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V. Die Reform vertiefen und die ?ffnung erweitern
Wir müssen unbeirrbar die Reform und ?ffnung vorantreiben und in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern neue Durchbrüche erzielen.
Die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen. Erstens muss das staatseigene Kapital nach dem Prinzip, dass es in manche Sektoren vordringt und sich aus anderen zurückzieht sowie rationell flie?t, angekurbelt werden, sich mehr auf wichtige Branchen und Schlüsselbereiche, welche die staatliche Sicherheit und die Lebensadern der Volkswirtschaft betreffen, zu konzentrieren. Es gilt, die Regulierung und Umgruppierung der Unternehmen voranzutreiben und diejenigen Unternehmen, die über die Bedingungen verfügen, zu unterstützen, ihre Leistungsst?rke zu erh?hen und ihren Produktionsumfang zu vergr??ern. Zweitens ist die Reform gro?er staatseigener Unternehmen gem?? dem Aktiensystem voranzutreiben. Die Struktur der k?rperschaftlichen Verwaltung der Firmen, der Mechanismus zur Kontrolle von Investitionsrisiken und der interne Kontroll- und Verwaltungsmechanismus sind zu vervollst?ndigen; ein Mechanismus zur Auswahl und zum Einsatz von Fachkr?ften sowie ein Stimulierungs- und Betreuungsmechanismus, welche den Erfordernissen des modernen Betriebssystems entsprechen, sind zu etablieren. Drittens gilt es, das System der Kontrolle und Verwaltung des staatseigenen Verm?gens zu vervollkommnen. Ein Budgetsystem für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital ist einzuführen und das Verteilungsverh?ltnis zwischen dem Staat und den Unternehmen zu standardisieren. In diesem Jahr wird der Versuch mit der Erstellung des Budgets für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital durchgeführt. Die Umwandlung der Eigentumsform von staatseigenen Unternehmen und die Ver?u?erung des staatlichen Eigentumsrechts sind zu standardisieren, um die Einbu?e am Staatsverm?gen zu verhüten und die legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten zu schützen. Viertens soll man sich beeilen, von der Geschichte hinterlassene Probleme in staatseigenen Unternehmen zu l?sen. Wir werden weiter diejenigen Unternehmen, die langj?hrig mit Verlust arbeiten und deren Schulden nicht durch ihr Kapital ausgeglichen werden k?nnen, und diejenigen Bergwerke, deren Ressourcen ausgesch?pft sind, schlie?en und zum Bankrott führen sowie die politikbedingte Bankrotterkl?rung aktiv und sicheren Schrittes voranbringen. Es gilt, die Trennung des Hauptgesch?ftsfeldes der Unternehmen von ihrem Nebengesch?ftsfeld, die Umwandlung der Eigentumsform des Nebengesch?ftsfeldes und die Trennung ihrer ureigenen Funktionen von sozialen Funktionen voranzutreiben.
Die Reform der Monopolbranchen ist beschleunigt voranzutreiben. Die Beschr?nkung des Marktzugangs soll weiter gelockert, ein Wettbewerbsmechanismus eingeführt und die Diversifizierung der Haupttr?ger der Investition und der Eigentumsformen praktiziert werden. Es gilt, die Reformen in den Branchen wie Elektrizit?tsindustrie, Post-, Telekommunikations- und Eisenbahnwesen zu vertiefen. Die Reform der st?dtischen ?ffentlichen Versorgungsdienste für Wasser, Gas, W?rme usw. ist sicheren Schrittes voranzutreiben.
Die Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft und anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren ermutigen, unterstützen und anleiten. Es gilt, die von der Zentralregierung ausgearbeiteten politischen Richtlinien und Ma?nahmen gewissenhaft durchzusetzen, die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren zu ermutigen, an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen und in die Bereiche wie ?ffentliche Versorgungsdienste, infrastrukturelle Einrichtungen, Dienstleistungen im Bankwesen und andere soziale Bereiche einzusteigen. Die politischen Richtlinien für Finanzwesen, Steuern, technische Innovationen usw. sind zu vervollst?ndigen und Dienstleistungen für nicht-gemeineigene Unternehmen zu verbessern. Die legitimen Rechte und Interessen der nicht-gemeineigenen Unternehmen sind gem?? dem Gesetz zu schützen. Die Anleitung und die Verwaltung der nicht-gemeineigenen Unternehmen sind zu verst?rken, und die Unternehmen sind zu f?rdern, die gesetzesgem??e Betriebsführung zu praktizieren.
Die Reform des Finanz- und Steuersystems vorantreiben. Heute sind die Zeit und die Bedingungen dafür bereits reif, die K?rperschaftssteuer für Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital mit der für einheimische Unternehmen zu vereinheitlichen, was dazu führen wird, dass letztere mit ersteren im Wettbewerb gleichgestellt werden. Diese Reform betrifft die Ausarbeitung eines neuen K?rperschaftssteuergesetzes für Unternehmen; "Das Gesetz der Volksrepublik China über K?rperschaftssteuern der Unternehmen (Entwurf)" wird dieser Tagung zur Prüfung vorgelegt werden. Es gilt, den Aufbau des ?ffentlichen Finanzsystems zu beschleunigen, das Finanztransferzahlungssystem zu vervollkommnen, das Budgetverwaltungssystem zu reformieren, einen Plan für die umfassende Durchsetzung der Transformation der Mehrwertsteuer und die Ma?nahmen dazu auszuarbeiten und ein standardisiertes System für nicht-steuerliche Einnahmen der Regierung zu etablieren.
Die Reform des Finanzsystems beschleunigen. Erstens soll die Reform der staatseigenen Banken vertieft werden. Die Ergebnisse der Reform der staatseigenen Gesch?ftsbanken gem?? dem Aktiensystem sind zu konsolidieren und zu entwickeln. Es gilt, die Reform der Chinesischen Landwirtschaftsbank gem?? dem Aktiensystem voranzutreiben. Die Reform der politikorientierten Banken ist zu vertiefen und die Reform der Staatlichen Entwicklungsbank schwerpunktm??ig durchzuführen. Zweitens soll die Finanzreform auf dem Land beschleunigt werden. Es gilt, ein Finanzorganisationssystem in den l?ndlichen Gebieten zu etablieren, das eine rationelle Arbeitsteilung, diversifizierte Investitionen, vollkommene Funktionen und hochleistungsf?hige Dienstleistungen aufweist. Die Rolle der Chinesischen Landwirtschaftsbank und der Chinesischen Landwirtschaftlichen Entwicklungsbank als Rückgrat und Stütze des Finanzwesens auf dem Lande ist voll zur Entfaltung zu bringen, die Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften weiter zu vertiefen und die Dienstleistungsfunktionen der Chinesischen Postsparbank für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern sind zu verst?rken. Die Politik für den Zugang zu den Finanzinstitutionen im Bankwesen auf dem Land ist in angemessener Weise zu regulieren, und die Beschr?nkungen dafür sind angemessen zu lockern; Kapital verschiedener Art ist zu f?rdern, in die Finanzinstitutionen auf dem Land zu flie?en. Die Entwicklung von Finanzorganisationen neuen Typs, die den speziellen Gegebenheiten der l?ndlichen Gebiete entsprechen, soll erforscht werden. Die Intensit?t der Erneuerung von Finanzprodukten und Dienstleistungen für die l?ndlichen Gebiete ist zu erh?hen. Die Frage, dass man auf dem Land schwer Kredite bekommen kann, soll aktiv gel?st werden. Drittens soll der Kapitalmarkt tatkr?ftig entwickelt werden. Der Aufbau des mehrstufigen Kapitalmarktssystems ist voranzutreiben sowie Umfang und Anteil der direkten Finanzierung zu erweitern. Es gilt, sicheren Schrittes den B?rsenmarkt zu entwickeln, die Entwicklung des Obligationsmarkts zu beschleunigen und den Terminmarkt aktiv und sicher zu entwickeln. Weiterhin soll der Aufbau von grundlegenden Systemen für den Markt verst?rkt werden. Dabei sind marktorientierte Reformen der Emissionssysteme von Aktien und Obligationen voranzutreiben, die Qualit?t der an der B?rse notierten Firmen tats?chlich zu erh?hen sowie Kontrolle und Verwaltung des Marktes zu verst?rken. Viertens sollen wir die Reform des Versicherungswesens vertiefen, den Abdeckungsbereich der Versicherung erweitern und das Niveau der Dienstleistungen im Versicherungswesen sowie die F?higkeit zur Verhütung von Risiken erh?hen. Fünftens soll die ?ffnung des Finanzwesens nach au?en vorangetrieben und das Niveau der ?ffnung erh?ht werden. Sechstens sollen die Finanzkontrolle und -verwaltung tats?chlich verst?rkt und verbessert und die Koordinationsmechanismen für die Kontrolle und Verwaltung perfektioniert werden. Effektiv sollen die Finanzrisiken verhütet und eliminiert werden, und die Finanzstabilit?t und -sicherheit des Staates ist zu wahren.
Den Au?enhandel entwickeln. Durch die Entwicklung des Au?enhandels die wirtschaftliche Entwicklung zu f?rdern und die Besch?ftigung zu erweitern, ist eine politische Richtlinie, an der wir langfristig festhalten müssen. Es gilt, die Im- und Exportstruktur zu optimieren und den Wachstumsmodus des Au?enhandels zu ver?ndern und durch Anstrengungen den Widerspruch bezüglich des zu gro?en Au?enhandelsüberschusses zu entsch?rfen. Der Export von Produkten mit selbstst?ndigen bekannten Marken und hohem Zusatzwert ist zu unterstützen und der Export von Dienstleistungs- und Agrarprodukten auszubauen. Dabei soll der Export von viel Energie verbrauchenden und schwere Verschmutzung verursachenden Produkten unter Kontrolle gebracht werden; die Transformation und die Niveauhebung der Veredelungswirtschaft sind zu f?rdern. Es gilt, den Import von Energietr?gern, Roh- und Werkstoffen, fortgeschrittenen Technologien und Anlagen sowie entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen zu steigern. Die Arbeit bezüglich der Verwaltung der staatlichen H?fen sowie der Prüfung und der Quarant?ne ist zu verst?rken.
Die Arbeit bezüglich der Nutzung von ausw?rtigem Kapital gut leisten. Es gilt, beim Einführen von ausw?rtigem Kapital der Erh?hung dessen Qualit?t, der Optimierung der Struktur und der Einfuhr von mehr fortgeschrittenen Technologien, Verwaltungserfahrungen und hoch qualifizierten Fachkr?ften Gewicht beizumessen. Wir müssen multinationale Unternehmen anregen, den Bau von recht umfangreichen Anlagen mit recht hohem technologischem Niveau und deren Forschungs- und Entwicklungskettenglieder in unser Land zu verlagern sowie ausw?rtiges Kapital anregen, sich auf die zentralen und westlichen Gebiete und auf die alten Industriebasen in Nordostchina usw. und auf die Bereiche, die der Industriepolitik entsprechen, beschleunigt auszudehnen. Es gilt, internationale Auftr?ge für Dienstleistungen mit gro?er Kraft zu übernehmen und den Entwicklungsstand des Dienstleistungssektors unseres Landes zu erh?hen. Wir müssen die Anleitung und Standardisierung der Fusion mit und der Akquisition von ausw?rtigem Kapital verst?rken. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, die Anwerbung von Gesch?ften und Anziehung von Investitionen zu standardisieren, Praktiken in einigen Gebieten wie gesetz- und bestimmungswidrige Durchsetzung der Begünstigungspolitik in versteckter Form und Zuweisung von formal aufgeteilten Sollziffern an untergeordnete Ebenen zu korrigieren.
Die Investition und Zusammenarbeit von Unternehmen im Ausland anleiten und standardisieren. Es gilt, die politischen Richtlinien und Ma?nahmen in Bezug auf Finanz, Steuer, Kredit, Devisen und Versicherung zu vervollkommnen und die Unternehmen aller Eigentumsformen, die eine gro?e Kapitalst?rke, einen guten Ruf und eine starke Wettbewerbsf?higkeit haben, zu unterstützen, ins Ausland zu gehen. Die Anleitung und die Koordinierung sind zu verst?rken, um blindlings get?tigte Investitionen der Unternehmen und b?sartigen Wettbewerb zwischen ihnen im Ausland zu vermeiden. Die vertragsgebundene übernahme von Bauauftr?gen im Ausland und die Zusammenarbeit hinsichtlich der Bereitstellung von Arbeitskr?ften sind zu entwickeln. Es gilt, Zonen für die Wirtschafts- und Handelskooperation gut zu betreiben. Die Doha-Verhandlungsrunde ist zu f?rdern, an der Ausarbeitung der Vorschriften für multilateralen Handel aktiv teilzunehmen sowie der Aufbau von bilateralen und regionalen Freihandelszonen sicheren Schrittes voranzutreiben.
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