dem zentralen Haushalt 11,2 Milliarden Yuan als Fonds zum Kampf gegen die Katastrophen und zur Unterstützung deren Betroffenen abgezweigt, die Normen der Zuschüsse für die Unterstützung von Katastrophengesch?digten wurden teilweise erh?ht, die Katastrophengesch?digten wurden hinsichtlich der Produktion und des Lebens angemessen untergebracht.
(7) Den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems weiter verst?rken. Der Aufbau der demokratischen Politik auf der Basisebene wurde ununterbrochen vorangebracht. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung wurde weiter forciert. Der Staatsrat hat dem St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses sieben Gesetzesvorlagen, darunter den Entwurf des Gesetzes über K?rperschaftssteuern der Unternehmen, den Entwurf des Antimonopolgesetzes, den Entwurf des Gesetzes zur Reaktion auf unerwartete Zwischenf?lle und den Revisionsentwurf des Gesetzes über die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht zur Prüfung vorgelegt sowie 29 administrative Verordnungen und Vorschriften, wie die Vorschriften über die Verhütung und Behandlung von Aids und die Vorschriften über die Verwaltung von Banken mit ausw?rtigem Kapital, bekannt gegeben. Wir haben den Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung beschleunigt und das Gesetz über die administrative Genehmigung, das Gesetz über ?ffentlich Bedienstete und das Durchführungsprogramm für die allseitige F?rderung der Rechtsbindung der Verwaltung gewissenhaft durchgesetzt. Die Arbeit bezüglich der überwachung, Rechnungsprüfung und Kontrolle wurde weiter intensiviert. Die Reform des Justiz- und Verwaltungssystems und des Arbeitsmechanismus wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Arbeit bezüglich der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde verbessert. Das Pr?ventions- und Kontrollsystem für die ?ffentliche Sicherheit wurde stetig verbessert; die Aktivit?ten zur Schaffung einer friedlichen Gesellschaft wurden umfangreich in Gang gebracht. Bei der konzentrierten Sanierung derjenigen Gebiete, in denen die ?ffentliche Sicherheit chaotisch war, und bei der L?sung der gravierenden Sicherheitsprobleme wurden deutliche Effekte erzielt. Wir haben den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und den Kampf gegen die Korruption tief gehend vorangetrieben, die speziellen Arbeiten zur Bek?mpfung von Handelsbestechung entfaltet, eine Anzahl von schweren Rechtsf?llen, die Regierungsorgane und deren Mitarbeiter betrafen, ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen gesetzesgem?? bestraft.
Die Arbeit bezüglich der Nationalit?ten, der Religionen, Hong Kongs, Macaos und Taiwans sowie der die überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter verst?rkt. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Fortschritte erzielt. Die au?enpolitische Arbeit hat bemerkenswerte Leistungen zu verzeichnen.
Aufgrund der Zusammenfassung unserer praktischen Erfahrungen kommen wir zur Einsicht, dass folgender Grund zu nennen ist: Wenn wir das Denken befreien, in den Tatsachen nach Wahrheit suchen, mit der Zeit Schritt halten, mit dem Pioniergeist Innovationen schaffen, unbeirrbar den sozialistischen Weg chinesischer Pr?gung gehen und an der Reform und ?ffnung und an der wissenschaftlichen, harmonischen und friedlichen Entwicklung festhalten, k?nnen wir letzten Endes das gro?e Ziel der Modernisierung realisieren.
Die Errungenschaften, die wir erzielt haben, sind das Ergebnis der korrekten Führung des ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r, das bei der Planung die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis der eintr?chtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der Kader und der Volksmassen des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Massenorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei allen Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den überseechinesen. Ich übermittle allen Freunden in verschiedenen L?ndern für ihre Anteilnahme und Unterstützung für die Modernisierung Chinas meinen herzlichen Dank.
Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im Zug der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes überhaupt noch viele Widersprüche und Probleme gibt und in der Regierungsarbeit noch einige M?ngel und Unzul?nglichkeiten bestehen.
Erstens sind die Widersprüche in der Wirtschaftsstruktur hervorstechend. Das Verh?ltnis zwischen dem prim?ren, dem sekund?ren und dem terti?ren Sektor ist irrational, die Entwicklung zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen ist ungleichgewichtig, und die Beziehung zwischen Investition und Konsum ist nicht koordiniert. Die schwache Grundlage der Landwirtschaft ist nicht ge?ndert, der Schwierigkeitsgrad für die stabile Steigerung der Getreideproduktion und für die nachhaltige Erh?hung des Einkommens der Bauern vergr??ert sich. Der gesamte Umfang der Anlageinvestition bleibt immer noch etwas zu gro?. Das Problem des überm??igen Geldflusses von Banken ist hervorstechend und die Faktoren, die ein zu schnelles Investitionswachstum und eine zu gro?e Kreditvergabemenge verursachen, bleiben immer noch. Der Au?enhandelsüberschuss war relativ gro?; der Widerspruch im Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz war hervorstechend.
Zweitens ist der Wirtschaftswachstumsmodus extensiv. Das zeigt sich vor allem in hohem Energieverbrauch und schwerer Umweltverschmutzung. Es wurden im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt die Ziele der Energieeinsparung, Verbrauchsreduzierung und Senkung der Gesamtaussto?menge von Schadstoffen aufgestellt und als bindende Planziffern betrachtet. Dies hat eine sehr gro?e Bedeutung für die Vorantreibung der Ver?nderung des wirtschaftlichen Wachstumsmodus und die Intensivierung der Arbeit für den Umweltschutz. Seit einem Jahr haben alle Gebiete und Abteilungen eine gro?e Menge Arbeit geleistet und aktive Fortschritte gemacht. Im Jahr 2006 kam der Wandel zustande, dass der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um 1,2% fiel, w?hrend dieser in den vorangegangenen drei Jahren jeweils um 4,9%, 5,5% und 0,2% gestiegen war; die Steigerung der Gesamtaussto?menge von wichtigen Schadstoffen verlangsamte sich, wobei die Steigerungsrate des chemischen Sauerstoffbedarfs und der Aussto?menge des Schwefeldioxides von 5,6% bzw. 13,1% im vorangegangenen Jahr auf 1,2% bzw. 1,8% sank. Dennoch konnten im ganzen Land die Anfang vorigen Jahres aufgestellten Ziele für die Senkung des Energieverbrauchs für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um zirka 4% und für die Senkung der Gesamtaussto?menge von wichtigen Schadstoffen um 2% nicht realisiert werden. Die Hauptursachen waren: Die Regulierung der Industriestruktur ging langsam vonstatten; die Schwerindustrie, besonders die Branchen, die viel Energie verbrauchten und schwere Verschmutzung verursachten, wuchsen immer noch und viel zu schnell an; nicht wenige rückst?ndige Produktionskapazit?ten, die ausgesondert werden sollten, traten noch nicht aus dem Markt aus; einige Gebiete und Unternehmen führten die Gesetze und gesetzlichen Verordnungen sowie Normen über die Energieeinsparung und den Umweltschutz nicht strikt durch; um eine bemerkenswerte Wirkung bei der Durchführung der diesbezüglichen politischen Richtlinien und Ma?nahmen zu erzielen, bedarf es eines Prozesses. Dass im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt diese zwei bindenden Planziffern der Reduzierung des Energieverbrauchs und Senkung der Gesamtaussto?menge von Schadstoffen aufgestellt wurden, war eine ernsthafte Angelegenheit und darf nicht ver?ndert werden; wir müssen diese Ziele unbeirrbar verwirklichen. Der Staatsrat wird zukünftig in jedem Jahr dem Nationalen Volkskongress über den Fortgang der Energieeinsparung und der Reduzierung der Aussto?menge von Schadstoffen berichten und am Ende der Periode des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt über die gesamte Lage bei der Verwirklichung dieser zwei Ziele in den fünf Jahren berichten.
Drittens sind gravierende Probleme, die die Interessen der Volksmassen betreffen, nicht gut genug gel?st worden. In den Bereichen wie Lebens- und Arzneimittelsicherheit, Dienstleistungen zur medizinischen Betreuung, Erhebung von Schulgebühren, Wohnungen von Einwohnern, Einkommensverteilung, ?ffentliche Sicherheit und Produktionssicherheit sind noch Probleme vorhanden, mit denen die Massen nicht zufrieden sind; die Probleme bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von H?usern bzw. dem Umzug der Betroffenen und der Umwandlung der Eigentumsform von Unternehmen, dem Umweltschutz usw., welche die Interessen der Massen verletzen, konnten immer noch nicht von Grund auf gel?st werden. Nicht wenige Wenigverdienende haben noch relativ gro?e Schwierigkeiten in ihrem Leben.
Viertens gibt es einige Probleme im Selbstaufbau der Regierung. Die Ver?nderung deren Funktionen bleibt zurück. Das Ph?nomen der gemischten Kompetenzen zwischen Regierung und Unternehmen ist nach wie vor gravierend. Einige Abteilungen haben ihre Amtspflichten nicht klar voneinander getrennt und ihre Effizienz ist niedrig; der Konsum für Amtst?tigkeiten ist nicht standardisiert, Extravaganz und Verschwendung kommen vor, die Verwaltungskosten sind hoch; in einigen Gebieten und Abteilungen sowie bei einer kleinen Zahl von Regierungsmitarbeitern sind Bürokratismus und Formalismus, Entfremdung von den Massen, Amtsvernachl?ssigung und -vers?umnisse zu beobachten, sie missbrauchen sogar die Macht und sind bestechlich und korrupt. Für diese vorhandenen Probleme liegt der Grund darin, dass das System nicht vollst?ndig ist, und die Kontrolle und die Verwaltung nicht buchst?blich durchgeführt worden sind.
Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für den Staat und das Volk noch tatkr?ftigere Ma?nahmen ergreifen, um diese Probleme in wirksamer Weise zu l?sen. Wir werden die Erwartungen des Volkes auf keinen Fall entt?uschen.
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