(5) Die Reform und ?ffnung wurden tief gehend vorangetrieben und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt neue Vitalit?t und Triebkraft gegeben. Gem?? den im 12. Fünfjahrplan gestellten Aufgaben für die Reform steigerten wir die Intensit?t der L?sung von Schlüsselproblemen und trieben die Reform in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern voran.

Das ?ffentliche Finanzsystem, insbesondere das Budgetverwaltungssystem, wurde vervollkommnet, alle au?eretatm??igen Geldmittel wurden in die Budgetverwaltung aufgenommen, der Umfang der Durchführung des Budgets für Wirtschaften mit staatseigenem Kapital wurde erweitert, die Abteilungsbudgetreform wurde vertieft und die Bekanntgabe der Haushaltspl?ne und -abschlüsse der Regierung wurde vorangetrieben. 98 Abteilungen unter der Zentralregierung, die regierungsunmittelbaren St?dte wie Beijing und Schanghai sowie die Provinzen wie Guangdong und Shaanxi ver?ffentlichten ihre Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empf?nge. Landesweit wurde die Reform der Ressourcensteuer für Roh?l und Erdgas durchgeführt, wobei der Tarif nach dem Marktpreis berechnet wurde, und der Plan für die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurde bekannt gegeben. Die Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurde auf das ganze Land ausgedehnt, die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB bei Direktinvestitionen au?erhalb des chinesischen Festlandes wurden in Angriff genommen und die Arbeit der Verrechnung in RMB für die Direktinvestitionen, die von ausl?ndischen Kaufleuten get?tigt wurden, wurde entfaltetet. Die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung wurde vertieft. Die Pilotversuche mit der Reform der staatseigenen Forstfarmen wurden in Angriff genommen und die Registrierung der vertraglichen Bewirtschaftung von Grasland wurde gesetzesgem?? durchgeführt. Die Reform des Verwaltungssystems für den Wasserbau wurde vorangetrieben und das Verwaltungssystem für Wasserressourcen wurde erneuert. Die Reform der staatseignen Unternehmen wurde vertieft. Die Durchsetzung der Politik zur Trennung von Hauptgesch?ftsbereichen und Nebengesch?ftsbereichen in der Elektrizit?tserzeugung und -versorgung und zur Reform und Reorganisation der betreffenden Unternehmen wurde in Angriff genommen und die Durchführung des Plans für die Regulierung der Preise der Elektrizit?t, die ans Elektrizit?tsversorgungsnetz gebracht oder nicht von Einwohnern verbraucht wurde, wurde begonnen. Die Reform der Verwaltungsorgane der Gemeinden wurde im Wesentlichen vollendet. Die Reform der ?ffentlichen Institutionen nach Kategorien wurde geordnet durchgeführt.

Wir hielten daran fest, dem Ex- und Import gleicherma?en Aufmerksamkeit zu schenken und die Nutzung der Investitionen ausw?rtiger Gesch?ftsleute und die Investitionen im Ausland parallel zu f?rdern. Das Niveau der nach au?en ge?ffneten Wirtschaft wurde allseitig gehoben. Die Durchführung der Strategie der Diversifikation der M?rkte wurde aktiv vorangetrieben und die Handelstruktur durch Bemühungen optimiert. Im ganzen Jahr belief sich das gesamte Warenexport- und -importvolumen auf 3,64 Billionen US-Dollar, was einen Zuwachs um 22,5 Prozent bedeutet, dabei nahm der Export um 20,3 Prozent und der Import um 24,9 Prozent zu und die Handelsüberschüsse nahmen weiter ab. Die real genutzten Direktinvestitionen ausw?rtiger Gesch?ftsleute betrugen 116 Milliarden US-Dollar und der Anteil der real genutzten ausw?rtigen Direktinvestitionen in den Dienstleistungssektor und in die zentralen und westlichen Gebiete erh?hte sich. Die Schritte von Unternehmen beim "Ins-Ausland-Gehen" wurden beschleunigt. Die von den Branchen au?erhalb des Bankwesens im Ausland get?tigten Direktinvestitionen beliefen sich auf 60,1 Milliarden US-Dollar. Wir nahmen aktiv an der internationalen und regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teil und vertieften weiter bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen.

Wir erzielten beachtliche Erfolge beim Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems, beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, in der Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans sowie in der au?enpolitischen Arbeit.

Die Leistungen im vergangenen Jahr wurden nicht leicht erzielt. Sie zeigen die überlegenheit und Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Pr?gung und st?rken den Stolz und den Zusammenhalt der chinesischen Nation. Sie sind das Ergebnis der wissenschaftlichen Entscheidung und der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r und das Ergebnis der eintr?chtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der L?nder der Welt, internationalen Organisationen und ausl?ndischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes überhaupt noch mit vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert ist. International gesehen ist der Wiederbelegungsprozess der Weltwirtschaft schwierig und kurvenreich, die internationale Finanzkrise entwickelt sich weiter und die Krise der Staatsverschuldungen mancher L?nder kann nicht in kurzer Zeit entsch?rft werden. Die Arbeitslosigkeit in den wichtigen entwickelten Wirtschaften bleibt hoch und ihnen fehlt es an Triebkraft für das Wachstum, w?hrend die aufstrebenden Wirtschaften mit dem doppelten Druck der Inflation und des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstumstempos konfrontiert sind. Die Wechselkurse der Hauptw?hrungen schwanken heftig und die Schwankungen der Preise der Massengüter versch?rfen sich in gro?em Ma?e. Der Protektionismus in dem Bereich des internationalen Handels und der internationalen Investition wird forciert. Inl?ndisch gesehen werden die L?sung der system- und strukturbedingten Widersprüche und die Entsch?rfung der Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit der Entwicklung noch dringender und schwieriger und zudem treten viele neue Umst?nde und Probleme im Wirtschaftsablauf zutage. Dabei handelt es sich haupts?chlich um folgende: Es gibt den Druck des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstums, das Preisniveau bleibt immer noch hoch, die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes befinden sich in einem entscheidenden Stadium, der Schwierigkeitsgrad der stabilen Entwicklung der Landwirtschaft und der st?ndigen Erh?hung des Einkommens der Bauern wird vergr??ert und der gesamte Besch?ftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander. Einige Unternehmen, insbesondere einige kleine und Kleinstunternehmen, bekommen mehr Schwierigkeiten in der Betriebsführung und in manchen Branchen ist das Problem der überschüssigen Produktionskapazit?t hervorstechend. Die gesamte Energieverbrauchsmenge w?chst zu schnell. Einige langfristige Widersprüche und kurzfristige Probleme sind miteinander verflochten, strukturbedingte und periodische Faktoren wirken aufeinander und inl?ndische und internationale Probleme sind miteinander verbunden. Die makro?konomische Steuerung ist mit einer noch komplizierteren Lage konfrontiert. In der Regierungsarbeit gibt es noch einige M?ngel und Unzul?nglichkeiten. Die Ziele für die Energieeinsparung und die Emissionsreduzierung sowie die Steuerung der Preise sind nicht verwirklicht. Die Probleme, die bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, beim Abriss von H?usern und bei der Umsiedlung der Betroffenen und bei der Sicherheit in der Produktion, der Sicherheit von Lebensmitteln und Medikamenten sowie bei der Verteilung des Einkommens auftauchen, sind noch sehr hervorstechend; dies wird von den Volksmassen vehement berichtet. Das Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau der Regierung soll erh?ht werden. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung harrt dringender Intensivierung.

Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für Staat und Volk noch energischere Ma?nahmen ergreifen, die bestehenden Probleme wirksam l?sen, alle Arbeiten durch Bemühungen besser leisten und das gro?e Vertrauen des Volkes auf keinen Fall entt?uschen.