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III. Die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft f?rdern
Die Gesamtsituation überblickend, müssen wir in diesem Jahr für die wirtschaftliche Entwicklung unsere Anstrengungen auf die gute Verrichtung der Arbeiten in folgenden Bereichen konzentrieren:
(1) An der Verst?rkung und Verbesserung der makro?konomischen Steuerung festhalten
Es gilt, die besonnene und sichere Finanzpolitik weiter durchzuführen. Erstens soll das Budgetdefizit angemessen reduziert und der Umfang von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau angemessen verkleinert werden. In diesem Jahr wird das zentrale Budgetdefizit auf 245 Milliarden Yuan veranschlagt, eine Abnahme um 50 Milliarden Yuan im Vergleich zu dem des letzten Jahres; und die Emission von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau wird mit 50 Milliarden Yuan geplant, eine Abnahme um 10 Milliarden Yuan im Vergleich zu denen des letzten Jahres; die regul?re Aufbauinvestition im Rahmen des Etats der Zentralregierung wird auf 80,4 Milliarden Yuan veranschlagt, eine Zunahme um 25 Milliarden Yuan im Vergleich zum Etat des letzten Jahres. Die Gesamth?he der Aufbauinvestition der Zentralregierung betr?gt 130,4 Milliarden Yuan. Zweitens gilt es, die Struktur der Ausgaben aus dem Etat der Regierung und der Investition durch die Regierung zu optimieren und Schwerpunkte dabei hervorzuheben. Für die Investition durch die Regierung soll ein "dreifaches H?her" gew?hrleistet werden: Die Ausgaben für die direkte Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen in den l?ndlichen Gebieten sollen h?her als die im Vorjahr sein, die Investitionen ins Sozialwesen wie Elementarschulbildung und ?ffentliches Gesundheitswesen sollen h?her als die im Vorjahr sein, und die Investitionen in die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete sollen h?her als die im Vorjahr sein. Gleichzeitig wird die Unterstützung für Energieeinsparung, Umweltschutz und selbstst?ndige Innovation forciert werden. Drittens gilt es, die den Plan übertreffenden Einnahmen des zentralen Haushalts rationell einzusetzen. Seit einigen Jahren war die reale Wachstumsrate der Wirtschaft h?her als das geplante Ziel; hinzu kamen noch politische Faktoren zur Steigerung der Einnahmen, so dass ein relativ hoher Einnahmeüberschuss des zentralen Haushalts erzielt wurde. Von 2003 bis 2006 belief sich der j?hrliche durchschnittliche Einnahmeüberschuss auf 204 Milliarden Yuan; im letzten Jahr erreichte der Einnahmeüberschuss 257,3 Milliarden Yuan. Diese den Plan übertreffenden Einnahmen wurden bzw. werden haupts?chlich für die Tilgung historischer Schulden, die sich auf Steuerrückvergütung für Exporte und die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft usw. beziehen, für gesetzesgem??e Erh?hung der Rückzahlung der lokalen Steuereinnahmen und des allgemeinen Zahlungstransfers, für die Erh?hung der gesetzlich festgelegten Ausgaben für Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, für die Erh?hung der Ausgaben für Sozialabsicherungsfonds und politikbedingte Konkurse von Unternehmen sowie für die Absicherung des Existenzminimums von Einwohnern verwendet. In diesem Jahr wird geplant, dass aus dem Einnahmeüberschuss des letzten Jahres 50 Milliarden Yuan abgezweigt werden, um einen Fonds zur Stabilisierung und Regulierung des Etats der Zentralregierung zu bilden. Dies kommt der noch wissenschaftlicheren und rationaleren Zusammenzustellung des Budgets und der Beibehaltung der Stabilit?t des Etats sowie der Kontinuit?t der Finanzpolitik der Zentralregierung zugute. Die Verwendung dieses Fonds wird in die Verwaltung des Etats einbezogen und obliegt der Kontrolle des Nationalen Volkskongresses. Wir sollen die Finanzverwaltung verst?rken und die Steigerung von Einnahmen sowie die Reduzierung von Ausgaben intensivieren. Wir müssen flei?ig arbeiten und rigorose Sparsamkeit üben, extravagantem Aufwand und Verschwendungen entgegentreten und die Effizienz der Verwendung der Finanzmittel erh?hen. Wir sollen die gesetzesgem??e Sanierung des Steuerwesens tatkr?ftig f?rdern, die Steuererhebung und -verwaltung verst?rken und die Verwaltung steuerfreier Einnahmen der Regierung standardisieren.
Es gilt, die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen. Wir sollen verschiedenartige Instrumente der Geldpolitik umfassend anwenden, die Gesamtsumme der Geldversorgung und Kreditvergabe rationell steuern und den überm??igen Geldfluss von Banken wirksam vermindern; wir sollen die Kreditstruktur regulieren und optimieren, die Banken dazu anleiten, die Kreditunterstützung für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete, die Bauern, die mittelst?ndigen und kleinen Unternehmen, für Energieeinsparung und Umweltschutz sowie für selbstst?ndige Innovation zu st?rken; man soll die Vergabe von mittel- und langfristigen Krediten weiter kontrollieren und die Kredite für die Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und schwerer Umweltverschmutzung und für rückst?ndige Unternehmen in den Branchen mit überschüssigen Produktionskapazit?ten streng einschr?nken. Die sich am Markt orientierende Reform von Zinss?tzen soll mit festen Schritten vorangetrieben werden. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet und die Verwaltung von Devisen verst?rkt und verbessert werden; aktiv sollen Kan?le sowie die Art und Weise zur rationellen Verwendung von Devisenreserven des Staates erforscht und entwickelt werden. Von verschiedenen Seiten her sollen Ma?nahmen getroffen werden, um den Zustand des Ungleichgewichts der internationalen Zahlungsbilanz schrittweise zu verbessern.
Das Verh?ltnis zwischen Investition und Konsum soll reguliert werden. Es soll an der Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festgehalten werden, wobei die Erweiterung des Konsumbedarfs den Schwerpunkt bildet. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen, was sowohl den Widerspruch der Vergr??erung des Einkommensunterschieds entsch?rfen als auch den Konsumbedarf wirksam erweitern kann. Wir müssen verschiedenartige Ma?nahmen ergreifen und uns bemühen, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der Durchschnitts- und Wenigverdienenden, zu erh?hen. Das Mindestlohnsystem muss rational reguliert und strikt durchgeführt werden. Der Mindeststundenlohntarif soll in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, die Steuerung und Anleitung der Lohnverteilung der Unternehmen zu verst?rken und die Mechanismen für die normale Lohnsteigerung und -auszahlung zu etablieren und zu vervollst?ndigen. In allen Gebieten soll in diesem Jahr eine allgemeine überprüfung der Umsetzung des Mindestlohnsystems und des Mindeststundenlohntarifs durchgeführt werden. Die politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur Reform des Gehaltssystems für die ?ffentlich Bediensteten, zur Standardisierung deren Einkommensverteilungsordnung und zur Regulierung der Bezahlung für betreffende Personen sollen weiter in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, besonders den Konsumbedarf in den l?ndlichen Gebieten zu erweitern, die politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur F?rderung der Erh?hung des Einkommens der Bauern und der Reduzierung ihrer Belastung gewissenhaft durchzusetzen, die Warenzirkulation und die Zirkulation im Handel und den Aufbau des Marktsystems in den l?ndlichen Gebieten zu verst?rken und das Konsumumfeld und die -bedingungen in den l?ndlichen Gebieten zu verbessern. Die Konsumpolitik ist zu vervollkommnen; aktiv sollen boomende Konsumbereiche wie Tourismus, Kulturwesen, Freizeitbet?tigung und Fitnesstraining gef?rdert und der Konsum der Einwohner soll erweitert werden.
Wir sollen ein angemessenes Wachstum der Anlageinvestitionen beibehalten, mit konzentrierten Kr?ften die Investitionsstruktur optimieren und die Effizienz der Investition erh?hen. Weiterhin sollen die "Schleusen", n?mlich Bodennutzung und Kreditvergabe, streng kontrolliert werden. Den Verh?ltnissen in verschiedenen Branchen entsprechend sollen die Marktzugangsnormen für zu Bauzwecken genutzten Boden, Umweltschutz, Energieeinsparung, Technik und Sicherheit angemessen erh?ht und streng durchgeführt werden. Die Zahl der in Angriff zu nehmenden Projekte soll streng kontrolliert werden, insbesondere soll der Umfang des St?dtebaus unter Kontrolle gebracht werden. Die Durchführung der wichtigen Projekte, die für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Gesamtsituation und die langfristige Entwicklung von Belang sind, und der Aufbau von wichtigen Infrastrukturen wie gro?e Wasseranlagenbauprojekte, Energiebasen, Hauptbahnlinien und Hauptlinien der Staatsstra?en sollen verst?rkt werden. Es gilt, das in der Gesellschaft gesammelte Kapital dazu anzuleiten, mehr in die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete, ins Sozialwesen, in die selbstst?ndige Innovation, in die Ressourceneinsparung, in den Umweltschutz und in die zentralen und westlichen Gebiete zu flie?en. Die Reform des Investitionssystems soll vertieft werden, und das Entscheidungssystem für wichtige Investitionsprojekte und das System zur Ermittlung der Verantwortung dafür sollen vervollkommnet werden.
Die Immobilienbranche spielt eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Wohnbedingungen der Volksmassen; ihre nachhaltige und gesunde Entwicklung soll gef?rdert werden. Erstens müssen wir von den durch gro?e Bev?lkerungszahl und relativ kleine Bodenfl?che gekennzeichneten Verh?ltnissen unseres Landes und vom wirtschaftlichen Entwicklungsniveau in der gegenw?rtigen Phase ausgehen, rationale Planung anstellen, wissenschaftlichen Aufbau durchführen, angemessenen Konsum realisieren und energiesparende, weniger Boden beanspruchende und umweltfreundliche Bauwerke entwickeln, woraus sich die Modelle von Wohnungsbau und Konsum mit chinesischen Besonderheiten herausbilden k?nnen. Zweitens soll die Immobilienbranche den Schwerpunkt auf die Entwicklung preisgünstiger Eigentumswohnungen legen, die sich nach den Volksmassen richten. Die Regierung soll den Wohnungsproblemen der einkommensschwachen Familien besondere Aufmerksamkeit schenken und ihnen helfen, diese Probleme zu l?sen. Die Unterstützung durch finanzielle und steuerliche politische Richtlinien ist zu verst?rken und das System für Wohnungen mit niedriger Miete einzuführen und zu vervollkommnen. Das System für wirtschaftlich erschwingliche Wohnungen soll verbessert und genormt werden. Drittens müssen zwei Mittel, n?mlich die Regulierung durch die Regierung und der Marktmechanismus, richtig angewendet werden. Der rationale Umfang der Investition in die Immobilien soll beibehalten und die Angebotsstruktur von Eigentumswohnungen optimiert werden. Die Kontrolle, Verwaltung und die Regulierung des Wohnungspreises sind zu verst?rken, und dem zu schnellen Anstieg des Immobilienpreises ist Einhalt zu gebieten, damit ein rationales Preisniveau beibehalten wird. Viertens muss die Ordnung des Immobilienmarktes tief gehend geregelt und standardisiert werden. Die Kontrolle und die Verwaltung des Immobilienmarktes müssen intensiviert werden. Gesetzesgem?? müssen Verst??e gegen Gesetze und Vorschriften in den Kettengliedern wie Immobilienerschlie?ung, -handel und -vermittlung geahndet werden. Die Lokalregierungen aller Ebenen sollen wirklich die Verantwortung für die Steuerung, Kontrolle und Verwaltung des Immobilienmarktes übernehmen.
(2) Die moderne Landwirtschaft entwickeln und den Aufbau neuer sozialistischer D?rfer vorantreiben
Die Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern ist für die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Sache der Modernisierung von gro?er Bedeutung. In diesem Jahr soll bei der Arbeit für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern der Schwerpunkt auf die Beschleunigung der Entwicklung der modernen Landwirtschaft gelegt werden, um den Aufbau neuer sozialistischer D?rfer in solider Weise voranzutreiben. Erstens gilt es, die Getreideproduktion zu stabilisieren und zu entwickeln. Das grundlegende Ackerland soll gut geschützt, die Getreideanbaufl?che stabilisiert, die Struktur der Getreidesorten optimiert und der Ertrag pro Fl?cheneinheit durch gro?e Anstrengungen erh?ht werden. Die Kontrolle und Steuerung von Produktion, Konsum und Lagerung sowie Im- und Export von Getreide sollen verst?rkt werden. Das Frühwarnsystem für die Getreidesicherheit soll etabliert und vervollkommnet und die Stabilit?t des Getreidemarktes beibehalten werden. Zweitens gilt es, die umfassende landwirtschaftliche Produktionskapazit?t wirksam zu erh?hen. Der Aufbau landwirtschaftlicher Einrichtungen soll beschleunigt und die agrartechnischen Ausrüstungen sollen verbessert werden. Die agrarwissenschaftliche Forschung und die Verbreitung der Agrartechnik sollen verst?rkt werden. Das System der vergesellschafteten Dienstleistung soll vervollkommnet werden. Die F?higkeit zur Katastrophenverhütung und -minderung in der Landwirtschaft soll verst?rkt werden. Der Aufbau des Vorbeugungs- und Behandlungssystems gegen tierische Seuchen und Krankheiten ist zu intensivieren. Drittens gilt es, den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen auf dem Land tatkr?ftig zu verst?rken. Der Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande wie Wasserwirtschaft, Landstra?en, Stromnetz, Telekommunikation, sicheres Trinkwasser und Biogas soll beschleunigt werden. Mit konzentrierten Kr?ften soll innerhalb von zwei bis drei Jahren der Umbau von gro?en, mittelgro?en und kleinen Schwerpunktstauseen, die besch?digt und gef?hrlich sind, im Wesentlichen abgeschlossen werden. Der Bau von Einrichtungen für sicheres Trinkwasser soll beschleunigt werden. In diesem Jahr soll das Problem der Sicherung des Trinkwassers erneut für weitere 32 Millionen Menschen gel?st werden. Viertens gilt es, durch verschiedene Kan?le das Einkommen der Bauern zu steigern. Mit gro?en Anstrengungen sollen die Einnahmen durch Ackerbau, Tierzucht, Aquakultur, Viehzucht und Forstwirtschaft erh?ht werden; aktiv sollen der sekund?re und terti?re Sektor in den l?ndlichen Gebieten, insbesondere die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte, entwickelt werden. Es gilt, das industriem??ige Wirtschaften in der Landwirtschaft tatkr?ftig voranzutreiben, die Entwicklung der führenden Unternehmen zu unterstützen, die Wirtschaft in den Landkreisen zu st?rken und die Kan?le zur Besch?ftigung und Einkommenssteigerung der Bauern auszubauen. Gewissenhaft sollen die verschiedenen politischen Richtlinien und Ma?nahmen zur L?sung von Problemen der b?uerlichen Wanderarbeiter in die Praxis umgesetzt werden. Die überwindung der Armut durch die Entwicklung soll mehr intensiviert und die Zahl der armen Landbewohner weiter reduziert werden. Fünftens gilt es, mit konzentrierten Kr?ften den Aufbau eines technisch erfahrenen Kontingents von Fachkr?ften in den l?ndlichen Gebieten und die Erschlie?ung von dortigen menschlichen Ressourcen voranzutreiben. Die Fortbildung von Arbeitskr?ften auf dem Land ist zu verst?rken und das Fertigkeitsniveau der Bauern, Ackerbau, Tierzucht und Aquakultur wissenschaftlich zu betreiben, und ihre F?higkeiten zur Besch?ftigung nach ihrer Umsetzung sollen erh?ht werden. Es sollen Bauern neuen Typs heran- und ausgebildet werden.
Bei der Entwicklung der modernen Landwirtschaft und Vorantreibung des Aufbaus neuer D?rfer kommt es auf Politik, Investition, Wissenschaft und Technik sowie Reform an. Erstens sollen wir die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft und die Vergünstigungspolitik für die Bauern konsolidieren, vervollkommnen und verst?rken. Wir sollen die direkte Subvention für die Bauern, die Getreide anbauen, die Subvention für veredelte Saatsorten und die Beschaffung von Landmaschinen und Agrarger?ten sowie die umfassende Subvention für landwirtschaftliche Produktionsmittel erh?hen. Wir sollen die Politik für den Mindestankaufspreis von Getreide weiter durchführen. Die Unterstützung für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise soll intensiviert werden. Zweitens sollen wir die Investition in die Landwirtschaft und in die l?ndlichen Gebiete aufstocken. In wirksamer Weise sollen wir den Schwerpunkt des Aufbaus von infrastrukturellen Einrichtungen und der Entwicklung des Sozialwesens des Staates auf die l?ndlichen Gebiete verlagern. In diesem Jahr soll das Wachstum der zur Unterstützung der Landwirtschaft zu t?tigenden Investition aus dem Etat h?her als das im letzten Jahr, das Wachstum der staatlichen Anlageinvestition in die l?ndlichen Gebiete h?her als das im letzten Jahr und das Wachstum der Einnahmen aus der Ver?u?erung von Boden, die für den Aufbau in den l?ndlichen Gebieten verwendet werden, h?her als das im letzten Jahr sein. Für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern werden 391,7 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was im Vergleich zum letzten Jahr eine Zunahme um 52 Milliarden Yuan bedeutet. Aktiv soll die landwirtschaftliche Versicherung entwickelt werden; der Umfang des Pilotversuchs der politikbedingten Versicherung in der Landwirtschaft soll erweitert werden. Drittens gilt es, die Fortschritte der Agrarwissenschaft und -technik zu beschleunigen. Die F?rderung der Innovationsf?higkeit der Agrarwissenschaft und -technik soll verst?rkt werden. Die agrarwissenschaftlichen und -technischen Projekte sollen unterstützt werden. Die Umsetzung der Ergebnisse der Agrarwissenschaft und -technik soll beschleunigt werden. Die Systeme der Verbreitung der Agrartechnik und der Dienstleistung an der Basis sollen vervollkommnet werden. Die Einführung der Agrarwissenschaft und -technik in D?rfer und Haushalte soll angespornt werden. Viertens soll die umfassende Reform in den l?ndlichen Gebieten allseitig vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Verwaltungsapparates in Gemeinden, die Reform in der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land und die Reform des Finanzverwaltungssystems auf Kreis- und Gemeindeebene beschleunigt voranzutreiben, schrittweise ein leistungsf?higes und hocheffektives administratives Verwaltungssystem auf dem Land zu etablieren, ein durch die Regierung garantiertes und auf der allgemeinen Schulpflicht beruhendes Bildungssystem in den l?ndlichen Gebieten und ein St?dte und l?ndliche Gebiete abdeckendes System der ?ffentlichen Finanzen aufzubauen. Zur gleichen Zeit soll die Reform des Systems der Inanspruchnahme von Boden und des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung vorangetrieben werden. Aktiv sollen spezialisierte genossenschaftliche Organisationen der Bauern entwickelt und die Schulden in den l?ndlichen Gebieten weiter überprüft und abgel?st werden.
Bei der F?rderung des Aufbaus neuer sozialistischer D?rfer müssen wir den Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Land und die Steigerung des Einkommens der Bauern legen. Man muss daran festhalten, das grundlegende System des Wirtschaftens in den l?ndlichen Gebieten zu stabilisieren und zu vervollkommnen. Man muss daran festhalten, sich nach den ?rtlichen Gegebenheiten zu richten, von den wirklichen Umst?nden auszugehen, den Willen der Bauern zu respektieren, ihre Rechte und Interessen zu wahren und gegen Formalismus und Zwangsverordnung vorzugehen.
(3) Energieeinsparung, Senkung des Verbrauchs, Umweltschutz, sparsame und intensive Bodennutzung mit aller Kraft anpacken
In diesem Jahr sollen wir die Einsparung von Energie, die Senkung des Verbrauchs, den Umweltschutz, die sparsame und intensive Nutzung des Bodens als Bresche und wichtige Handhabe zur Ver?nderung des Wirtschaftswachstumsmodus betrachten. In den Bereichen Energieeinsparung und Umweltschutz sollen wir schwerpunktm??ig folgende Arbeiten gut verrichten: Erstens sollen wir die Normen für Energieverbrauch und Umweltschutz vervollkommnen und sie strikt durchführen. Die neu zu beginnenden Projekte müssen einer überprüfung des Energieverbrauchs und der Beurteilung der Umweltvertr?glichkeit unterzogen werden. Diejenigen davon, die den Normen für Energieeinsparung und Umweltschutz nicht entsprechen, dürfen nicht in Angriff genommen werden. Die bestehenden Unternehmen, die durch Sanierung den Normen immer noch nicht entsprechen, sollen ihre Produktion gesetzesgem?? einstellen und geschlossen werden. Zweitens sind unbedingt die rückst?ndigen Produktionskapazit?ten auszusondern. W?hrend der Periode des 11. Fünfjahrplans sollen die kleinen Generatoraggregate von W?rmekraftwerken mit einer gesamten Kapazit?t von 50 Millionen kW stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt werden, und in diesem Jahr wird danach gestrebt, die Generatoraggregate mit einer gesamten Kapazit?t von 10 Millionen kW stillzulegen oder ihre Produktion einzustellen. Die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 100 Millionen Tonnen Roheisen und die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 55 Millionen Tonnen Stahl sollen in den kommenden fünf Jahren ausgeschieden werden, und in diesem Jahr wird danach gestrebt, die rückst?ndige Produktionskapazit?t von 30 Millionen Tonnen Roheisen bzw. 35 Millionen Tonnen Stahl auszusondern. Die Intensit?t der Ausscheidung der rückst?ndigen Produktionskapazit?ten der Branchen wie Zement, Elektrolytaluminium, Eisenlegierung, Koks und Karbid ist zu erh?hen. Drittens sollen wir die Schwerpunktbranchen und -unternehmen nachdrücklich in den Griff bekommen. Die Arbeit zur Energieeinsparung und Reduzierung der Aussto?menge von Schadstoffen in den Schwerpunktbranchen wie Eisen und Stahl, Buntmetall, Kohle, chemische Industrie, Baumaterial und Bauwesen sowie in Schwerpunktunternehmen, deren j?hrlicher Energieverbrauch über mehr als 10 000 Tonnen Standardkohle hinausgeht, soll verst?rkt werden. Die Schwerpunktprojekte zur Energieeinsparung wie die Umgestaltung von minderwertige Kohle verbrauchenden Industriekesseln (Brenn?fen) und die regionale kombinierende Erzeugung von Strom und W?rme sollen umfassend durchgeführt werden. An der vorrangigen Entwicklung des st?dtischen ?ffentlichen Verkehrs soll festgehalten werden. Viertens soll das System der politischen Richtlinien über Energieeinsparung und Umweltschutz vervollkommnet werden. Der Entfaltung der Marktmechanismen soll Beachtung geschenkt werden, wirtschaftliche Mittel wie Preis, Steuer und Kredit sollen zur F?rderung der Arbeit für Energieeinsparung und Umweltschutz umfassend angewendet werden. Die Reform der Preise wichtiger ressourcenintensiver Produkte und der Gebührenerhebung für die Emission von Schadstoffen soll vertieft werden. Das System der Ressourcensteuer soll vervollkommnet werden. Das System der Verwendung von Erzressourcen gegen Bezahlung soll komplettiert werden. Es gilt, die Etablierung des Kompensationsmechanismus für ?kosysteme und die Umwelt zu beschleunigen und maritime Ressourcen zu schützen sowie rational zu erschlie?en. Fünftens ist der technische Fortschritt für die Energieeinsparung und den Umweltschutz zu beschleunigen. Wir müssen aktiv die Erneuerung von Anlagen und die technische Umgestaltung mit der Energieeinsparung und Aussto?herabsetzung als Hauptziele vorantreiben und alle Unternehmen anleiten, neue Anlagen, Technologien und Techniken anzuwenden, welche zur Energieeinsparung und zum Umweltschutz beitragen werden. Es gilt, die Mehrzwecknutzung von Ressourcen und die umweltfreundliche Produktion zu verst?rken, mit aller Kraft die Kreislaufswirtschaft und die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien zu entwickeln. Sechstens sind die Verminderung und Beseitigung der Verschmutzung sowie der Umweltschutz zu intensivieren. Wir müssen Geldmittel aus den Staatsobligationen und aus den etatm??igen Geldmitteln des zentralen Haushalts aufstocken, um die St?dte dabei zu unterstützen, Einrichtungen für die Entsorgung von Hausabwasser und -müll sowie Abf?llen mit Schadstoffen aufzubauen. Man soll weiter die Verhütung und Beseitigung von Verschmutzungen in den schwerpunktm??igen Einzugsgebieten und Regionen von den "drei Flüssen und drei Seen" (Huai-Fluss, Haihe-Fluss und Liaohe-Fluss, Taihu-See, Chaohu-See und Dianchi-See), im Einzugsgebiet vom Bohai-Meer, im Einzugsgebiet des Songhua-Flusses, im Drei-Schluchten-Stauseegebiet und am Oberlauf des Yangtse sowie in den Quellgebieten und entlang der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina gut durchführen. Es ist verboten, dass sich die Schadstoffe der die Verschmutzung verursachenden Unternehmen und der St?dte über die l?ndlichen Gebiete ausbreiten, und die Nonpoint-Verschmutzung in den l?ndlichen Gebieten soll unter Kontrolle gebracht werden. Siebtens sollen die Kontrolle und die Verwaltung der Gesetzesdurchführung verst?rkt werden. Es soll ein noch effektiveres System der Kontrolle und Verwaltung für Energieeinsparung und Umweltschutz aufgebaut werden. Die verschiedenartigen Verst??e gegen Gesetze und Vorschriften sollen gesetzesgem?? rigoros bestraft werden. Achtens müssen wir gewissenhaft das Verantwortungssystem zur Erfüllung der Ziele der Energieeinsparung und Aussto?verminderung in die Tat umsetzen. Man muss sich beeilen, ein wissenschaftliches, vollst?ndiges und einheitliches Kennziffersystem für die Energieeinsparung und Aussto?verminderung, ein überwachungssystem und ein Prüfungssystem zu errichten und zu vervollkommnen; ein striktes Rechenschaftssystem ist durchzuführen.
Bei der sparsamen und intensiven Nutzung von Boden handelt es sich nicht nur um eine gegenw?rtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt, sondern auch um die langfristigen Interessen des Staates und die Existenzgrundlage der Nation. In der Frage des Bodens dürfen wir auf keinen Fall unkorrigierbare Fehler machen, die historische Tragweite haben und unserer Nachkommenschaft übelst?nde hinterlassen. Wir müssen unbedingt die rote Linie behaupten, dass das Ackerland des ganzen Landes nicht weniger als 1,8 Milliarden Mu (ein Mu = 1/15 Hektar) betr?gt. Das System zur strengsten Verwaltung von Boden muss entschieden durchgesetzt werden: Erstens müssen die Gesamtplanung und der Jahresplan für die Nutzung von Boden tats?chlich durchgeführt werden. Der Umfang des für Bauzwecke genutzten Bodens muss entschieden unter Kontrolle gehalten werden. Der Schutz von Ackerfeldern, vor allem vom grundlegenden Ackerland, muss verst?rkt werden. Es ist untersagt, eigenm?chtig Ackerland für Bauzwecke zu verwenden. Die neu revidierten Bestimmungen über die Bodennutzung für die Projekte, die zur Kategorie von verbotenen und eingeschr?nkten Projekten geh?ren, sind gewissenhaft in die Tat umzusetzen; besonders zu verbieten ist die Nutzung von Boden für Projekte wie Erschlie?ung von Immobilien wie Villa, das Anlegen von Golfpl?tzen und den Neubau von Fortbildungszentren durch Partei- und Staatsorgane, staatseigene Unternehmen und ?ffentliche Institutionen. Zweitens müssen die Komplettierung und die strenge Durchführung der Normen für die sparsame und intensive Nutzung des Bodens, einschlie?lich des Bodens für kollektive Bauzwecke sowie als Grundstücke von Wohnh?usern, in den l?ndlichen Gebieten, fest angepackt werden; dabei muss seine Zunahme unter Kontrolle gehalten und der verfügbare Bodenbestand wieder nutzbar gemacht werden, damit die Effizienz der Bodennutzung und der Grad deren Intensit?t erh?ht werden. Drittens muss die Bodennutzung für industrielle Zwecke praktisch kontrolliert werden; dabei muss an den Normen für den Mindestpreis bei der Ver?u?erung von Boden für industrielle Zwecke festgehalten werden. Viertens müssen die politischen Richtlinien für Steuer- und Gebührenerhebung zur Bodennutzung für Bauzwecke durchgeführt werden. Die Verwaltung von Einnahmen aus und Ausgaben bezüglich der Bodenver?u?erung muss standardisiert werden, und die Bestimmungen über die Einbeziehung aller Einnahmen aus und aller Ausgaben bezüglich der Ver?u?erung des Nutzungsrechtes des staatseigenen Bodens in den lokalen Etat müssen wirksam durchgeführt werden. Fünftens muss das Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung von Boden streng gehandhabt werden. Das System für Kontrolle und Inspektion der Bodennutzung muss in die Praxis umgesetzt werden. Die verschiedenartigen Verst??e gegen Gesetze und Vorschriften müssen streng ermittelt und geahndet werden.
In der ganzen Gesellschaft sollen tatkr?ftig eine sparsame, umweltfreundliche und zivilisierte Produktionsweise und dementsprechende Konsummodelle gef?rdert werden, damit Ressourceneinsparung und Umweltschutz zur bewussten Handlung von allen Unternehmen, D?rfern, Einheiten und Mitgliedern der Gesellschaft werden, und mit gro?en Anstrengungen soll eine ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufgebaut werden.
(4) Niveauerh?hung der Industriestruktur und selbstst?ndige Innovation beschleunigt vorantreiben
Es soll daran festgehalten werden, den Weg der Industrialisierung neuen Typs zu gehen und mit konzentrierten Kr?ften die Industriestruktur zu optimieren. Der Schwerpunkt liegt auf der tatkr?ftigen Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft und der Anhebung der Industrien auf eine h?here Stufe und ihres Niveaus sowie auf der weiteren F?rderung der informationstechnisch gestützten Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt. Es gilt, von verschiedenen Seiten her wie durch die Reform von Systemen und Mechanismen, durch die Steigerung des Einsatzes von Geldmitteln und durch die Vervollkommnung der Politik die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft zu f?rdern und zu unterstützen; besonders zu entwickeln ist die moderne Dienstleistungswirtschaft, die die Logistik, das Geldwesen, das Informationswesen, die Beratung, den Tourismus und die Dienstleistungen in Wohnvierteln usw. umfasst. Die Industrie unseres Landes hat bereits einen recht gro?en Umfang, aber ihre Industrialisierungsstufe und ihr technisches Niveau sind nicht hoch. Es stellt eine dringende Aufgabe dar, die Industrie dazu zu bringen, sich von einer Industrie mit einem gro?en Produktionsumfang zu einer Industrie mit einer gro?en Leistungsst?rke zu entwickeln. Es gilt, die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien beschleunigt zu entwickeln, die Fertigungsindustrien für Anlagen wiederzubeleben, regenerierbare Energietr?ger aktiv zu entwickeln, Ersatzenergietr?ger geordnet zu entwickeln, durch breite Anwendung fortgeschrittener Technologien die traditionellen Industrien umzugestalten und diese auf eine h?here Stufe zu heben. Die Regulierung einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazit?ten soll beschleunigt werden. Bei der Optimierung der Industriestruktur soll der Anwendung wirtschaftlicher und rechtlicher Mittel Gewicht beigemessen und die Planung für die Industrien und deren Anleitung durch politische Richtlinien verst?rkt werden.
Es gilt, sich nach dem Aufbau eines innovationsorientierten Landes zu richten und gewissenhaft die Ziele umzusetzen sowie die Aufgaben zu erfüllen, die im Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik aufgestellt sind. Die wichtigen wissenschaftlichen und technischen Spezialprojekte sollen durchgeführt werden; eine Reihe von Kern- und Schlüsseltechnologien, die für die Volkswirtschaft und die Lebenshaltung des Volkes sowie die Sicherheit des Landes von Belang sind, ist mit gro?en Anstrengungen zu bew?ltigen. Auf Schwerpunktprojekte gestützt soll der selbstst?ndige Aufbau wichtiger Anlagen vorangetrieben werden, und durch Anstrengungen sollen in wichtigen und überlegenen Bereichen Durchbrüche erzielt werden. Die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die Forschung zum Gemeinwohl sind zu verst?rken. Die Reform der Systeme von Wissenschaft und Technik soll vertieft werden. Beschleunigt soll ein technisches Innovationssystem aufgebaut werden, das die Unternehmen als Haupttr?ger hat, sich am Markt orientiert und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet. Es gilt, Anspornmechanismen für selbstst?ndige Innovation zu vervollst?ndigen, die Finanz- und Steuerpolitik und die Geldmarktpolitik sowie das System bezüglich der Warenbeschaffung der Regierung, welche die Innovation f?rdern und unterstützen, in die Praxis umzusetzen. Aktiv ist die Risikoinvestition in die Gründung von Unternehmen zu entwickeln. Die Ausarbeitung und die Durchsetzung der staatlichen Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte sind fest anzupacken, und der Schutz des geistigen Eigentums ist praktisch zu intensivieren. Der Aktionsplan für das wissenschaftliche Bildungsniveau des ganzen Volkes ist weiter in der Praxis durchzusetzen.
(5) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen weiter vorantreiben
Es wird daran festgehalten, einheitlich, umfassend und rational zu planen, die St?rke zur Entfaltung zu bringen und die politischen Richtlinien durchzusetzen, um die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen zu f?rdern. Der Plan für die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete in der Periode des 11. Fünfjahrplans soll gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. Schwerpunktm??ig gilt es, die Infrastruktur, den Aufbau der ?kosysteme und der ?kologischen Umwelt sowie die Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu verst?rken. Die Industrien mit Besonderheiten und überlegenheiten sind zu entwickeln. Um die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft und der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland zu konsolidieren, soll die Ausarbeitung der diesbezüglichen Folgepolitik fest angepackt werden. Weiter sollen die ?kologischen Schwerpunktprojekte wie Schutz natürlicher W?lder, Verhütung und Bek?mpfung von Verwüstung sowie Sanierung der Verkarstung durchgeführt werden. Die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten soll aktiv vorangetrieben werden; schwerpunktm??ig gilt es, die Intensit?t der Regulierung der Industriestruktur zu erh?hen; die Reorganisation und die Umstrukturierung von wichtigen Branchen und Unternehmen sollen gut durchgeführt werden, und die Entwicklung der Fertigungsindustrie für Anlagen und der Verarbeitungsindustrie für Roh- und Werkstoffe, der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien sowie der Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte soll gef?rdert und der Aufbau von Marktgetreideanbaubasen verst?rkt werden. Die Pilotversuche mit der wirtschaftlichen Strukturumwandlung der St?dte, die durch die Aussch?pfung von Ressourcen gepr?gt sind, und die Sanierung der abgesunkenen Kohlenbergbaugebiete sollen beschleunigt werden. Die Umgestaltung von Stadtvierteln mit bauf?lligen schuppenartigen Wohnh?usern soll beschleunigt werden. In den zentralen Gebieten gilt es, schwerpunktm??ig die Produktionskapazit?t der Hauptgetreideanbaugebiete weiter zu erh?hen, den Aufbau der Verarbeitungs- und Umwandlungskapazit?t für Agrarprodukte zu verst?rken, den Aufbau von Produktionsbasen für Energietr?ger und wichtige Roh- und Werkstoffe sowie den Aufbau eines umfassenden Verkehrs- und Transportsystems zu intensivieren und die Entwicklung fortgeschrittener Fertigungsindustrie und der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien zu unterstützen. In den ?stlichen Gebieten gilt es, schwerpunktm??ig die Optimierung und Niveauerh?hung der Industriestruktur voranzutreiben, die F?higkeit zur selbstst?ndigen Innovation und die internationale Konkurrenzf?higkeit zu verst?rken sowie in der Reform, der ?ffnung und der wissenschaftlichen Entwicklung voranzugehen. Die Rolle der Wirtschaftssonderzonen und der Neuen Zone Pudong von Shanghai soll weiter zur Entfaltung gebracht werden. Die Erschlie?ung und die ?ffnung der Neuen Zone Binhai von Tianjin und anderer Regionen, die über relativ gute Bedingungen verfügen, sollen gef?rdert werden.
Die Intensit?t der Unterstützung der unterentwickelten Gebiete durch den Staat soll erh?ht werden. Die entwickelten Gebiete sollen dazu angespornt werden, den unterentwickelten Gebieten ihre auf Branchen beziehungsweise Bereiche spezialisierte Hilfe zu gew?hren. Die Beschleunigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der alten revolution?ren Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete soll gef?rdert werden. Die Entwicklung der nationalen Minderheiten mit kleinerer Bev?lkerungszahl soll aktiv unterstützt werden. Die Arbeit der Entwicklung der Stauseegebiete und des Umzugs der dortigen Bewohner soll gut verrichtet werden.
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