Verehrte Abgeordnete!

Unser Staat ist ein einheitlicher Nationalit?tenstaat. Nur wenn alle Nationalit?ten vereint k?mpfen, gemeinsam aufblühen und sich zusammen entwickeln, kann der Staat den Aufschwung erlangen. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten soll eingehalten und vervollkommnet, die politischen Ma?nahmen des ZK der KP Chinas und des Staatrates zur Unterstützung der Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von diesen bewohnten Gebiete sollen gewissenhaft durchgeführt und in die Praxis umgesetzt und der Plan dafür, die Entwicklung der zahlenm??ig relativ kleinen Nationalit?ten zu unterstützen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu f?rdern und der dortigen Bev?lkerung zum Wohlstand zu verhelfen sowie die Sache der nationalen Minderheiten zu entwickeln, soll mit gro?er Tatkraft durchgeführt werden. Wir sollen die sozialistischen Beziehungen der Nationalit?ten, die durch Gleichberechtigung, Solidarit?t und gegenseitige Hilfe sowie Harmonie gekennzeichnet sind, unbeirrbar konsolidieren und entwickeln.

Wir sollen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion gewissenhaft durchsetzen. Die legitimen Rechte und Interessen der Religionsorganisationen und -pers?nlichkeiten sowie der Gl?ubigen sollen geschützt und ihre aktive Rolle bei der F?rderung der wirtschaftlichen Entwicklung, des Aufblühens der Kultur und der Harmonie der Gesellschaft zu voller Entfaltung gebracht werden.

Wir sollen die Politik der Partei für die die überseechinesen betreffenden Angelegenheiten allseitig in die Tat umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der überseechinesen, der zurückgekehrten überseechinesen und ihrer Familienangeh?rigen wahren und sie unterstützen, sich aktiv an der Modernisierung des Vaterlandes zu beteiligen und die gro?e Sache der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes zu f?rdern.

Verehrte Abgeordnete!

Die solide Landesverteidigung und die starke Armee bilden das starke Rückgrat für die Wahrung der Souver?nit?t, der Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung des Staates. Mit Blick auf die allseitige Erfüllung der historischen Aufgabe der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase sollen die Revolutionierung, die Modernisierung sowie die Standardisierung der Armee allseitig verst?rkt werden. Die F?higkeiten zur Erfüllung vielf?ltiger milit?rischer Aufgaben, von denen die F?higkeit zum Gewinnen regional begrenzter Kriege unter den Bedingungen der verst?rkten Anwendung der Informationstechnologie den Kern bildet, sollen st?ndig erh?ht werden. Es gilt, den ideologisch-politischen Aufbau zu verst?rken und an dem grundlegenden Prinzip der absoluten Führung der Armee durch die Partei und an den grunds?tzlichen Zielsetzungen der Armee des Volkes festzuhalten. Das milit?rische Training unter den Bedingungen der verst?rkten Anwendung der Informationstechnologie ist aktiv durchzuführen, der umfassende Aufbau einer modernen Logistik ist zu beschleunigen und die F?higkeit zur selbstst?ndigen Innovation der verteidigungsbezogenen Wissenschaft und Technik sowie der Waffenausrüstungen ist tatkr?ftig zu erh?hen. Hoch qualifizierte milit?rische Fachkr?fte neuen Typs sollen mit konzentrierten Kr?ften herangebildet und die Reform der Landesverteidigung und der Armee aktiv und sicheren Schrittes durchgeführt werden. Es gilt daran festzuhalten, die Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin zu verwalten. Die St?rke der modernisierten Bewaffneten Volkspolizei ist umfassend aufzubauen, der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und deren Reserven ist zu verst?rken und die Aufgaben zur Bek?mpfung des Terrorismus und zur Wahrung der Stabilit?t, zur Behandlung von unerwarteten Zwischenf?llen sowie zur Abwendung von Gefahren und zum Katastrophenschutz sind entschieden zu erfüllen. Es gilt, an der Verbindung milit?rischer und ziviler Zwecke und der Einbeziehung der Produktion von milit?rischen Versorgungsgütern in die ganze Volkswirtschaft festzuhalten, den durch die Integration von milit?rischen und zivilen Zwecken gekennzeichneten Entwicklungsweg chinesischer Pr?gung zu beschreiten und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen und zu entwickeln.

Verehrte Abgeordnete!

Hongkong, Macao und das Vaterland teilen Freud und Leid miteinander und sind durch ein gemeinsames Schicksal verbunden. Wir werden die Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hongkonger verwalten Hongkong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" unbeirrbar durchsetzen und Hongkong und Macao mit aller Kraft unterstützen, die Wirtschaft zu entwickeln, die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu verbessern und die Demokratie voranzubringen. Wir werden die Regierungen der Sonderverwaltungszonen unterstützen, Risiken und Herausforderungen in der Weltwirtschaft aktiv zu begegnen und die Stabilit?t von Wirtschaft und Finanz sowie die langfristige Prosperit?t und Entwicklung aufrechtzuerhalten. Es gilt, eine Reihe von politischen Ma?nahmen zur Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von Hongkong und Macao überhaupt gut miteinander zu verknüpfen und in die Tat umzusetzen, das Niveau der ?ffnung des Festlandes nach Hongkong und Macao in Dienstleistung und Handel beachtlich zu heben, Aufbau und Verbindung der Infrastruktur wie den Bau der Brücke zur Verbindung von Hongkong, Macao und Zhuhai beschleunigt voranzutreiben, die Zusammenarbeit zu vertiefen und die Teilnahme von Hongkong und Macao an der internationalen und regionalen Wirtschaftzusammenarbeit zu unterstützen. Wir werden Hongkong unterstützen, seine Stellung als internationales Finanz-, Handels- und Schifffahrtszentrum zu festigen und zu erh?hen und ein Zentrum der Offshore-RMB-Finanzgesch?fte zu schaffen. Wir werden Macao unterstützen, ein internationales Tourismus- und Freizeitbet?tigungszentrum aufzubauen, den Aufbau der Neuen Zone Hengqin vorantreiben und die angemessen diversifizierte Entwicklung der Wirtschaft f?rdern. Wir sind davon überzeugt, dass die Landsleute von Hongkong und Macao, sich an das gro?e Vaterland als starken Rückhalt anlehnend, ihre Heimat bestimmt noch sch?ner aufbauen k?nnen!

Im vorigen Jahr haben die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e einer harten Prüfung standgehalten und dabei wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die separatistischen Aktivit?ten für eine "Unabh?ngigkeit Taiwans" zu bek?mpfen, den "Konsens vom Jahr 1992" anzuerkennen, die Errungenschaften des Austauschs und der Kooperation zu konsolidieren und die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu f?rdern, sind zunehmend zum gemeinsamen Willen der Landsleute von den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e geworden. Im neuen Jahr sollen wir weiter an der politischen Richtlinie der Zentralregierung über die Arbeit bezüglich Taiwans festhalten, die politische, wirtschaftliche, kulturelle sowie Meinungsgrundlage für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e verst?rken und eine neue Situation für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e schaffen. Es gilt, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Bankwesen allseitig zu vertiefen und es zu f?rdern, dass neue Fortschritte bei der Folgekonsultation in Bezug auf das Rahmenabkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e erzielt werden. Die Wirtschaftszone an der Westküste der Taiwan-Stra?e ist beschleunigt aufzubauen. Der gegenseitige Besuch zwischen allen Gesellschaftskreisen von den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e soll aktiv ausgebaut und der Austausch in den Bereichen wie Kultur und Bildungswesen entfaltet werden, damit die Verbindung der Landsleute von den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e intensiver wird, ihre Gefühle sich st?rker ann?hern und ihre Interessen noch mehr integriert werden. Alle Chinesen sollen sich noch enger zusammenschlie?en, Anstrengungen auf sich nehmen und um die Vollendung der gro?en Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation k?mpfen!

Verehrte Abgeordnete!

Im neuen Jahr soll die au?enpolitische Arbeit noch besser der Gesamtlage der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung dienen und einen noch gr??eren Beitrag zur F?rderung der Weltwirtschaft und zur Erhaltung des Friedens sowie der Stabilit?t leisten. Wir werden die gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen China und den umliegenden L?ndern weiter vertiefen, uns aktiv an verschiedenen Mechanismen der Zusammenarbeit mit den umliegenden L?ndern beteiligen, die tief greifende Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit vorantreiben und ein durch Frieden und Stabilit?t, Gleichberechtigung und gegenseitiges Vertrauen sowie Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnetes regionales Umfeld Hand in Hand schaffen. Wir werden unsere Solidarit?t und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern verst?rken, die traditionelle Freundschaft vertiefen, die auf gegenseitigem Nutzen beruhende Zusammenarbeit ausbauen, die Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen f?rdern und die legitimen Rechte und die gemeinsamen Interessen der Entwicklungsl?nder schützen. Wir werden die strategischen Dialoge mit verschiedenen Gro?m?chten intensivieren, strategisches gegenseitiges Vertrauen verst?rken, die Bereiche der Zusammenarbeit erweitern und die langfristige, stabile und gesunde Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen f?rdern. Wir werden uns aktiv an multilateralen Angelegenheiten und am globalen Regieren beteiligen und dazu beitragen, dass sich die internationale Ordnung in Richtung auf mehr Gerechtigkeit und mehr Vernunft entwickelt. Wir werden unbeirrbar den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, an der unabh?ngigen und selbstst?ndigen Au?enpolitik des Friedens festhalten, die ?ffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen durchführen und uns mit den anderen L?ndern der Welt zusammen beharrlich darum bemühen, die Fortschritte der Zivilisation der Menschheit zu f?rdern, das Wohlergehen der V?lker aller L?nder zu steigern und eine dauerhaft friedliche, gemeinsam aufblühende und harmonische Welt aufzubauen!

Verehrte Abgeordnete!

Im Rückblick auf die Vergangenheit haben wir hart gek?mpft, sind vorw?rts geschritten und haben beachtliche Erfolge erzielt. Mit dem Ausblick auf die Zukunft haben wir schwere Aufgaben und einen langen Weg vor uns und müssen unaufh?rliche Anstrengungen auf uns nehmen. Lasst uns eng um das ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r geschart das Denken befreien, mit Pioniergeist Innovationen verwirklichen, auf solide Weise arbeiten und mit voller Kraft eine neue Situation für die sozialistische Modernisierung schaffen!