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IV. Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft vorantreiben.
Es ist der gemeinsame Wunsch der Volksmassen und auch eine wichtige Aufgabe der Regierung, dass Harmonie und Stabilit?t in der Gesellschaft herrschen und die Einwohner in Frieden leben und mit Freude arbeiten. Es gilt, auch in diesem Jahr den Geist der 6. Plenartagung des XVI. ZK der Partei durchzusetzen, noch kr?ftigere Ma?nahmen zu ergreifen und wichtige Schritte bei der Gestaltung einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft zu unternehmen.
(1) Bildungswesen, Gesundheitswesen, Kultur und K?rperkultur sowie andere Bereiche des Sozialwesens beschleunigt entwickeln
Das Bildungswesen ist ein Fundament für die Entwicklung eines Landes. Die Gerechtigkeit im Bildungswesen stellt eine wichtige Gerechtigkeit der Gesellschaft dar. Wir sollen daran festhalten, dem Bildungswesen die strategische Stellung der vorrangigen Entwicklung einzur?umen, seine Entwicklung auf verschiedenen Stufen und von verschiedenen Arten zu beschleunigen. Die Gesamtanordnung bezieht sich darauf, die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht zu popularisieren und zu konsolidieren, die Berufsausbildung beschleunigt zu entwickeln und die Qualit?t der Hochschulbildung mit konzentrierten Kr?ften zu erh?hen. In diesem Jahr sollen in den l?ndlichen Gebieten des ganzen Landes alle Schulgebühren und Unkosten für die Schüler in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht mit der Folge erlassen werden, dass die finanzielle Belastung der Familien von 150 Millionen Grund- und Mittelschülern in den l?ndlichen Gebieten im Allgemeinen erleichtert wird. Weiterhin werden in den l?ndlichen Gebieten den aus armen Familien stammenden Schülern gratis Lehrbücher und Internatsschülern Zuschüsse für den Lebensunterhalt gew?hrt. Es gilt, den Absicherungsmechanismus der Ausgaben für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land zu vervollkommnen und sein Niveau st?ndig zu erh?hen. Im diesem Jahr werden 223,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht bereitgestellt, was eine Zunahme um 39,5 Milliarden Yuan gegenüber dem vorigen Jahr bedeutet. In der Periode des 11. Fünfjahrplans wird der zentrale Haushalt noch einen Einsatz in H?he von 10 Milliarden Yuan vorsehen, um den Plan für den Umbau von Schulgeb?uden der l?ndlichen Grund- und Mittelschulen durchzuführen. Die Lokalregierungen sollen auch dementsprechend ihren Einsatz in diesem Bereich steigern. Gleichzeitig sollen die Fragen, dass die Kinder der st?dtischen Familien, die in Schwierigkeiten stecken, und die der b?uerlichen Wanderarbeiter die Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht genie?en, gut gel?st werden. In diesem Jahr soll auch gew?hrleistet werden, dass der Plan für die wesentliche Durchsetzung der neunj?hrigen allgemeinen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westlichen Gebieten allseitig erfüllt sowie das Projekt des modernen Fernunterrichts in den l?ndlichen Grund- und Mittelschulen durchgeführt werden. Damit sollen alle Kinder in die Lage versetzt werden, sich den Schulbesuch leisten und die Schule gut besuchen zu k?nnen. Wir werden dieses Ziel bestimmt erreichen k?nnen. Der Entwicklung der Berufsausbildung soll eine noch herausragendere Stellung gew?hrt werden. Dabei handelt es sich um eine gro?e Umw?lzung und eine Aufgabe von historischer Bedeutung, die dazu führen, dass sich das Bildungswesen auf die ganze Gesellschaft erstreckt. Schwerpunktm??ig soll die Berufsausbildung mittlerer Stufe entwickelt werden. Die Berufsausbildungs- und -fortbildungsnetze, die st?dtische und l?ndliche Gebiete abdecken, sollen vervollst?ndigt werden. Die Reform des Verwaltungssystems der Berufsausbildung soll vertieft werden; der Mechanismus der gemeinsamen Beteiligung von Branchen, Unternehmen und Schulen soll aufgebaut werden. Die Modelle des Schulbetriebs, die durch die Kombination von Arbeit und Lernen und die Kooperation von Schulen und Unternehmen gekennzeichnet sind, sollen praktiziert werden. Es gilt, in der Hochschulbildung sich nach der Erh?hung der Qualit?t als Kernpunkt orientierend die Bildungs- und Unterrichtsreform beschleunigt voranzutreiben, den Umfang der Aufnahme von Studenten verh?ltnism??ig zu stabilisieren, die Einrichtung von F?chern und Hochschulen mit hohem Niveau zu verst?rken, das Modell für die Ausbildung von Fachkr?ften zu erneuern, die Struktur der Heranbildung von Fachkr?ften zu optimieren und eine gro?e Anzahl ausgezeichneter f?higer Menschen hervorzubringen. Es gilt, die Entwicklung der durch diverse Bev?lkerungskreise betriebenen Bildung zu unterstützen und zu standardisieren und die Aktivit?t der gesellschaftlichen Kr?fte zum Schulbetrieb zur Entfaltung zu bringen.
Um die Entwicklung und Gerechtigkeit im Bildungswesen zu f?rdern, werden wir zwei wichtige Ma?nahmen treffen: Erstens handelt es sich darum, vom kommenden neuen Schuljahr an in den Hochschulen für vierj?hriges Bachelor-Studium, Fachhochschulen für Berufsausbildung und Fachoberschulen für Berufsausbildung das System für staatliche Stipendien und Studienbeihilfen aufzubauen und zu vervollkommnen. Dazu wird der zentrale Haushalt die Ausgaben von 1,8 Milliarden Yuan im letzten Jahr auf 9,5 Milliarden Yuan erh?hen und im n?chsten Jahr 20 Milliarden bereitstellen; und die lokalen Haushalte sollen auch ihre Ausgaben dafür dementsprechend aufstocken; gleichzeitig soll die Politik des staatlichen Studiendarlehens weiter durchgesetzt werden, damit sich die Studenten bzw. Schüler aus Familien, die in Schwierigkeiten stecken, ein Hochschulstudium bzw. eine Berufsausbildung leisten k?nnen. Das ist eine weitere gro?e Angelegenheit für die F?rderung der Gerechtigkeit im Bildungswesen nach dem Erlass s?mtlicher Schulgebühren und Unkosten in der Phase der Bildung gem?? der allgemeinen Schulpflicht in den l?ndlichen Gebieten. Zweitens wird den Studenten von p?dagogischen F?chern an den P?dagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, die Hochschulbildung gratis gew?hrt und das entsprechende System aufgebaut. Das ist eine beispielgebende Ma?nahme, die darauf abzielt, eine starke Atmosph?re für die Respektierung der Lehrer und die Beachtung der Bildung weiter entstehen zu lassen, die Bildung zu einer von der ganzen Gesellschaft am meisten respektierten Angelegenheit zu machen, eine gro?e Anzahl hervorragender Lehrer heranzubilden und das Leiten von Schulen durch P?dagogen zu f?rdern sowie mehr hervorragende junge Leute dazu anzuspornen, sich lebenslang der Bildungsarbeit zu verschreiben.
Es gilt, die Strategie, das Land durch f?hige Menschen stark zu machen, weiter durchzusetzen und den Aufbau des Kontingents von f?higen Menschen verschiedener Arten, in dem f?hige Menschen hoher Qualifikationsstufe und mit hohen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden, beschleunigt voranzutreiben sowie tatkr?ftig eine Reihe von Vorreitern für die selbstst?ndige Innovation, von hoch qualifizierten jungen Experten und Experten mittleren Alters heranzubilden. Die Reform des Personalsystems soll beschleunigt vorangetrieben und die rationale Fluktuation von Fachkr?ften gef?rdert werden. Die Studierenden im Ausland werden ermutigt, nach China zurückzukehren, die Arbeit aufzunehmen und dem Staat zu dienen. Die Arbeit der Heranziehung und Anstellung hoch qualifizierter Fachkr?fte au?erhalb des chinesischen Festlandes soll weiter gut verrichtet werden. In der ganzen Gesellschaft soll die gute Sitte, dass Arbeit, Wissen, f?hige Menschen und Sch?pfertum hoch geachtet werden, zu gro?er Entfaltung gebracht werden.
Die Reform und die Entwicklung des Gesundheitswesens sollen beschleunigt werden. Wir sollen das Augenmerk auf den Aufbau eines St?dte und l?ndliche Gebiete abdeckenden grundlegenden Systems der Gesundheitsfürsorge und -pflege richten. In diesem Jahr sollen wir schwerpunktm??ig vier Sachen gut anpacken. Erstens gilt es, das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land aktiv durchzuführen. Der Umfang der Pilotversuche soll auf über 80% der Kreise (St?dte und Bezirke) ausgedehnt werden; dies k?nnen die Orte, die über erforderliche Bedingungen verfügen, noch schneller durchführen. Aus dem zentralen Haushalt werden 10,1 Milliarden Yuan als Unterstützungsgelder bereitgestellt, was eine Zunahme um 5,8 Milliarden Yuan im Vergleich zum letzten Jahr bedeutet. Der Plan für den Aufbau und die Entwicklung des Dienstleistungssystems für Gesundheitsfürsorge auf dem Land ist in der Praxis durchzusetzen, das Dienstleistungsnetz für Gesundheitsfürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene soll komplettiert werden. In jeder Gemeinde soll ein Hospital von der Verwaltung gut betrieben werden. In jedem Verwaltungsdorf soll die Errichtung einer Sanit?tsstation in verschiedenen Formen unterstützt, ein Netz für Arzneimittelversorgung und -überwachung auf dem Land etabliert sowie der Aufbau des Kontingents von l?ndlichen Hygienemitarbeitern verst?rkt werden, damit durch die Anstrengungen die Bauern eine sichere, wirksame, bequeme und preiswerte Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege in Anspruch nehmen k?nnen. Zweitens gilt es, den Aufbau eines Dienstleistungssystems für die Gesundheitsfürsorge neuen Typs in der Stadt, das auf Wohnvierteln beruht, zu beschleunigen. Die Bereitstellung von Ressourcen zur medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge in der Stadt soll optimiert werden. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Entwicklung der Dienstleistung der Gesundheitsfürsorge in Wohnvierteln; die Ma?nahmen zur Gew?hrleistung der Ausgaben sollen in die Praxis umgesetzt werden, damit den Volksmassen die Vorbeugung vor und Behandlung von Krankheiten erleichtert werden. Der zentrale Haushalt gew?hrt den zentralen und westlichen Gebieten eine angemessene Unterstützung. Drittens gilt es, den Pilotversuch der grundlegenden Krankenversicherung für Stadtbewohner in Gang zu setzen, bei der es sich haupts?chlich um Rückerstattung der Kosten durch die Krankenversicherung für schwere Krankheitsf?lle handelt. Die Regierung soll den Einwohnern, die in Schwierigkeiten stecken, finanzielle Hilfe gew?hren. Viertens gilt es, die Arbeit der Vorbeugung vor und Behandlung von schweren Infektionskrankheiten gut zu verrichten. In diesem Jahr wird der Umfang des staatlichen Immunisierungsplans erweitert, indem 15 Infektionskrankheiten wie Hepatitis A und epidemische Hirnhautentzündung, welchen durch Impfungen wirksam vorgebeugt werden kann, in den staatlichen Immunisierungsplan aufgenommen werden. Auf der Grundlage der kostenlosen Rettung und Behandlung von Aids- und Schistosomiasis-Patienten werden die kostenlose Rettung und Behandlung von anderen Krankheiten erweitert. Dafür werden zur Subvention in voller H?he 2,8 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt. Das ist für die Gew?hrleistung der Gesundheit der Volksmassen und für die St?rkung der k?rperlichen Verfassung der Bürger von gro?er Bedeutung. Es gilt, Vorbeugung vor und Behandlung von Berufskrankheiten und endemischen Krankheiten zu verst?rken. Wir sollen tatkr?ftig die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sowie die Entwicklung der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten unterstützen, damit die Rolle der traditionellen Medizin und Pharmazeutik unseres Vaterlandes bei der Vorbeugung vor und Behandlung von Krankheiten voll zur Geltung gebracht wird. Um die Entwicklung und Reform des Gesundheitswesens noch besser voranzutreiben, hat der Staatsrat Fachkr?fte organisiert, die die Ausarbeitung eines Konzepts zur Vertiefung der Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittel und der Gesundheitsfürsorge fest anpacken; er bemüht sich darum, die Fragen des Arztbesuchs und der Behandlung von Krankheiten, die den Volksmassen am Herzen liegen, gut zu l?sen.
Die Bev?lkerungsfrage ist durch einheitliche umfassende Planung zu l?sen. Die gegenw?rtig gültige Geburtenpolitik soll weiter durchgeführt werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren, den Gesundheitszustand der Neugeborenen zu verbessern und das Problem des etwas zugunsten von Jungen verschobenen Geschlechterverh?ltnisses von Neugeborenen umfassend zu l?sen. Das System, nach dem die die Familienplanung praktizierenden Haushalte in den l?ndlichen Gebieten belohnt und ihnen Hilfeleistung gew?hrt werden, und andere Systeme sollen allseitig umgesetzt werden. Der Umfang der Durchführung des Projekts auf dem Land unter dem Motto "Weniger Kinder geb?ren, schnell zum Wohlstand gelangen" ist auszubauen. Für die fluktuierende Bev?lkerung soll das System der Verwaltung und Dienstleistung zur Familienplanung vervollkommnet werden.
Wir sollen die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten f?rdern und aktiv Vorkehrungen für die Alterung der Bev?lkerung treffen. Die Arbeit für Frauen, Kinder und Jugendliche soll entwickelt werden. Gesetzesgem?? sollen die Rechte und Interessen von Frauen und Minderj?hrigen garantiert werden. Den Angelegenheiten der Behinderten soll Aufmerksamkeit geschenkt und Unterstützung gew?hrt werden, damit ein gutes Umfeld geschaffen wird, in dem sie sich in gleichberechtigter Weise am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben beteiligen.
In der ganzen Gesellschaft soll das gemeinsame Ideal vom Sozialismus chinesischer Pr?gung geschaffen werden. Weitgehend soll die Erziehung im Sinne der sozialistischen Auffassung von Ehre und Unehre durchgeführt werden. Die zivilisierten moralischen Sitten sollen gef?rdert werden, insbesondere soll die ideologisch-moralische Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen verst?rkt werden. Das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sollen beschleunigt entwickelt werden. Die Reform des Kultursystems ist voranzutreiben, und die politischen Richtlinien für die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sind zu komplettieren. Presse, Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst sind zum Aufblühen zu bringen sowie Philosophie und Sozialwissenschaften weiter zu entwickeln. Das Augenmerk auf die Deckung des kulturellen Bedarfs der Volksmassen gerichtet sollen die Rechte und Interessen des Volkes im Bereich Kultur gew?hrleistet werden; schrittweise soll ein die ganze Gesellschaft abdeckendes ?ffentliches Kulturdienstleistungssystem aufgebaut werden. Nachdrücklich sollen das Projekt für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf, das Projekt des Aufbaus der umfassenden Kulturstationen in Wohnvierteln und Gemeinden, das landesweite Projekt der Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen, das Projekt der Filmvorführung auf dem Land und das Projekt der Einrichtung von Lesezimmern für Bauern durchgeführt werden. Weiterhin soll eine Reihe wichtiger staatlicher Kulturprojekte durchgeführt werden. Der Aufbau und die Verwaltung der Kultur im Internet sollen verst?rkt und der Schutz von Kulturerbe, Naturerbe und Archivalien gut durchgeführt werden. Die Verwaltung des Kulturmarktes ist zu verst?rken und der Kampf zur Beseitigung der Pornographie und anderer illegaler Publikationen beharrlich zu führen. Aktiv sollen die K?rperkultur und die mit ihr im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelt werden. Der Aufbau von Sporteinrichtungen an der Basis in Stadt und Land ist zu verst?rken. Die K?rperertüchtigung des ganzen Volkes soll tatkr?ftig zur Entfaltung gebracht und das Niveau des Leistungssports erh?ht werden. Gut und unvernachl?ssigt sollen die Vorbereitungen für die Olympiade und die Paralympics in Beijing getroffen und die Vorbereitungen für die Expo in Shanghai durchgeführt werden. Die Speziellen Internationalen Olympischen Spiele in Shanghai sollen gut ausgerichtet werden.
(2) Die Arbeit bezüglich der Besch?ftigung und der Sozialabsicherung verst?rken
Wir müssen daran festhalten, der Erweiterung der Besch?ftigung den Vorrang in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt einzur?umen. Es gilt, die Finanz-, Steuer- und W?hrungspolitik, die die F?rderung der Besch?ftigung begünstigt, durchzusetzen und die Menschen aktiv zu unterstützen, selbst Existenzgründungen vorzunehmen und selbst nach einem Arbeitsplatz suchen zu k?nnen. Dabei liegt der Schwerpunkt darin, bei der Wiederbesch?ftigung von Freigesetzten und Arbeitslosen sowie von Arbeitern und Angestellten der Unternehmen, die geschlossen wurden und Bankrott gemacht haben, gute Arbeit zu leisten; den Familien, in denen es keinen Besch?ftigten gibt, und denjenigen, die Schwierigkeiten bei der Besch?ftigung haben, aktiv zu helfen, einen Arbeitsplatz zu bekommen; die Besch?ftigungsanleitung und die diesbezüglichen Dienstleistungen für die Hochschulabsolventen sind zu verst?rken, und die Reform der Unterbringung der demobilisierten Armeeangeh?rigen ist voranzutreiben. Es gilt, harmonische Arbeitsbeziehungen zu entwickeln, das System des Arbeitsvertrags umfassend durchzusetzen und die legitimen Rechte und Interessen der Werkt?tigen zu schützen.
Es gilt, den Aufbau des Sozialabsicherungssystems zu verst?rken. In diesem Jahr sieht der zentrale Haushalt die Ausgaben in H?he von 201,9 Milliarden Yuan für die Sozialabsicherung vor, was einen Anstieg um 24,7 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorigen Jahr bedeutet. Das System der Grundrentenversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen ist weiterhin zu vervollkommnen; die Ausdehnung des Pilotversuchs mit der Erg?nzung des Individualkontos ist voranzutreiben. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter und Angestellten und das Versicherungssystem für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunf?lle und Geburten in den St?dten sollen vervollst?ndigt werden. Es gilt, die Errichtung des Sozialabsicherungssystems, das den Besonderheiten der b?uerlichen Wanderarbeiter entspricht, zu beschleunigen, wobei der Schwerpunkt darin liegt, die Arbeit bezüglich der Arbeitsschutzversicherung für die b?uerlichen Wanderarbeiter und der Absicherung der ?rztlichen Behandlung ihrer schweren Krankheiten voranzutreiben. Man soll die Erforschung und Ausarbeitung der Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung des Sozialversicherungsverh?ltnisses fest anpacken. Es gilt, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung fernerhin zu erweitern, insbesondere gute Arbeit bezüglich der Beteiligung der Unternehmen mit ausw?rtigem Kapital, der Privatunternehmen und anderer nicht-gemeineigener Unternehmen sowie von flexiblen Berufst?tigen in den St?dten an der Versicherung zu leisten. Sozialabsicherungsfonds sind durch verschiedene Kan?le aufzubringen und zu akkumulieren. Die Verfahren für die Erhebung und Verwaltung von Sozialversicherungsbeitr?gen sind zu vervollkommnen und die Rate der Beitragserhebung für die Fonds zu erh?hen. Es gilt, die überwachung und Verwaltung von Sozialabsicherungsfonds, ?ffentlichen Reservefonds für den Wohnungsbau und anderen ?ffentlichen Sozialfonds zu forcieren und widerrechtliche Besitznahme und Zweckentfremdung streng zu unterbinden. Das Wohlfahrtswesen ist aktiv zu entwickeln.
Es gilt, das Sozialhilfesystem in Stadt und Land zu vervollst?ndigen. Das System der Absicherung des Existenzminimums für Stadtbewohner, das medizinische Rettungs- und Hilfesystem in Stadt und Land und das Rettungs- und Hilfesystem für mittellose Landstreicher und Bettler in den St?dten sollen vervollkommnet werden. Wir werden in diesem Jahr das System für die Absicherung des Existenzminimums in den l?ndlichen Gebieten landesweit etablieren, was eine weitere und wichtige Ma?nahme zur Verst?rkung der Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern und zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft bedeutet. Alle lokalen Beh?rden müssen den wirklichen Umst?nden entsprechend die Anzahl der Personen, deren Existenzminimum abzusichern ist, und die diesbezügliche Norm rationell festlegen, wobei der zentrale Haushalt den Gebieten, die Schwierigkeiten haben, angemessene Hilfe gew?hren wird. Dass das System für die Absicherung des Existenzminimums in Stadt und Land Chinas etabliert wird, ist für die F?rderung der sozialen Gerechtigkeit und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft von gro?er und weitreichender Bedeutung. Es gilt, die Politik über die bevorzugte Behandlung von Familienangeh?rigen revolution?rer M?rtyrer und Armeeangeh?riger weiter gut in die Tat umzusetzen und ihre konkreten Schwierigkeiten angemessen und sorgsam zu überwinden. Die Arbeit bezüglich der Katastrophenverhütung und -minderung sowie der Unterstützung von Katastrophengesch?digten soll man tats?chlich und gut leisten und die Produktion und das Leben der Katastrophengesch?digten angemessen arrangieren. Die Entwicklung der Philanthropie ist zu unterstützen. Wir müssen allen Stadt- und Landbewohnern, insbesondere den Massen, die Schwierigkeiten haben, erm?glichen, die Sonnenstrahlen der ?ffentlichen Finanzen zu nutzen.
(3) Die Arbeit bezüglich der Produktionssicherheit forcieren und die Marktordnung sanieren und standardisieren
Es gilt, dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle im Bereich der Sicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und eine Wende zur stabilen Verbesserung des Produktionssicherheitszustandes im ganzen Land herbeizuführen. Es gilt, die Richtlinie "Sicherheit an die erste Stelle setzen, Pr?vention als Hauptarbeit leisten und umfassend sanieren" gewissenhaft durchzuführen, das System für Produktionssicherheit zu vervollkommnen und das Verantwortungssystem buchst?blich in die Tat umzusetzen sowie die Investition in die Produktionssicherheit aufzustocken und die Erziehung und Ausbildung im Sinne der Produktionssicherheit zu verst?rken. Es gilt, den Kampf zur Bew?ltigung des Grubengases in Kohlenbergwerken und zu deren Sanierung oder Schlie?ung gut fortzusetzen. Ferner müssen die speziellen Sanierungsma?nahmen für die Schwerpunktbranchen und -bereiche tats?chlich durchgeführt und die Sicherheit und Pr?vention in Schulen und St?tten mit gro?en Menschenansammlungen verst?rkt werden. Man muss gesetzesgem?? die Kontrolle und Verwaltung verst?rken und Unf?lle im Bereich der Produktionssicherheit ernsthaft untersuchen und strikt ahnden.
Wir müssen daran festhalten, Probleme samt ihren Wurzeln gleichzeitig zu behandeln, die Marktordnung tief gehend zu regeln und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit zu beschleunigen. Das Marktverwaltungssystem ist zu vervollst?ndigen und die Marktkontrolle und -verwaltung zu verst?rken. Man muss energisch gegen alle gesetzwidrigen Handlungen, wie Produktion und Verkauf von gef?lschten Waren, betrügerische Werbungen, Handelsbetrügereien, Pyramidenverkauf und Pyramidenverkauf in versteckter Form, Steuerhinterziehung und -betrug sowie Schmuggel und Verkauf von Schmuggelwaren, gem?? dem Gesetz vorgehen. Spezielle Sanierungsma?nahmen für die Sicherheit von Nahrungsmitteln sind tatkr?ftig durchzuführen. Allseitig soll die Ordnung des Arzneimittelmarktes geregelt und die Sicherheit der Nahrungs- und Arzneimittel der Volksmassen gew?hrleistet werden.
(4) Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung vorantreiben
Die Entwicklung der Demokratie und die Vervollst?ndigung des Rechtssystems sind die ureigenste Forderung des sozialistischen Systems. Beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft ist das Wichtigste, den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems zu verst?rken und die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu f?rdern. Es gilt, die politische Umstrukturierung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben und den Aufbau der demokratischen Politik chinesischer Pr?gung zu beschleunigen. Wir müssen das System zur Gew?hrleistung der demokratischen Rechte des Volkes vervollst?ndigen und gew?hrleisten, dass das Volk staatliche Angelegenheiten, die Wirtschaft, das Kulturwesen und ?ffentliche Angelegenheiten nach dem Gesetz verwaltet. Der Aufbau der Selbstverwaltungsorganisationen auf der Basisebene in Stadt und Land muss verst?rkt werden. Die Demokratie auf der Basisebene muss ausgebaut werden und die Systeme für die Bekanntmachung von Regierungsangelegenheiten, von Angelegenheiten in Unternehmen und D?rfern sind zu vervollkommnen, um zu gew?hrleisten, dass das Volk nach dem Gesetz seine demokratischen Rechte direkt ausübt. Die Regierungen aller Ebenen müssen an der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung festhalten, das System der kollektiven Entscheidungsfindung, das Expertenberatungssystem, das ?ffentliche Bekanntmachungssystem, das ?ffentliche Anh?rungssystem und das Verantwortungssystem für die Entscheidungsfindung für wichtige Fragen vervollkommnen und gesetzesgem?? Rechte der Bürger auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungs?u?erung und Kontrolle gew?hrleisten.
Die Rechtsbindung der Verwaltung ist umfassend voranzutreiben. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung ist zu verst?rken, wobei der Schwerpunkt auf der Gesetzgebung bezüglich der Entwicklung der sozialen Bereiche, der Vervollst?ndigung der Sozialabsicherung, der Verst?rkung der Verwaltung der Gesellschaft, der Einsparung von Energietr?gern und Ressourcen und des Schutzes von ?kosystemen und der Umwelt liegt. Es gilt, die administrative Gesetzesdurchführung zu verst?rken und zu verbessern sowie das Verantwortungssystem für die administrative Gesetzesdurchführung in die Tat umzusetzen. Die Abteilungen für die Gesetzesdurchführung müssen streng gem?? ihren gesetzlich festgelegten Befugnissen und dem entsprechenden Verfahren ihre Macht ausüben und ihren Amtspflichten nachkommen. Die administrative Kontrolle ist weiter zu verst?rken. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter müssen mit gutem Beispiel vorangehend die Verfassung und die Gesetze einhalten und strikt nach dem Gesetz handeln; sie müssen sich bewusst der Kontrolle des Volkskongresses und dessen st?ndigen Ausschusses und der demokratischen Kontrolle der Politischen Konsultativkonferenz unterziehen und gewissenhaft die Meinungen der demokratischen Parteien, der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, der parteilosen Pers?nlichkeiten sowie der verschiedenen Massenorganisationen anh?ren. Sie müssen sich von Medien und der ?ffentlichkeit kontrollieren lassen. Die überwachungs- und Rechnungsprüfungsbeh?rden sind zu unterstützen, ihren Kontrollpflichten gem?? dem Gesetz unabh?ngig nachzukommen. Wir müssen durch die Verst?rkung der klaren Befugniseinschr?nkung und Kontrolle im Zuge der Machtausübung gew?hrleisten, dass mit der vom Volk gew?hrten Macht dessen Interessen gef?rdert werden. Die Aufkl?rungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze ist tief gehend zu entfalten; die Arbeit bezüglich der überprüfung von administrativen Entscheidungen, der juristischen Dienstleistung und der Rechtshilfe soll gut geleistet werden. Es gilt, die Reform des Systems der Justizverwaltung weiter voranzutreiben und die juristische Gerechtigkeit zu wahren.
Die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten, der Religion und der die überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gut geleistet werden. Man muss das Gesetz über regionale Autonomie der nationalen Minderheiten umfassend durchsetzen, und die sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten, die durch Gleichberechtigung, Solidarit?t, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, konsolidieren und entwickeln. Man muss die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen und die Vorschriften über religi?se Angelegenheiten gewissenhaft in die Tat umsetzen. Es gilt, die Politik der Partei über Angelegenheiten der überseechinesen allseitig durchzuführen und die spezifische Rolle der im Ausland lebenden Chinesen, der zurückgekehrten überseechinesen und ihrer Familienangeh?rigen bei der F?rderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und der nationalen Wiederauferstehung zur Entfaltung zu bringen.
(5) Die gesellschaftliche Stabilit?t und Harmonie wahren
Wir müssen den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Volksmassen als Ausgangspunkt und Basis für die korrekte Behandlung der gesellschaftlichen Widersprüche und für die F?rderung der sozialen Stabilit?t und Harmonie in der neuen Periode betrachten. Es gilt, Mechanismen zur Koordination von Interessen, Mechanismen zur ?u?erung von Forderungen, Mechanismen zur detaillierten Untersuchung, Schlichtung und Behandlung von Widersprüchen und Mechanismen zur Gew?hrleistung von Rechten und Interessen zu vervollkommnen. Alle politischen Richtlinien, die die Interessen der Massen betreffen, sind gewissenhaft durchzusetzen, die von den Massen berichteten Probleme gem?? dem Gesetz und der Politik rechtzeitig zu l?sen und alle Handlungen, die bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von H?usern und dem Umzug der Betroffenen, der Umwandlung der Eigentumsform von Unternehmen sowie dem Umweltschutz die Interessen der Massen verletzen, entschieden zu korrigieren. Die Mitarbeiter der Regierungen aller Ebenen, insbesondere die führenden Kader, müssen unmittelbar an die Basis gehen, aus eigener Initiative Sorgen der Massen beseitigen und ihre Schwierigkeiten überwinden. Der Aufbau von Wohnvierteln ist voranzutreiben und die Dienstleistungs- und Verwaltungsnetze an der Basis sind zu vervollst?ndigen. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden muss intensiviert und das Verantwortungssystem über die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden vervollst?ndigt werden. Es gilt, den Aufbau des Pr?ventions- und Kontrollsystems für die ?ffentliche Sicherheit zu verst?rken; man muss sich besondere Mühe geben, die hervorstechenden Probleme bezüglich der ?ffentlichen Sicherheit zu l?sen und die Gebiete, wo die ?ffentliche Sicherheit chaotisch ist, zu sanieren. Es gilt, kriminelle Verbrechen gem?? dem Gesetz zu bek?mpfen und die staatliche Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilit?t aufrechtzuerhalten.
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